Demonstranenten gegen die Corona-Maßnahmen nehmen an einem "Montagsspaziergang" teil (Foto: SWR)

Sogenannte Spaziergänge in vielen Städten

Wieder Proteste in Rheinland-Pfalz gegen Corona-Politik

Stand

Am Montagabend haben sich in Rheinland-Pfalz erneut Menschen zu Protesten gegen die Corona-Politik getroffen. Mehrere Kommunen hatten die geplanten "Montagsspaziergänge" verboten.

In Kaiserslautern versammelten sich nach Polizeiangaben rund 1.200 Menschen. In Koblenz trafen sich rund 800 Teilnehmer und zogen mit Lichtern in der Hand unter anderem am Rhein entlang. Zunächst war von 1.000 Demonstranten die Rede gewesen. Dabei ist es nach Angaben der Polizei zu zwei Angriffen auf Polizeibeamte gekommen - es sei aber niemand verletzt worden. Auch Festnahmen hat es keine gegeben. Die Personalien der Täter wurden laut Polizei aber festgestellt - sie erwartet eine Anzeige. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften vor Ort - unter anderem, um die Demonstranten daran zu hindern, in die Altstadt zu gelangen.

150 Teilnehmer in Germersheim trotz Verbot

In Landau waren es nach SWR-Informationen rund 100 Personen in kleineren Gruppen. In Germersheim kamen an zwei Stellen insgesamt etwa 150 Teilnehmer zusammen. Für Germersheim waren Versammlungen untersagt worden. Einsatzkräfte wiesen Teilnehmer darauf hin und nahmen von einigen die Personalien auf. In Speyer hatten sich lediglich etwa 100 Gegendemonstranten versammelt. Dort hielten sich die so genannten Montagsspaziergänger nach dem erteilten Verbot fern. Bei einer Demonstration in Frankenthal zeigte eine Frau den Hitlergruß. Dabei soll es sich laut Polizei um ein Frankenthaler Stadtratsmitglied gehandelt haben.

Polizei spricht von aggressiver Stimmung

Am frühen Abend fanden sich laut Polizei in Morbach, Idar-Oberstein und Trier etwa 500 Personen zusammen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Auch in der Eifel hätten sich Menschen in verschiedenen Orten getroffen. Vorher seien entsprechende Ansammlungen in sozialen Netzwerken thematisiert worden. Sie seien jedoch nicht angemeldet worden. In Morbach und Idar-Oberstein habe man teils sehr aggressive Personen festgestellt und mehrere Personen kurzzeitig in Gewahrsam genommen, hieß es.

Versammlung vor Mainzer Landtag

Etwa 100 Menschen demonstrierten am Montagabend in Mainz gegen behördliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie zogen mit Kerzen und Plakaten durch das Stadtzentrum und versammelten sich zeitweise vor dem Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz. Auf den Plakaten hieß es unter anderem: "Keine dritte Diktatur", "Für eine maskenfreie Kindheit" oder "Ich leiste Widerstand". Die Polizei sicherte für die Dauer des Umzugs den Verkehr. Auch aus Bingen, Mayen, Pirmasens und Alzey wurden Versammlungen gemeldet. Viele waren nicht angemeldet. In Frankenthal und Ludwigshafen sprach die Polizei von jeweils 40 Teilnehmern.

Großaufgebot der Polizei

In Speyer und anderen Orten im Land waren laut Innenminister Roger Lewentz (SPD) insgesamt hunderte Polizeikräfte im Einsatz. Er sagte dem SWR: "Die Polizei hat deutlich mehr als 1.000 Kräfte im Einsatz, das ist ein Großaufgebot und das soll auch zeigen, dieser Staat nimmt diese Herausforderung ernst, wir sind ein wehrhafter Staat und wir lassen diese Dinge nicht durchgehen." Die rheinland-pfälzische Polizei hatte sich auf nicht angemeldete Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen in mehr als 50 Städten und Gemeinden eingestellt.

Kommunen hatten Versammlungen untersagt  

Die sogenannten Montagsspaziergänge seien für Montagabend untersagt, hatte es zuvor in den Allgemeinverfügungen geheißen, die die Stadt Landau und die Kreise Germersheim, Bad Dürkheim und Südliche Weinstraße bereits am Freitag veröffentlicht hatten. Stadt und Kreise verweisen auf die "Verschärfung der Sicherheits-und Infektionslage", die nach ihrer Einschätzung von diesen Versammlungen ausgehe. Wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet werde, dürften die Behörden eine Versammlung verbieten.

"Freie Pfälzer" im Fokus

Ausdrücklich benannt werden dabei immer wieder die sogenannten Freien Pfälzer. Dabei handelt sich um eine Gruppe, die beim letzten Mal versucht hat, über die sozialen Medien möglichst viele Teilnehmer zu mobilisieren. Der Verfassungsschutz beobachtet die Gruppierung "Freie Pfälzer", weil sie ein Ableger der als rechtsextrem geltenden Gruppe "Freie Sachsen" sein könnte.

Proteste bereits am Samstag in Koblenz und Trier

In Koblenz hatten bereits am Samstagabend etwa 1.800 Menschen mit einem sogenannten Lichterspaziergang gegen die Corona-Maßnahmen und eine mögliche Impfpflicht protestiert. In Trier hatten am Samstag bis zu 300 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. An einer Gegenkundgebung nahmen etwa 100 Menschen teil, wie die Polizei mitteilte.

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