Bis Ende November waren bei der Polizei im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz rund 100 Anzeigen wegen gefälschter Impfpässe eingegangen. Diese Zahl hat sich nach Auskunft eines Sprechers nochmals mehr als verdoppelt: auf 225 Anzeigen.
In den meisten Fällen würde ein bereits gefälschter gelber Impfausweis in Apotheken vorgelegt, mit dem Ziel, ihn in den digitalen Impfpass umwandeln zu lassen. Fälle, bei denen der digitale Impfnachweis in betrügerischer Absicht gefälscht wurde, seien in der Pfalz aktuell nicht bekannt.
Geld oder Gefängnisstrafe für Impfpass-Fälschung möglich
Mittlerweile haben die Staatsanwaltschaften in Frankenthal und Landau nach eigenen Angaben bei den Amtsgerichten in der Vorder- und Südpfalz wegen Urkundenfälschung mehrere Anträge auf Strafbefehle eingereicht.
Die Richter und Richterinnen würden jeden Fall prüfen und erst dann den Strafbefehl an die betroffenen Personen weiterleiten. Diese müssten mit einer Geldstrafe rechnen, aber auch eine geringe Freiheitsstrafe sei möglich, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Frankenthal, Hubert Ströber.
Knapp 1.000 Euro Strafe für Imfpass-Fälschung
Nach Auskunft von Ströber hat das Amtsgericht im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Frankenthal inzwischen schon mehrere Strafbefehle erteilt und den Betroffenen auch zugestellt. Bei den meisten Strafbefehlen sei die Einspruchsfrist aber noch nicht abgelaufen. Deshalb könnten die Beschuldigten noch Einspruch geltend machen.
Lediglich ein Strafbefehl sei mittlerweile rechtskräftig. Das heißt, dass gegen die Strafe kein Widerspruch eingelegt wurde. Die Person musste laut Staatsanwaltschaft wegen Urkundenfälschung knapp 1.000 Euro Strafe zahlen. Sie hatte in einer Apotheke einen gefälschten Impfpass vorgelegt.
