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Etwa 300 Menschen haben sich am Sonntagabend in Landau versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Stadt Landau hatte die Kundgebung zuvor verboten.

Insgesamt 57 der rund 300 Teilnehmer müssen jetzt ein Bußgeld von je 100 Euro zahlen. Das teilte ein Polizeisprecher am Montag mit. Ein Ehepaar, das sich gegen die Feststellung seiner Identitäten gewehrt habe, müsse sich außerdem wegen Widerstands verantworten, hieß es weiter. Die Staatsanwaltschaft Landau prüft die Strafanzeige. Eventuell werde Klage erhoben, erklärte ein Polizeisprecher. Dies könne eine Geldbuße bedeuten. Aber auch eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren sei theoretisch möglich. Letzteres sei in diesem Fall jedoch unwahrscheinlich.

Verwaltungsgericht hatte Demo-Verbot bestätigt

Das Verwaltungsgericht Neustadt hatte das Verbot der Corona-Protestkundgebung bestätigt. Es hatte einen Eilantrag des Veranstalters abgelehnt. Dennoch waren nach Polizeiangaben am Abend rund 300 Demonstranten vor dem Landauer Hauptfriedhof versammelt. Mit Lautsprecherdurchsagen sei die Menge über das Versammlungsverbot informiert und aufgefordert worden, den Platz zu verlassen. Dies sei jedoch ignoriert worden.

Polizei musste Corona-Demonstration in Landau auflösen (Foto: SWR)
Polizei musste Corona-Demonstration auflösen

Teils heftiger Widerstand

Wie die Polizei weiter mitteilt, trugen die meisten der Teilnehmer außerdem keinen Mundschutz. Auch hielten sie sich nicht an den Mindestabstand. Die Polizei habe daraufhin begonnen die Personalien der Corona-Gegner aufzunehmen. Gegen sämtliche erfasste Demonstranten wurden Platzverweis für die gesamte Stadt erteilt. Trotzdem hätten sich an verschiedenen Orten immer wieder kleinere Gruppen versammelt.

Anzeige gegen Veranstalter

Insgesamt gab es laut Polizei 57 Platzverweise und Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, das Sonn- und Feiertagsgesetz und gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Auch gegen die Organisatoren der Demonstration wird wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

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