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Die Staatsanwaltschaft Frankenthal ermittelt gegen zwei Ärzte und einen kaufmännischen Angestellten der Stadtklinik Frankenthal. Einer der Vorwürfe: Abrechnungsbetrug in großem Stil.

Die Staatsanwaltschaft überprüft Abrechnungen und andere Unterlagen. Es besteht der Verdacht, dass einer der Ärzte gemeinsam mit einem kaufmännischen Angestellten seit 2015 bei Abrechnungen betrogen hat. Ein anderer Arzt soll Patienten nicht ausreichend über bevorstehende Operationen informiert haben. Deswegen steht neben Untreue auch der Vorwurf der Körperverletzung im Raum.

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Wirtschaftsstrafkammer in Kaiserslautern eingeschaltet

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft liegen sieben Einzel-Anzeigen zu den möglichen Taten vor. Vier davon seien direkt an die Zentralstelle für Wirtschaftsstrafsachen in Kaiserslautern weitergeleitet worden. Wie bereits berichtet, hatte die Stadt Frankenthal vor zwei Wochen als für die Klinik verantwortliche Institution Anzeige erstattet. Sie hatte im 2019 eigene Ermittlungen gestartet.

Hohe Bonuszahlungen, schlechte Aufklärung

Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) sagte dem SWR, es habe ohne ersichtlichen Grund extrem hohe Bonus-Zahlungen an Mitarbeiter der Stadtklinik gegeben. Zudem seien möglicherweise zu Unrecht intensivmedizinische Leistungen bei den Kassen abgerechnet worden.

Da der eine Arzt Patienten vor Operationen offenbar nicht ausreichend über Risiken oder alternative Behandlungsmöglichkeiten informiert hat, wurden Eingriffe vorgenommen, denen die Patienten bei ausreichendem Wissen womöglich nicht zugestimmt hätten, so Oberbürgermeister Hebich.

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