Natürlich ist das praktische Leben im Moment nicht so einfach. Und natürlich hat das Virus auch das Leben in der Politik kompliziert gemacht. Und ja, wir müssen da auch ein gewisses Maß an Verständnis aufbringen, wenn Politikerinnen und Politiker zögerlich sind oder aber zu Übersprungshandlungen neigen. Aber das, was jetzt gerade in Ludwigshafen passiert, ist dann doch nur schwer zu verstehen.
Hü und Hott bei 15-Kilometer-Regel
Weil in einer Asylbewerberunterkunft die Infektion mit einem der mutierten Corona-Viren nachgewiesen wurde, hatte die Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen, Jutta Steinruck, schnell mal die Anwendung der 15-Kilometer-Regel angekündigt. Die Bewegungsfreiheit der Bürger wäre damit stark eingeschränkt worden. Wohlgemerkt: Es gab längst ähnliche Nachweise in der Region. Ein paar Stunden später nahm Jutta Steinruck diesen Vorstoß dann wieder zurück.
Durchmarsch im Alleingang
Und wenige Tage später staunten wir über die Entscheidung, dass Ludwigshafen die Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht in der Innenstadt aufhebt. Auslöser war offenbar eine Gerichtsentscheidung zur baden-württembergischen Ausgangsbeschränkung, die auch Mannheim betrifft. Aber Ludwigshafen eben nicht. Und wenn man das zum Anlass nimmt, die eigenen Regeln zu überprüfen, wieso dann nicht in Absprache mit den Nachbarn Frankenthal, Rhein-Pfalz-Kreis und Speyer, die ja auch eine solche Regelung getroffen hatten? Und warum wartet man nicht ab, was beim unmittelbar bevorstehenden Treffen der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten zur Corona-Bekämpfung herauskommt?
Dieses Hin und Her ist nicht nachzuvollziehen. Gerade jetzt wäre ein gut abgestimmtes und besonnenes Handeln in der Region nötig. Alleingänge sind da das Letzte, was wir brauchen. Die Aktionen der Stadt Ludwigshafen und ihrer Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck wirken im Moment schlicht kopflos.
