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Die Stadt Speyer hat es geschafft: Von einem landesweiten Hotspot mit 516 Neuinfektionen auf aktuell 73. Im SWR-Interview erklärt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD), wie das ging und warum es mehr Corona-Tests braucht.

Die Oberbürgermeisterin von Speyer: Stefanie Seiler (SPD) (Foto: Karl Hoffmann)
Die Oberbürgermeisterin von Speyer: Stefanie Seiler (SPD) Karl Hoffmann

SWR Aktuell: Frau Seiler, Speyer war Mitte Dezember mit einem Inzidenzwert von 516 bei den Neuinfektionen Spitzenreiter in ganz Rheinland-Pfalz. Jetzt sinken die Infektionszahlen in Speyer kontinuierlich, die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag bei 73. Wie geht’s Ihnen damit?

Stefanie Seiler: Ich formuliere es mal so: Wir sind zuversichtlich, aber entspannt sind wir noch nicht.

Sinkende Inzidenzwerte in Speyer

SWR Aktuell: Sie haben sich entschlossen, die nächtliche Ausgangssperre in Speyer ab 1. Februar aufzuheben. Was sind die Gründe?

Seiler: Wir haben in Speyer seit zwei Wochen eine Inzidenz von unter 100. Deshalb haben wir uns entschlossen, die Ausgangssperre nicht zu verlängern. Aber man muss auch sagen, es gibt in Rheinland-Pfalz keine landesweite Vorgabe für eine Ausgangssperre, an der sich die Kommunen orientieren können.

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SWR Aktuell: Werden schärfere Maßnahmen, wie Ausgangssperre und Maskenpflicht in Innenstädten, nicht ab einer Inzidenz von 200 in den Kommunen empfohlen?

Seiler: Ja, das wird ja immer diskutiert. Aber wir in Speyer stellen fest, dass 200 viel zu hoch ist, um erst dann schärfere Maßnahmen zu ergreifen! Das hat sich ja auch bei uns gezeigt.

Corona-Verordnungs-Schild  in Speyer (Foto: SWR)
Corona-Verordnungs-Schild in Speyer

SWR Aktuell: Was ist Ihr Vorschlag? Ab welcher Inzidenz sollten Kommunen und Landkreise schärfere Maßnahmen ergreifen?

Seiler: Für uns war die Richtschnur in Speyer schon eine Inzidenz von 15 bis 25, um über die ersten Maßnahmen nachzudenken: Das Hochfahren des Abstrichzentrums, die Testintensitäten zu erweitern, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, aber eben auch Maskenpflichten im öffentlichen Raum zu erlassen sowie einen Stufenplan. Wir sind natürlich auch verpflichtet, die Verhältnismäßigkeit im Blick zu behalten, und im Moment ist eben in der öffentlichen Diskussion die Maßgabe 200 Neuinfektionen in sieben Tagen auf 100.000 Einwohner und nicht bereits ab einer Inzidenz von 100 - das ist genau das Spannungsfeld, in dem wir uns bewegen.

SWR Aktuell: Aber jetzt heben Sie in Speyer trotzdem die nächtliche Ausgangssperre auf – obwohl die  Inzidenz noch bei 80 liegt. Ist das dann nicht leichtsinnig?

Seiler: Wir lösen ja nicht komplett alle Maßnahmen auf! Das ist nochmal ganz, ganz wichtig. Wir sind natürlich auch verpflichtet, die Verhältnismäßigkeit im Blick zu behalten, und im Moment ist eben in der öffentlichen Diskussion die Maßgabe 200 Neuinfektionen in sieben Tagen auf 100.000 Einwohner. Aber das ist genau das Spannungsfeld, in dem wir uns bewegen.

SWR Aktuell: Bleibt denn die Maskenpflicht in der Innenstadt bestehen?

Seiler: Ja. Es wäre das falsche Signal zu sagen: Wir heben die Maskenpflicht auf. Es gibt ja vom Land auch eine Verordnung zu den medizinischen Masken. Es geht bei den Corona-Maßnahmen auch immer darum, zu verdeutlichen, dass es wichtig für die Bevölkerung ist, wie sie sich im Alltag verhält. Da brauchen wir immer noch die Akzeptanz: Abstand halten, wenig Sozialkontakte, auch vor 21 Uhr. Es müssen auch die Sozialkontakte mittags reduziert sein. Man sollte sich eben noch nicht wieder zu Kaffee und Kuchen treffen – auch wenn wir es gerne würden! Auch die Testpflicht für Besucher und Besucherinnen in den Senioreneinrichtungen bleibt bestehen.

Fast menschenleere Straßen vor dem Speyerer Dom  (Foto: dpa Bildfunk, Silke Rottleb (picture-alliance/dpa))
Fast menschenleere Straßen vor dem Speyerer Dom Silke Rottleb (picture-alliance/dpa)

SWR Aktuell: Was hat aus Ihrer Sicht am meisten geholfen, welche Strategie war am erfolgreichsten, um die Corona-Zahlen in Speyer zu senken? Wie hat die Stadt das geschafft?

Seiler: Wir sind davon überzeugt, dass ein wesentlicher Baustein unsere stringente Quarantäne-Überprüfung ist. Wir haben von der Stadtverwaltung dafür nochmal extra Personal abgestellt. Das bedeutet: Wenn wir telefonisch zunächst niemanden erreichen, dann fahren unsere Mitarbeiter vorbei und schauen: Halten sich die Menschen an die Quarantäne? 

Parallel dazu haben wir unsere Test-Strategie erweitert. Wir bieten dienstags und samstags kostenlose Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger an. Die werden gut angenommen. Wir konnten auch schon Infizierte herausfiltern. Und wir führen Reihentestungen mit dem PCR-Test durch. Wir schauen beispielsweise bei den Kitas, ob es da Corona-Fälle gibt und wenn ja, ordnen wir Reihentestungen an. Und wir haben bei den Kitas angefangen, auch Eltern und Geschwisterkindern einen PCR-Test anzubieten. Das ist freiwillig. Die Kosten übernehmen wir als Stadt. Wir müssen die Infektionsketten aufdröseln, und das können wir nur mit Tests.

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SWR Aktuell: Sie setzen also vor allem auf Corona-Tests?

Seiler: Ja, wir sind überzeugt davon, dass hier die Stellschraube liegt. Aber mir fehlt es da an einer öffentlichen und transparenten Diskussion auf Bundesebene, warum die Teststrategie nicht stringent fortgeführt wird. Wir haben jetzt auch die Bundeswehr um Unterstützung gebeten und hoffen, dass sie uns in den Senioreneinrichtungen unterstützen kann. Denn es fehlt einfach auch an Menschen, die diese Schnelltests oder PCR-Tests durchführen können.

SWR Aktuell: Braucht es noch mehr Schnelltests?

Seiler: Wir sind am Überlegen, ob wir vielleicht im Kita-Bereich die Leiter und Leiterinnen schulen, damit sie das Personal morgens, bevor die Kinder kommen, selbst mit einem Schnelltest abstreichen.

SWR Aktuell: Im Prinzip wie bei den Besuchertests in den Seniorenheimen?

Genau. Wie in den Seniorenheimen. Wir fragen jetzt mal ab, wie die Bereitschaft ist und würden gern mit ein, zwei Kitas starten, um einfach auch Erfahrungen zu sammeln. Und auch da fehlt mir auf der Bundesebene oder in den Ländern, dass wir eine ehrliche Diskussion führen. Wir müssen keine Diskussion über die 15-Kilometer-Regelung führen! Meiner Ansicht nach verschwenden wir damit Energie und Zeit und verunsichern die Bevölkerung mit Maßnahmen, die schwer umzusetzen und schwer zu kontrollieren sind. Anstatt auf Maßnahmen zurückzugreifen, die ja im Frühjahr 2020 gut funktioniert haben.

SWR Aktuell: Worauf kommt es jetzt bei den Corona-Maßnahmen an?

Seiler: Die Akzeptanz bei der Bevölkerung muss groß sein. Das fängt mit Mund-Nasenschutz, mit Abstand, Händewaschen und Lüften an. Die Politik muss die Rahmenbedingungen schaffen, die Testkapazitäten und Laborkapazitäten erweitern. Auch das wurde in den letzten Monaten nicht forciert. Nur dann kann es gelingen aus diesem Teufelskreis der Lockdowns – wieder 14 Tage und wieder 14 Tage – herauszukommen.

SWR Aktuell: Wie ist Ihre Prognose für Speyer?

Seiler: Wenn ich nur eine Glaskugel hätte (lacht). Wir werden, wie bisher, jeden Tag neu bewerten. Die aktuelle Allgemeinverfügung gilt in Speyer noch bis Sonntag (31. Januar). Wenn wir jetzt übers Wochenende feststellen, unsere Fallzahlen steigen rasant, dann werden wir die Maßnahmen überprüfen. Und so werden wir jeden Tag schauen und nachjustieren. Und wir werden in den nächsten 14 Tagen ganz genau beobachten:  Wie entwickeln sich unsere Fallzahlen oder gibt es nächtliche Partys, um so das Verhalten der Bevölkerung zu verifizieren.

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