Fähnchen mit dem Logo der AfD  (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Daniel Karmann)

Bürgermeister begrüßt Amtsrücktritt

Hitlergruß in Frankenthal gezeigt: AfD-Stadträtin legt offiziell ihr Amt nieder

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Eine AfD-Stadträtin aus Frankenthal hat am Donnerstag ihr Amt niedergelegt. Anlass ist, dass sie bei Corona-Protesten den verbotenen Hitlergruß gezeigt hatte. Zuvor hatte es Rücktrittsforderungen gegeben.

Die Frankenthaler AfD-Stadträtin Miroslawa Wagner hat nach Angaben der Stadt ihr Amt niedergelegt und ist aus allen Ausschüssen zurückgetreten. Mitte Dezember hatte sie am Rande einer Corona-Protestaktion gegenüber Polizisten den Hitlergruß gezeigt. Kurze Zeit später war sie aus der AfD ausgetreten und hatte ihren Rücktritt als Stadträtin angekündigt.

Frankenthal: Oberbürgermeister begrüßt Rücktritt

Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) sagte, er begrüße den Schritt, der eine "logische Konsequenz“ des Fehlverhaltens von Frau Wagner sei. Wäre Sie im Stadtrat und in den Ausschüssen geblieben, hätte sich das sicher auf das politische Klima in der Stadt ausgewirkt.

"In der Versenkung verschwinden und denken, die Sache regelt sich, das geht nicht.“

Im Dezember hatte Wagner bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Frankenthal Polizisten den verbotenen Hitlergruß gezeigt. Die AfD-Fraktion in Frankenthal teilte kurz darauf mit, dass die 62-Jährige deshalb ihr Mandat niederlegen werde. Seit der Ankündigung sind jetzt gut drei Wochen vergangen.

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Eine AfD-Stadträtin hat am Montag in Frankenthal bei Corona-Protesten den verbotenen Hitlergruß gezeigt. Die Stadtratsfraktionen und auch die AfD fordern jetzt ihren Rücktritt.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Hartmut Trapp sagte dem SWR damals, Wagner habe selbst die Entscheidung getroffen, ihr Mandat niederzulegen. Seine Parteikollegin wisse, dass es falsch war, den Hitlergruß zu zeigen. Die Tat habe aber nach ihrer Darstellung keinen ideologischen Hintergrund gehabt, so Trapp. Sie habe die Polizisten lediglich beleidigen wollen. Das sei allerdings auch nicht in Ordnung.

Rathaus Frankenthal (Foto: SWR)
Das Rathaus in Frankenthal

Nach Hitlergruß: Schließt AfD Politikerin von Partei aus?

Wagner ist mittlerweile auch kein Mitglied der AfD mehr. Das berichtet die Tageszeitung "Die Rheinpfalz." Strafrechtlich laufen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die 62-Jährige noch. Das Zeigen des verbotenen Hitlergrußes ist in Deutschland strafbar.

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