Panne bei Wahlzetteln Wahl zum Verbandsgemeinderat in Herxheim verschoben

Am Sonntag wird gewählt, aber nicht für den Verbandsgemeinderat im südpfälzischen Herxheim. Die Kommunalwahl muss dort wegen unvollständiger Wahlzettel verschoben werden.

Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße hat verfügt, dass die Wahl für den Rat der Verbandsgemeinde Herxheim bei Landau verschoben werden muss. Bei der Erstellung des Stimmzettels für die Verbandsgemeinderats-Wahl sei ein Fehler unterlaufen, so die Begründung. Auf dem Stimmzettel sei der Wohnort der Bewerberinnen und Bewerber nicht mit angegeben. Dies sei jedoch nach dem Kommunalwahlgesetz und der Kommunalwahlordnung zwingend vorgeschrieben.

Stimmzettel mit dem Wort "unvollständig" in Rot darübergedruckt (Foto: dpa Bildfunk, Collage:SWR)
In Herxheim fehlen die Wohnorte der Kandidaten (Symbolbild) Collage:SWR

Andere Wahlen werden vorgenommen

Es handele sich um einen schwerwiegenden Verstoß. Als der Fehler festgestellt wurde, seien bereits knapp 5.000 Briefwahl-unterlagen ausgegeben gewesen. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass das Wahlergebnis aufgrund des Fehlers verfälscht würde. Der neue Wahltermin wurde auf den 16. Juni 2019 festgelegt. Alle anderen Wahlen sollen wie geplant am Sonntag stattfinden.

Ein Haken zu wenig

Die Wahlunterlagen wurden in der Verwaltung der Verbandsgemeinde erstellt und dann in Druck gegeben. Dabei wurde bei der Eingabemaske versäumt, einen Haken zu setzen, der dafür sorgt, dass der Wohnort der Kandidaten auftaucht. Bei den Kontrollen war der Fehler nicht aufgefallen. Erst ein Bürger hatte den Fehler bemerkt und der Verwaltung mitgeteilt. Diese hatte die Angelegenheit zunächst nicht als dramatisch eingeschätzt. Die Kreisverwaltung hat aber anders entschieden: Die Wahl könnte so angefochten werden.

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