Bild des Liveblogs zu Corona in Rheinland-Pfalz mit Abbildung von Covid-19-Viren (Foto: Getty Images, GettyImages-1296140220)

Aktuelle Informationen

Corona-Live-Blog: Neueste Entwicklungen zum Coronavirus

Stand

2G- und 3G-Regeln, Corona-Zahlen und alles rund ums Impfen: Die wichtigsten Entwicklungen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz finden Sie hier bei uns im Live-Blog.

Sonntag, 23. Januar

Grundschüler in Rheinland-Pfalz von Omikron voll erwischt
19:30 Uhr

Die Omikron-Welle in Rheinland-Pfalz hat nach drei Wochen Präsenzunterricht vor allem Grundschüler getroffen, zeigt eine exklusive SWR-Datenanalyse. Lehrer sind seltener infiziert.

Nach Corona-Ausbruch: Auch 1860-Spiel gegen 1. FC Kaiserslautern abgesagt
16:00 Uhr

Nach dem Stadtduell gegen Türkgücü München ist auch das Heimspiel des TSV 1860 München in der 3. Fußball-Liga gegen den 1. FC Kaiserslautern abgesetzt worden. Nach mehreren Corona-Fällen bei den "Löwen" hatte das zuständige Münchner Gesundheitsamt weite Teile der Mannschaft und des Betreuerstabes unter Quarantäne gestellt. Für die am Samstag ausgefallene Partie gegen Türkgücü sowie das Punktspiel gegen Kaiserslautern, das an diesem Dienstag stattfinden sollte, gibt es nach 1860-Angaben noch keine Nachholtermine.

Inzidenz steigt in Rheinland-Pfalz weiter an
12:00 Uhr

Die Omikron-Welle zeigt sich in immer höheren Zahlen der Sieben-Tage-Inzidenz. Seit gestern gab es in Rheinland-Pfalz 2.126 neue Corona-Fälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf nun 666,4 (Vortag 634,7). Weitere Todesfälle in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion wurden nicht gemeldet. Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz im Land hat weiter die Landeshauptstadt. In Mainz liegt der Wert jetzt bei 1.144,1. Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz wird für Rheinland-Pfalz jetzt mit 5,32 (Vortag: 5,17) angegeben. Wegen Meldungsverzögerungen fällt dieser Wert allerdings immer zu niedrig aus.

Bar in RLP wegen Corona-Verstößen geschlossen
11:30 Uhr

Die Polizei Worms hat in der Nacht auf Sonntag eine Bar wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln geschlossen. Wie die Beamten mitteilten, wurden von den Gästen unter anderem die Maskenpflicht, das Abstand halten und die 2G-Plus-Regel nicht eingehalten. Deshalb sei die Bar für diese Nacht geschlossen worden. Das Mainzer Ordnungsamt hatte in der vorherigen Nacht den Nachtclub "Imperial" bis auf weiteres geschlossen. Nach Angaben der Mainzer Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) wurden Fehler bei der Kontaktdatenerfassung festgestellt. Nun soll mit dem Betreiber besprochen werden, wie es mit dem geschlossenen Club weitergehen soll. Das "Imperial" hatte zuletzt als Bar geöffnet.

Mehr Details zu Plänen für Impfpflicht
8:00 Uhr

Die Pläne für eine Impfpflicht ab 18 Jahren werden konkreter. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, der zusammen mit anderen Abgeordneten der Ampel-Koalition Eckpunkte der Impfpflicht vorbereitet, hat jetzt Einzelheiten genannt: Die Pflicht sollte auf ein bis zwei Jahre befristet sein, für nicht mehr als drei Impfungen gelten und über Bußgelder durchgesetzt werden, sagte der Innen- und Rechtspolitiker der Nachrichtenagentur dpa. Über die Vorschläge soll am kommenden Mittwoch (26.1.) im Bundestag debattiert werden.

Wieder neue Hochrisikogebiete
7:30 Uhr

Seit heute gelten weitere 19 Staaten als Corona-Hochrisikogebiete. Dazu zählen in Europa nun Rumänien, die Republik Moldau und das Kosovo. Insgesamt stehen damit 155 Länder auf der Risikoliste des Robert Koch-Instituts (RKI). Neben den drei europäischen Ländern sind diese Länder neu hinzugekommen: Marokko, Tunesien, Algerien und Saudi-Arabien, Japan, Indien, Bhutan, Nepal, Mongolei, Kasachstan und Usbekistan sowie die Malediven, Brasilien, Chile, Ecuador und Paraguay. Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht mindestens den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze hat oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne. Frühestens fünf Tage nach der Einreise kann man die Quarantäne mit einem negativen Test beenden. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, endet die Quarantäne fünf Tage nach der Einreise automatisch.

Krankenhäuser in RLP erwarten mehr Patienten
6:00 Uhr

Viele Fachleute erwarten das Ende der Corona-Pandemie noch in diesem Jahr. Bereits in wenigen Wochen sei vermutlich der "Scheitelpunkt der Omikron-Welle" erreicht, glaubt die Virologin Ulrike Protzer von der TU München. Doch vorher müssten sich die Krankenhäuser wieder auf eine große Anzahl von Patienten einstellen.

Sieben-Tage-Inzidenz bundesweit erstmals über 800
5:45 Uhr

Die vom Robert Koch-Institut (RKI) gemeldete bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat erstmals die Schwelle von 800 überschritten. Das RKI gab den Wert am Sonntagmorgen mit 806,8 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 772,7 gelegen, vor einer Woche bei 515,7. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI 85.440 Corona-Neuinfektionen. Das sind rund 32.900 Fälle mehr als vor einer Woche. Es gab 54 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion.

Samstag, 22. Januar

Gesundheitsminister für Priorisierung bei PCR-Tests
16:00 Uhr

Angesichts steigender Infektionszahlen sollen nicht mehr alle per Schnelltest positiv Getesteten in Deutschland einen PCR-Test bekommen. Die Gesundheitsminister der Länder sprachen sich dafür aus, vorrangig Gesundheitspersonal und Hochrisikopatienten PCR-Tests anzubieten. Sie begrüßten damit entsprechende Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Priorisierung. Unbedingt eine PCR-Testung erhalten sollten Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen sowie Hochrisikopatienten und Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe. Bei Personen, die keine Symptome und ein positives Antigentestergebnis hätten, solle auf eine PCR-Bestätigung verzichtet und stattdessen mit einem zweiten und möglicherweise anderen Antigentest nachgetestet werden. Auch bei einer roten Warnung in der Corona-Warn-App solle auf eine PCR-Testung verzichtet und stattdessen ein Anitgentest in einem Testzentrum durchgeführt werden.

Nachtclub in Mainz wegen Corona-Verstößen geschlossen
15:30 Uhr

Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln hat das Mainzer Ordnungsamt in der Nacht von Freitag auf Samstag den Nachtclub "Imperial" bis auf weiteres geschlossen. Nach Angaben der Mainzer Ordnungsdezernentin Manuela Matz (CDU) wurden Fehler bei der Kontaktdatenerfassung festgestellt. Der Betreiber des "Imperial" sei mit der Schließung einverstanden gewesen, sagt Matz. Anfang nächster Woche soll dann besprochen werden, wie es mit dem geschlossenen Club weitergehen soll. Das "Imperial" hatte zuletzt in einem Barbetrieb geöffnet.

Inzidenz in RLP erreicht nächsten Höchststand
12:45 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat seit gestern 2.402 neue Corona-Fälle registriert, es gab keine weiteren Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion. Die Sieben-Tage-Inzidenz hat mit 634,7 einen neuen Höchststand erreicht (Vortag 623,7). Gleich zwei Städte im Land haben eine Inzidenz von über 1.000: Mainz (1.090,6) und Kaiserslautern (1.034,5). Am niedrigsten ist die Inzidenz im Kreis Südliche Weinstraße (285,2). Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 5,17 pro 100.000 Einwohner (Vortag 4,96). Der Anteil der Omikron-Variante an den Corona-Infektionen macht laut LUA aktuell 91,9 Prozent aus.

Ärztevertreter sehen Kliniken bald an Belastungsgrenze
11:00 Uhr

Ärztevertreter warnen, die Kliniken in Deutschland könnten angesichts steigender Infektionszahlen bereits in wenigen Tagen an ihre Belastungsgrenzen stoßen. "Spätestens Anfang Februar wird es in den Krankenhäusern deutschlandweit sehr eng werden, wenn die Infektionszahlen weiterhin in diesem Tempo steigen", sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Es gehe dabei nicht nur um steigende Patientenzahlen, sondern auch um Personalausfälle in Kliniken, Laboren und Rettungsdiensten. Das könne dazu führen, dass die Versorgung der Bevölkerung nicht mehr dem üblichen Standard entsprechen werde.

Gesundheitsminister beraten über Corona-Lage
9:30 Uhr

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten am Samstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Auf der Tagesordnung der Videokonferenz stehen laut Magdeburger Sozialministerium unter anderem die Impfpflicht und Maßnahmen im Hinblick auf die Ausbreitung der Omikron-Variante. Bundesgesundheitsminister Lauterbach warnte in der Rheinischen Post (Samstagsausgabe) davor, bestehende Corona-Regeln zu lockern. Eine weitere Verschärfung sei allerdings auch nicht nötig. Am kommenden Montag soll die nächste Bund-Länder-Runde zur Corona-Pandemie stattfinden.

Aufnahmestopp an Rhein-Mosel-Fachklinik
6:45 Uhr

Die Rhein-Mosel-Fachklinik in Andernach hat alle geplanten Aufnahmen für die kommenden zwei Wochen abgesagt. Wie die Klinik mitteilte, gibt es immer mehr Coronafälle unter den Patienten und Bewohnern. Außerdem fielen gerade einige Beschäftigte aufgrund von Quarantäne aus. Jetzt müssten erst die verbliebenen Patienten gut versorgt werden, begründete der Ärztliche Direktor den vorübergehenden Aufnahmestopp. Notfälle werde die Klinik jedoch weiterhin aufnehmen.

Neuer Höchstwert der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz
4:30 Uhr

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat einen neuen Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 772,7 an. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden betrug nach Daten der Gesundheitsämter am Samstag 135.461. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden am Samstag 179 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt.

Freitag, 21. Januar

Hausärztemangel trifft etwa 1.000 Menschen in Gerolstein
18:00 Uhr

Rund 1.000 Menschen in und um Gerolstein haben demnächst keinen Hausarzt mehr. Ihr Arzt schließt seine Praxis - andere Ärzte in der Umgebung nehmen keine Patienten mehr auf.

Gesundheitsministerium: Genug BioNTech-Impfstoff in den Impfzentren
17:00 Uhr

Das rheinland-pfälzische Gesundheitsmininsterium sieht in Impfzentren derzeit keine Probleme mit der Versorgung von Jugendlichen und Erwachsenen unter 30 Jahren mit dem Impfstoff von BioNTech/Pfizer. Ein Sprecher teilte mit, in den Impfzentren des Landes gebe es ausreichend Dosen des Corona-Impfstoffs. Dagegen hatten die Hausärzte in Rheinland-Pfalz kritisiert, ihnen würde zu wenig davon zur Verfügung gestellt. Dies führe zu einem massiven Organisations-Stress im Praxisalltag. Die Impfstoff-Verteilung für die Arztpraxen läuft nicht über das Land, sondern wird über den Bund organisiert. Die Ständige Impfkommission empfiehlt unter 30-Jährigen ausschließlich BioNTech.

Saar-Verwaltungsrichter setzen 2G-Regel im Einzelhandel aus
16:30 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat die Zutrittsbeschränkung zu Einzelhandelsgeschäften nach der 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Damit gebe man einem Eilantrag mehrerer saarländischer Fachmärkte für Elektronikartikel statt, teilte das OVG in Saarlouis mit. Die Entscheidung bedeute, dass im Saarland bis auf Weiteres die 2G-Regelung im Einzelhandel generell nicht mehr anzuwenden sei. Bund und Länder hatten die 2G-Regeln für den Einzelhandel Anfang Dezember bundesweit vereinbart. Für Niedersachsen kippte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg die Regeln bereits Mitte Dezember. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die 2G-Regel für den Einzelhandel im Freistaat diese Woche außer Vollzug gesetzt. Das OVG Saarland erklärte nun, von der Vorschrift seien nur Ladenlokale ausgenommen, deren Waren- oder Dienstleistungsangebot der Deckung des täglichen Bedarfs diene. Allerdings gelten auch für weitere Ladengeschäfte Ausnahmen. Es sei aber unklar, nach welchen Kriterien die Einzelhandelsbetriebe von der Ausnahmeregelung erfasst würden.

Inzidenz so hoch wie noch nie in RLP
15:00 Uhr

Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat seit gestern 6.237 neue Corona-Fälle registriert, sieben weitere Menschen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die Sieben-Tage-Inzidenz hat einen neuen Höchststand erreicht: Sie liegt bei 623,7 (Vortag 546,3). Gleich zwei Städte im Land haben eine Inzidenz über 1.000: Mainz (1.036,3) und Kaiserslautern (1.034,5). Am niedrigsten ist die Inzidenz im Kreis Neuwied (327,6). Die Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,96 pro 100.000 Einwohner (Vortag 4,42). Der Anteil der Omikron-Variante an den Corona-Infektionen macht laut LUA aktuell 91,9 Prozent aus.

Islamische Verbände rufen zum Impfen auf
14:45 Uhr

Die islamischen Verbände in Rheinland-Pfalz haben
in einem gemeinsamen Appell zum Impfen aufgerufen. "Die Corona-Situation ist für alle schwer", sagte der stellvertretende Vorsitzende des Moscheeverbands Ditib, Cihan Sen. Der Aufruf anlässlich des Freitagsgebets solle die bisherigen Impfaktionen auf Parkplätzen vor Moscheen noch einmal verstärken. Der Aufruf wurde auch von der Schura Rheinland-Pfalz, dem Landesverband der Islamischen Kulturzentren, von der Ahmadiyya-Gemeinschaft und anderen Verbänden mitgetragen.

Zahl der Coronafälle in Schulen steigt
14:30 Uhr

Die Zahl der Coronainfizierten in den rheinland-pfälzischen Schulen steigt. Laut der Statistik der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) sind aktuell drei Viertel aller Schulen im Land betroffen. In den allermeisten der betroffenen Schulen gibt es aber laut ADD nur wenige Infizierte. Nur in 244 von rund 1600 Schulen gibt es mehr als neun Infizierte. Insgesamt hat sich die Zahl der Infizierten Schüler in den vergangenen zehn Tagen fast verdoppelt - von 3.913 auf 8178 Infizierte. Dennoch haben nach Angaben der ADD unter zwei Prozent der Schüler und weniger als ein Prozent der Lehrer (471) eine Coronainfektion. Zwei Schulen im Land sind aktuell geschlossen. Bildungsministerin Hubig sagte: oberstes Ziel bleibe soviel Präsenzunterricht wie möglich anzubieten. Die Hygienestandards in den Schulen seien hoch. Zudem sei bereits zu Beginn des Jahres das Testangebot erweitert worden.

Gefälschte Impf- und Testdokumente in Worms sicher gestellt
14:00 Uhr

Die Wormser Polizei hat unter anderem wegen des Handels mit möglicherweise gefälschten Impfpässen 22 Häuser und Wohnungen durchsucht. Dabei stellte sie Dokumente sicher. Insgesamt wurden 23 vermutlich falsche Impfpässe, 32 falsche Impfzertifikate, Mobiltelefone und mehr als 40 vorausgefüllte Testzertifikate beschlagnahmt. Zudem fanden die Ermittler Blanko-Impfpässe, ärztliche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht und 80.000 Euro Bargeld. Eine Person sei festgenommen worden, gegen sie läge ein Haftbefehl vor, so die Polizei. Gegen sechs weitere Verdächtige werde ebenfalls ermittelt. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei hatten die mutmaßlichen Täter nach Hinweisen aus der Bevölkerung und durch Kontrollen ausfindig gemacht.

Mehr als 1.000 Unterschriften gegen Montags-Proteste in Kaiserslautern
13:15 Uhr

Mehr als 1.000 Menschen haben sich bislang an der Unterschriftenaktion des "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL" beteiligt. Unter anderem will der Stadtjugendring ein Zeichen gegen die Montags-Proteste setzen. Ein Sprecher sagte, viele Menschen in der Stadt seien besorgt über die aktuellen Tendenzen. Das Bündnis appelliere mit der Unterschriftenaktion an die Teilnehmer der Montags-Proteste, sich nicht von der rechten Szene instrumentalisieren zu lassen. Ziel sei es auch, ein Zeichen an die lokale Politik zu senden.

Kliniken in der Region Trier verschieben Operationen
12:30 Uhr

Wegen der steigenden Zahl an Corona-Fällen sind in einigen Krankenhäusern der Region Trier bereits planbare Operationen und Behandlungen verschoben worden. Das hat eine SWR-Umfrage ergeben. So müssten etwa im Krankenhaus in Daun Patienten auf Hüft- und Kniegelenks-Operationen warten, wenn sie nicht dringend notwendig seien. Auch in Birkenfeld wurden Eingriffe in den Bereichen Orthopädie und Chirurgie verschoben. Im Krankenhaus Idar-Oberstein würden derzeit nur medizinisch notwendige Operationen und Behandlungen durchgeführt, auch um Intensivbetten für Notfälle freizuhalten. Wegen der derzeit stark steigenden Infektionszahlen rechnen alle Krankenhäuser in den kommenden Wochen mit mehr Corona-Patienten. Das könne zu Problemen führen, weil sich auch Krankenhausbeschäftigte infizierten. So steige einer Sprecherin zufolge bereits im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Trier die Anzahl der Mitarbeitenden, die sich in Isolation befinden oder selbst coronapositiv getestet wurden.

Impfzentrum in Kaiserslautern heute geschlossen- Sonderimpfaktion für Kinder in Schule
11:15 Uhr

Das Impfzentrum in Kaiserslautern bleibt am Freitag geschlossen. Nach Angaben der Kreisverwaltung werden hier ausnahmsweise keine Corona-Impfungen durchgeführt. Nächster Öffnungstag ist damit erst wieder der kommende Montag. Eine Sonderimpfaktion für Kinder gibt es am Nachmittag dagegen in der Geschwister-Scholl-Grundschule in Kaiserslautern. Laut Stadt steht hier von 14 bis 16 Uhr ein Ärzteteam bereit, um Kinder zwischen fünf und elf Jahren gegen Corona zu impfen. Die Kinder müssen von einem Erziehungsberechtigten begleitet werden.

Grundschule in Saarburg vorerst geschlossen
9:00 Uhr

Die Grundschule St. Laurentius in Saarburg wird wegen 36 positiver Corona Fälle bei Schülerinnen und Schülern bis Ende nächster Woche ganz geschlossen. Das hat die Kreisverwaltung Trier-Saarburg mitgeteilt. Diese Entscheidung sei durch das Gesundheitsamt in Abstimmung mit der Schulleitung, dem Schulträger sowie der Schulbehörde, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion getroffen worden. Wie die Schule auf ihrer Internetseite mitteilte, sollen den Kindern Aufgaben und Materialien für das Lernen zu Hause zur Verfügung gestellt werden. Die Zeugnisausgabe für die dritten und vierten Klassen werde auf den 31.Januar verschoben.

Internetverkehr nimmt 2021 deutlich zu
7:15 Uhr

Der Internetverkehr hat auch im zweiten Corona-Jahr weiter deutlich zugenommen. Beim weltweit führenden Internetknoten-Betreiber DE-CIX sei der Datenverkehr um 20 Prozent gestiegen, teilte das Frankfurter Unternehmen mit. Laut DE-CIX sind 2021 an den Knoten 38 Exabyte ausgetauscht worden. Das sei in etwa vergleichbar mit dem Volumen, das die Bevölkerung einer Kleinstadt verbraucht, wenn jeder Einwohner ein Leben lang einen hoch auflösenden Videostream schaut. Ein Treiber der Entwicklung sei vor allem die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Verlegung vieler Arbeitsplätze ins Homeoffice.

Neuer Höchstwert der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz
4:15 Uhr

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat erneut einen Höchststand erreicht. Das Robert-Koch-Institut gibt den Wert aktuell mit 706,3 an, nach 638,8 gestern. Die Zahl der Neuinfektionen liegt bei mehr als 140.000. Das sind knapp 48.000 Fälle mehr als vor einer Woche. Es gab 170 neue Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion.

Hausärzte: Nachfrage nach BioNTech größer als Angebot
3:45 Uhr

Engpässe bei der Belieferung mit dem Corona-Impfstoff von BioNTech machen den Hausärzten in Rheinland-Pfalz im Praxisalltag nach wie vor zu schaffen. "Angebot und Nachfrage passen bei BioNTech in den Praxen derzeit schlecht zusammen", sagte die Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Hausärzteverbandes, Barbara Römer, der Deutschen Presse-Agentur. Das führe zu einem "massiven Organisationsstress" vor allem für die Medizinischen Fachangestellten (MFAs), die in der Regel die Impftermine koordinierten. Laut Römer, die selbst im rheinhessischen Saulheim eine Praxis betreibt, ist der vom Bund für die Hausärzte bereitgestellte Impfstoff von BioNTech/Pfizer seit Wochen auf maximal fünf Fläschchen pro Arzt und Woche beschränkt. Das bedeute, dass für eine Einzelpraxis maximal 30 Dosen pro Woche verfügbar seien.

Donnerstag, 20. Januar

Österreichischer Nationaltrat stimmt für allgemeine Impfpflicht
19:00 Uhr

Österreich will sich mit einer allgemeinen Impfpflicht gegen künftige Corona-Wellen wappnen. Das hat der Nationalrat mit breiter Mehrheit beschlossen. Die Impfpflicht soll für alle Bürger gelten, die mindestens 18 Jahre alt sind. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Der Schritt ist die bisher weitreichendste Regelung in der EU, Italien und Griechenland haben lediglich eine für ältere Menschen geltende Impfpflicht. Zusätzlich soll in Österreich eine mit bis zu 1,4 Milliarden Euro dotierte Impf-Lotterie die Bereitschaft zur Immunisierung steigern.

Keine Straßenfastnacht in Mainz
18:15 Uhr

In Mainz wird es am Fastnachtswochenende keine Straßenfastnacht geben. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem Mainzer Carneval Verein (MCV) und der Stadt. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) sagte, es sei sehr traurig, aber hier habe der Verstand über das Herz gesiegt. In den momentanen Zeiten könne man aber nicht tausend Besucherinnen und Besucher auf einer Festmeile Fastnacht feiern lassen. Auch der Präsident des Mainzer Carneval Vereins, Reinhard Urban, sagte, er bedauere das Aus für die Straßenfastnacht, die Prognosen der Corona-Zahlen für Ende Februar ließen aber keine andere Entscheidung zu. Der MCV hatte geplant, am Fastnachtswochenende eine abgesperrte Festmeile einzurichten. Dort hätten 10.000 Menschen unter strengen Sicherheits- und Hygienevorschriften Fastnacht feiern sollen. Die Pläne, Banner mit Bildern der geplanten Motivwagen in der Stadt aufzuhängen, sollen laut Urban aber auf jeden Fall umgesetzt werden.

Impfzentrum im Landkreis Birkenfeld ist wieder in Betrieb
17:45 Uhr

Das Impfzentrum des Landkreises Birkenfeld ist seit heute wieder in Betrieb. Nach Angaben des Kreises können in den Räumen der Messe Idar-Oberstein täglich etwa 200 Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden. Innerhalb des Gebäudes gebe es einen Bereich für Booster- mpfungen und einen gesonderten Bereich für Erstimpfungen, um dort dem eventuell intensiveren Bedarf nach Beratung gerecht zu werden.

Gesundheitsamt Kaiserslautern ruft Corona-Infizierte nicht mehr an
17:45 Uhr

Nach dem Gesundheitsamt in Trier hat nun auch das Gesundheitsamt in Kaiserslautern angekündigt, Corona-Infizierte per E-Mail oder SMS über ihr Testergebnis zu informieren. Aufgrund der hohen Infektionszahlen sei es nicht mehr möglich Betroffene anzurufen, teilte eine Sprecherin mit. Alle wichtigen Informationen, beispielsweise zur Quarantäne, würden deshalb ab sofort digital versendet.

Eltern legen offenbar gefälschtes Testzertifikat für ihren Sohn vor
17:15 Uhr

An einer Schule im rheinhessischen Stadecken-Elsheim haben eine Mutter und ein Vater gestern ein mutmaßlich gefälschtes Testzertifikat für ihren siebenjährigen Sohn vorgelegt. Laut Polizei gerieten sie mit dem Lehrpersonal in Streit, weil sie nicht wollten, dass ihr Sohn einen Corona-Test macht. Stattdessen zeigten sie das Testzertifikat - dessen QR-Code konnte aber nicht abgescannt werden. Als die Beamten an der Schule eintrafen, waren die Eltern und das Kind verschwunden. Gegen Mutter und Vater werde jetzt ermittelt.

So viele Corona-Fälle gibt es an rheinhessischen Schulen
17:00 Uhr

Täglich gibt es neue Rekordstände bei den Corona-Neuinfektionen, Mainz ist eine der Städte mit der höchsten Inzidenz im Land. Alle Schulen sind hier betroffen. Auch in den Kreisen gibt es viele Corona-Fälle unter Schülerinnen und Schülern.

Schnelltestzentrum in Ludwigshafen geschlossen
16:15 Uhr

Die Stadt Ludwigshafen hat nach eigenen Angaben bei Kontrollen in Corona-Testzentren zum Teil erhebliche Mängel festgestellt, eine Teststelle wurde sogar geschlossen. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilt, hatte sich eine Mitarbeiterin dort bei einer verdeckten Kontrolle testen lassen - das negative Testergebnis hatte sie dann an mehreren Tagen nacheinander per Mail zugeschickt bekommen, obwohl sie nicht noch einmal getestet wurde. In fünf weiteren Corona-Testzentren seien Mängel bei der Hygiene festgestellt worden.

Keine Corona-Testhefte für Schüler in RLP
15:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz werden keine Corona-Testhefte für Schülerinnen und Schüler eingeführt. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP ist im rheinland-pfälzischen Landtag ein entsprechender Antrag der Freien Wähler abgelehnt worden. CDU und AfD stimmten dem Antrag zu. Der Abgeordnete Helge Schwab von den Freien Wählern kritisierte: Schüler müssten sich vormittags in der Schule testen lassen und nachmittags noch einmal, wenn sie Sport machen wollten. Es sei besser, wenn der Test von der Schule auch für außerschulische Aktivitäten genutzt werden könne. In einem Corona-Testheft könnten die Tests der Schüler dokumentiert werden. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) sagte: Von einem Corona-Testheft würden nur wenige Schüler profitieren, und zwar nur 12- bis 17-Jährige, die nicht geimpft oder genesen seien. Außerdem müssten die Lehrkräfte jedem Schüler attestieren, dass der Test ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Das sei viel Aufwand. Es sorge für zusätzliche Sicherheit, wenn Schüler sich nachmittags vor dem Sport noch einmal testen ließen.

Bad Kreuznach verbietet unangemeldete Corona-Proteste
15:45 Uhr

Die Stadt Bad Kreuznach hat unangemeldete Proteste gegen Corona-Maßnahmen verboten. Vergangenen Montag habe es bei Protesten eine Masken- und Abstandspflicht gegeben, aber von rund 800 Teilnehmern habe sich kaum jemand daran gehalten. Es bliebe jetzt nur das Verbot. Dadurch soll laut Stadt die Allgemeinheit geschützt werden. Weitere Infektionsherde sollen unterbunden werden. Eine Stadtsprecherin appellierte an die Menschen, sich am nächsten Montag nicht an unangemeldeten Protesten zu beteiligen. Verstöße würden mit einem hohen Bußgeld geahndet.

Mehr als 5.500 Corona-Neuinfektionen seit gestern
15:00 Uhr

Seit gestern wurden dem Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz (LUA) 5.542 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Drei weitere Personen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 546,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 487,5). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,42 pro 100.000 Einwohner (Vortag 3,84). Der Anteil der Omikron-Variante liegt in Rheinland-Pfalz jetzt bei 90,8 Prozent.

Digitale Kommunalpolitik ein weiteres Jahr möglich
13:45 Uhr

Kommunalparlamente in Rheinland-Pfalz können ihre Sitzungen wegen der Corona-Pandemie ein weiteres Jahr lang als Video- oder Telefonkonferenz organisieren. Ein entsprechendes Gesetz hat der Landtag in Mainz verabschiedet. Die Sonderregelung war bereits im vergangenen Jahr eingeführt worden und wird nun bis Ende März 2023 verlängert. Eine Überprüfung habe ergeben, dass sich die Möglichkeit für Sitzungen ohne Präsenz bewährt habe, heißt es in der Vorlage für das Gesetz, die von allen Fraktionen mit Ausnahme der AfD eingebracht wurde.

Heftige Diskussionen im Landtag wegen Corona-Protesten
13:45 Uhr

Es war eine kontroverse Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag um die sogenannten Montagsspaziergänge: Die Kritik an den Protesten überwog, während eine Fraktion darin ein "Lehrstück demokratischer Kultur" sah.

Bisher zwölf Strafbefehle in der Pfalz wegen gefälschter Impfpässe
13:30 Uhr

Die Staatsanwaltschaften in der Pfalz haben wegen gefälschter Impfpässe bei den Gerichten bislang zwölf Strafbefehle mit Geldstrafen bis zu 4.500 Euro beantragt. In rund 200 weiteren Verdachtsfällen werde wegen Urkundenfälschung ermittelt. Die meisten gefälschten Impfausweise seien in Apotheken aufgefallen. Dort hätten die Betreffenden versucht, sich mit den falschen Dokumenten einen digitalen Impfnachweis zu erschleichen.

Studie: Totimpfstoff von Valneva wirkt auch gegen Omikron
11:00 Uhr

Der Corona-Impfstoff des französisch-österreichischen Biotechunternehmens Valneva wirkt einer Studie zufolge auch gegen die Omikron-Variante. Dieser Totimpfstoff ist noch nicht in der EU zugelassen, der Konzern rechnet jedoch im ersten Quartal mit der Zulassung durch die Gesundheitsbehörde EMA. Die Ergebnisse einer ersten Laborstudie zeigten, dass Serumantikörper, die nach drei Impfdosen gebildet wurden, die Omikron-Variante neutralisieren, teilte der Konzern mit.

Stadt Kaiserslautern erlaubt Montagsproteste - unter Auflagen
9:00 Uhr

Bislang waren die montäglichen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und -Politik - von Teilnehmenden oft "Spaziergänge" genannt - in Kaiserslautern verboten. Die Menschen protestierten dennoch. Nun hat die Stadt eine neue Allgemeinverordnung erlassen, die diese Proteste erlaubt. Allerdings müssen Teilnehmende sich an einige Regeln halten.

Gesundheitsminister Lauterbach rechnet mit hunderttausenden Neuinfektionen
6:00 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet bis Mitte Februar mit mehreren Hunderttausend Corona-Neuinfektionen am Tag. Es sei mit Blick auf realistische Szenarien davon auszugehen, "dass die Welle Mitte Februar ungefähr ihren Höhepunkt haben wird und dass wir dann mehrere Hunderttausend Fälle pro Tag erwarten müssen", sagte der Gesundheitsminister am Abend im ZDF. Angesichts der aktuell sinkenden Hospitalisierungsrate sagte Lauterbach, dies sei eine "irrelevante Momentaufnahme", da die Welle, die aktuell in England und Frankreich laufe, in Deutschland erst noch komme. "Die richtige Belastung auf den Intensivstationen würde ich Mitte, Ende Februar erwarten, das ist noch ein Monat hin und dann hoffe ich, dass es dann noch gut aussieht", sagte Lauterbach. "Das wird die Belastungsprobe sein, nicht das, was wir jetzt sehen."

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht erneut Höchstwert
5:15 Uhr

Der Inzidenzwert und die Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben die nächsten Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 638,8 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 584,4 gelegen, vor einer Woche lag er bei 427,7. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden betrug nach Daten der Gesundheitsämter 133.536 - nach 112.323 am Vortag und 81.417 vor einer Woche. Es ist bereits der siebte Tag in Folge mit einer neuen Rekordinzidenz und der zweite Tag mit einem neuen Höchstwert bei den Neuinfektionen. Außerdem wurden 234 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 116.315.

Genesen, geimpft oder getestet - was als Nachweis gilt
4:00 Uhr

Auch in Rheinland-Pfalz muss man sich an vielen Orten als genesen, geimpft oder negativ getestet ausweisen. Wir erklären, welche Möglichkeiten es hierfür gibt.

Mittwoch, 19. Januar

Landtag debattiert über Datenmissbrauch bei Luca-App
20:45 Uhr

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute über die Abfrage von Daten aus der Luca-App durch die Ermittlungsbehörden debattiert. Justizminister Herbert Mertin (FDP) bekräftigte seine Haltung, die Justiz müsse entscheiden, ob die Datenabfrage zulässig gewesen sei. Das sei nicht Aufgabe der Landesregierung. Hintergrund ist ein Todesfall vor einer Mainzer Kneipe. Zur Aufklärung hatte die Staatsanwaltschaft beim Gesundheitsamt die Daten von 21 Personen verlangt, die zu dem Zeitpunkt dort waren. Stephan Wefelscheid (Frei Wähler) warf den Ermittlern vor, sie hätten mit ihrem Vorgehen das Vertrauen in der Pandemiebekämpfung beschädigt.

1. FC Kaiserslautern: 1.000 Fans gegen Viktoria Berlin erlaubt
19:00 Uhr

Der 1. FC Kaiserslautern darf sein Heimspiel gegen Viktoria Berlin am Samstag (14.00 Uhr) im Fritz-Walter-Stadion vor bis zu 1.000 Zuschauern austragen. Dies teilte der Drittligist nach Abstimmung mit den Behörden mit. Dabei werden Karten ausschließlich für den Unterrang der Nordtribüne angeboten, die personalisiert werden müssen. Im Stadion gelte Maskenpflicht und die 2G-Plus-Regelung. Nur FCK-Dauerkarteninhaber und Mitglieder können Tickets erwerben. Beim 4:0 zuletzt gegen den SV Meppen waren nur 500 Besucher zugelassen.

Corona-Bundesbeauftragter lobt Impflotsen-Projekt
18:30 Uhr

Der Leiter des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, hat sich in Mainz über die Impfkampagne in Rheinland-Pfalz informiert. Ministerpräsidentin Dreyer stellte ihm dabei das Projekt Impflotsen vor. Dabei gehen Helfer auf Menschen zu, um sie von einer Impfung zu überzeugen. Generalmajor Breuer lobte das Projekt als vorbildlich. "Impflotsen sind Brückenbauer und Vertrauenspersonen für die Menschen vor Ort", sagte Breuer. So könne man umso mehr Menschen erreichen und die Impflücke schließen.

Gewerkschaft der Polizei gegen Mainzer Straßenfastnacht
18:00 Uhr

Die Gewerkschaft der Polizei steht den Plänen zur Straßenfastnacht des Mainzer Carneval Vereins kritisch gegenüber. Bei einem Inzidenzwert am Mittwoch in Mainz von über 800 sei schwer nachzuvollziehen, dass sich bis zum Fastnachtswochenende eine deutliche Verbesserung ergebe. Man wolle "kein Bad in der Menge auf einer Festmeile nehmen, sondern eher Kontakte reduzieren“, so eine Gewerkschafts-Sprecherin. Der MCV plant Ende Februar eine Festmeile in der Innenstadt, auf der unter Einschränkungen Straßenfastnacht gefeiert werden könnte. Die Stadt Mainz will morgen mit dem MCV-Präsident über die Pläne sprechen

Sieben-Tage-Inzidenz und Hospitalisierung steigen weiter
14:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz gibt es 5.106 neue bestätigte Corona-Fälle. Das teilte das Landesuntersuchungsamt (LUA) mit. Sieben weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 487,5 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 438,3). Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz steht bei 3,84 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,34). Der Anteil der Omikron-Variante an den Corona-Virusmutationen liegt in Rheinland-Pfalz jetzt bei 89,1 Prozent. Mainz hat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 840,1, der höchste Wert im Land. Am niedrigsten war die Inzidenz mit 243,4 im Kreis Südwestpfalz.

Impflotsen sollen Impfbereitschaft in Mainz erhöhen
13:30 Uhr

In Mainz haben Impflotsen mit ihrer Arbeit begonnen. Nach Angaben der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz gibt es in der Landeshauptstadt derzeit acht von ihnen. Sie sollen helfen, die Impfbereitschaft in den Wohnvierteln zu erhöhen, in denen bisher wenige Menschen gegen das Corona-Virus geimpft sind. Wie eine Sprecherin der Landeszentrale mitteilte, sind die ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen vor allem in der Mainzer Neustadt und in den Stadtteilen Finthen und Mombach unterwegs. Die Impflotsen sprechen auf der Straße Menschen an, um zu erfahren, aus welchen Gründen sie eventuell noch nicht geimpft sind. Sie sollen ihnen auch mögliche Ängste und Bedenken hinsichtlich einer Impfung nehmen. Impflotsen gibt es laut Landeszentrale für Gesundheitsförderung unter anderem auch in Neuwied und im Kreis Mayen-Koblenz.

Umsatz und Gewinn bei Glashersteller Schott gestiegen
13:00 Uhr

Der Mainzer Spezialglashersteller Schott hat mit Rekordverkäufen von Fläschchen für den Corona-Impfstoff im abgelaufenen Geschäftsjahr mehr Umsatz und Gewinn gemacht als erwartet.

Kündigungen wegen Impfpflicht? - Krankenhäuser in Westpfalz führen Gespräche mit Mitarbeitern
10:15 Uhr

Das Westpfalz-Klinikum mit seinen Standorten in Kaiserslautern, Kusel und Kirchheimbolanden spricht derzeit mit Mitarbeitern, die noch nicht geimpft sind oder ihren Impfstatus noch nicht mitgeteilt haben. Grund ist, dass Mitte März die Impfpflicht im Gesundheitswesen kommt. Der Deutsche Pflegerat geht davon aus, dass es Kündigungen geben wird. Die Kliniken sehen das anders.

Kitas im Norden von RLP teils komplett geschlossen
9:00 Uhr

Viele Kindergärten im nördlichen Rheinland-Pfalz können den Betrieb nur noch teilweise aufrechterhalten oder sind inzwischen komplett geschlossen. Das teilte der rheinland-pfälzische Verband KiTa-Fachkräfte mit Sitz in Boppard mit. Grund seien die gestiegenen Infektionszahlen. Die Verbandsvorsitzende Claudia Theobald kritisiert, dass es für die Kitas keine Testpflicht gibt. Anders als in Schulen würden manche Träger der Kitas freiwillig Tests anordnen, viele aber auch nicht. An einigen Kitas würden die Tests von Eltern ehrenamtlich organisiert. Andere Einrichtungen, vor allem auf dem Land, fänden gar niemanden, der testet. Dieser Flickenteppich zermürbe Erzieher und Erzieherinnen sowie Eltern. Der Verband fordert deshalb die Verantwortlichen von Land, Kommunen und freien Trägern auf, gemeinsam Tests für Kita-Kinder zu beschließen. Lolli-Tests seien auch mit Kleinkindern machbar.

Kirchengemeinden in Vorder-und Südpfalz wollen gegen Proteste vorgehen
8:00 Uhr

Mehrere Kirchengemeinden in der Vorder- und Südpfalz planen Aktionen gegen die Proteste von Gegnern der Corona-Politik. Der Dekan des Protestantischen Dekanats Neustadt sagte, es sei wichtig, dass die Kirchen ein deutliches, öffentliches Zeichen setzten. Gemeinsam planten die evangelische und die katholische Kirche in Neustadt deshalb für Anfang Februar eine ökumenische Andacht auf dem Marktplatz, so Dekan Andreas Rummel. Der Germersheimer Dekan Michael Diener warnte davor, die Teilnehmenden der Proteste in Schubladen zu stecken. Das seien in der Regel keine Rechtsextremen oder Corona-Leugner und Leugnerinnen. Die Kirche müsse aber in der Sache klar Position beziehen und eine Brückenfunktion zu den Menschen wahrnehmen. Ludwigshafens Dekanin Barbara Kohlstruck erklärte, sollte es in dem Dekanat wieder Proteste von Impfgegnern geben, werde die evangelische Kirche keinen "Alleingang“ machen, sondern sich Bündnissen anschließen, die sich dagegen positionieren. Aber auch in der Kirche gebe es Impfgegner. Diese dürften nicht ausgrenzt werden.

Gesundheitsamt Trier stellt Nachverfolgung Kontakte in Stadt Trier und im Kreis ein
7:00 Uhr

Das Gesundheitsamt Trier stellt wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen die Nachverfolgung der Kontakte in Stadt und Kreis ein. Wie die Kreisverwaltung Trier-Saarburg mitteilte, arbeitet das Gesundheitsamt nun daran, die Neuinfektionen zu erfassen und zeitnah an das rheinland-pfälzische Landesuntersuchungsamt zu übermitteln. Landrat Stefan Metzdorf (SPD) sagte, nur so sei es möglich, einen Überblick über das Infektionsgeschehen in Trier und dem Kreis Trier-Saarburg zu behalten. Um Zeit zu sparen, würden auch die Anrufe bei Infizierten bis auf weiteres eingestellt. Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet würden, erhielten stattdessen eine automatisierte SMS vom Gesundheitsamt. Diese enthalte das Testergebnis und die Aufforderung, sich in Quarantäne zu begeben. Das Gesundheitsamt weist daraufhin, dass sich Menschen mit einem positiven Test auch ohne behördliche Anordnung selbstständig Zuhause isolieren und ihre Kontaktpersonen informieren sollen.

RKI meldet erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen
6:15 Uhr

In Deutschland sind erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages verzeichnet worden. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) stieg die Zahl der bekannten Infektionen um 112.323 auf knapp 8,19 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte demnach um 239 auf 116.081 zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nun bei 584,4.

Polizei im Land ermittelt in rund 1.000 Fällen wegen gefälschter Impfausweise
5:00 Uhr

Die rheinland-pfälzische Polizei ermittelt in gut 1.000 Fällen wegen des Verdachts auf gefälschte Corona-Impfnachweise. Die Zahl der Ermittlungen sei seit Ende September angestiegen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) mit. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden nur vereinzelte Fälle registriert. Eine Erklärung für die Zunahme seit dem Herbst dürften nach Einschätzung des LKA die Einschränkungen für nicht geimpfte Personen beispielsweise bei Restaurant- oder Veranstaltungsbesuchen und der zeitweise Wegfall der kostenlosen Corona-Bürgertests für große Teile der Bevölkerung sein. Bei den 1.001 registrierten Fällen (Stand 13. Januar) seien die gefälschten Impfpässe vermutlich zumeist über verschiedene Marktplätze im Internet und hier insbesondere über geschlossene Benutzergruppen bei Messenger-Diensten in Umlauf gebracht worden, teilte das LKA mit. Parallel zu den zuletzt steigenden Fallzahlen seien dort verstärkte Aktivitäten beobachtet worden.

Lauterbach: Höhepunkt der Omikron-Welle noch nicht erreicht
0:15 Uhr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet damit, dass die Omikron-Welle erst in einigen Wochen ihren Höhepunkt erreichen wird. "Ich glaube, dass wir den Höhepunkt der Welle Mitte Februar erreichen werden, und dann könnten die Fallzahlen auch wieder sinken, aber wir sind noch nicht auf dem Höhepunkt angekommen", sagte Lauterbach am Dienstag im Sender RTL. Er geht zudem davon aus, dass die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz deutlich höher liegt als der am Dienstag gemeldete Wert von 553,2. Die Dunkelziffer dürfte "ungefähr beim Faktor zwei liegen", sagte Lauterbach. Lauterbach teilt die Auffassung von Experten wie dem Berliner Virologen Christian Drosten, dass sich irgendwann jeder infizieren werde. Das bedeute aber nicht, dass die Impfung überflüssig sei. "Es gibt immer noch keine Grundimmunität besonders bei Alten und Kranken", warnte der Minister, der daher einen schnellen Beschluss des Bundestags zur Einführung einer Impfpflicht forderte.

Dienstag, 18. Januar

Straßenfastnacht - Mainz offen für Pläne des MCV
21:45 Uhr

Die Stadt Mainz hat sich offen für Pläne des Mainzer Carneval Vereins (MCV) gezeigt, am Fastnachtswochenende eine Straßenfastnacht zu veranstalten. Es sei grundsätzlich vorstellbar, so etwas in einem abgesperrten Bereich zu organisieren, hieß es. Der MCV will eine Art Festmeile mit mehreren Bühnen in der Mainzer Innenstadt. Zutritt sollen nur zwei- oder dreifach Geimpfte mit Voranmeldung und Test bekommen.

Probleme mit dem Corona-Warnapp-Udate für Geboosterte
18:30 Uhr

Die neueste Version der Corona-Warn-App bringt für Menschen mit dritter Corona-Impfung Probleme. Das Update weist den sogenannten G-Status aus, also beispielsweise 2G für geimpft oder genesen, 2G+ mit zusätzlichem Test oder 3G. Das Problem: Booster-Geimpfte gelten eigentlich als 2G+, in der App werden sie allerdings nur als 2G angezeigt. Die Entwickler sagen, sie arbeiten an dem Problem.

Grundschule im Eifelkreis Bitburg-Prüm im Homeschooling
18:15 Uhr

Die Grundschule in Arzfeld im Eifelkreis Bitburg-Prüm wird den Rest der Woche ihren Unterricht im Homeschooling durchführen. Hintergrund sind nach Angaben der Kreisverwaltung mehrere Corona-Fälle in verschiedenen Klassen. Eine Notbetreuung in der Schule sei sichergestellt. Kinder und Lehrkräfte, die in den kommenden Tagen keine Symptome aufweisen und nicht in Quarantäne müssen, dürfen laut Kreisverwaltung den Unterricht ab Montag wieder besuchen. Voraussetzung dafür sei ein negativer Schnelltest.

Corona-Impfung in Apotheken bald möglich
17:15 Uhr

Anfang Februar sollen für Apothekerinnen und Apotheker in Rheinland-Pfalz die ersten Praxisschulungen zur Corona-Impfung beginnen. 100 bis 200 Personen können dann an den geplanten Online-Seminaren teilnehmen. Da 100 weitere Apothekerinnen und Apotheker schon im Modellprojekt Grippeschutzimpfung geschult worden seien, stünden insgesamt 300 zusätzliche impfende Personen bereit. Das Interesse an der Schulung sei in der Apothekerschaft hoch, sagt der Geschäftsführer der Landesapothekenkammer, Tilman Scheinert. Ob in einer Apotheke geimpft wird oder nicht entscheiden die Apothekerinnen und Apotheker selbst.

Wieder ein "Null-Semester" an Hochschulen in RLP
17:00 Uhr

Die Regelstudienzeit für Studierende an rheinland-pfälzischen Hochschulen soll wegen der Corona-Pandemie erneut verlängert werden. Das laufende Wintersemester wird laut Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) als "Null-Semester" gewertet, damit Studentinnen und Studenten bei der Bafög-Unterstützung keine Nachteile haben. Pandemiebedingte Einschränkungen im Hochschulbetrieb dürften nicht dazu führen, dass BaföG-Empfängerinnen und -Empfänger, die aufgrund der Pandemie länger studierten, ihre Förderansprüche verlören. Der Landtag hat seit dem Sommersemester 2020 sogenannte Null-Semester in Rheinland-Pfalz beschlossen.

25 Millionen Euro extra für Krankenhäuser
16:45 Uhr

Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz bekommen nach Angaben von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) rund 25 Millionen Euro an Ausgleichszahlungen für die Sonderbelastungen in der Corona-Pandemie. Sie erhalten demnach das Geld als finanziellen Ausgleich, um Betten für Patienten freizuhalten, die an Covid-19 erkrankt sind. Die Kliniken können das Geld seit 10. Dezember beantragen, es soll innerhalb von vier Wochen vergeben werden. Seit 2020 wurden nach Angaben des Landes in einem ersten derartigen Verfahren rund 464 Millionen Euro an Krankenhäuser ausgezahlt, in einem zweiten Verfahren etwa 66 Millionen Euro.

Online-Petition gegen Montagsproteste in Kaiserslautern
16:30 Uhr

Ein Bündnis in Kaiserslautern hat im Internet eine Unterschriftenaktion gegen Montagsproteste gestartet. Zu den Initiatoren gehört der Stadtjugendring. Dessen Sprecher sagte: Viele Menschen in Kaiserslautern seien sehr besorgt über die Entwicklung der letzten Wochen. Mit der Unterschriftenaktion appelliere das Bündnis an die Teilnehmer der Corona-Proteste, sich nicht von rechten Kräften instrumentalisieren zu lassen. Bislang hätten rund 600 Menschen unterschrieben.

Mehr als 4.500 Corona-Neuinfektionen seit gestern
15:00 Uhr

Seit gestern wurden dem Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz (LUA) 4.542 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Sieben Personen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 438,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 405,1). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 3,34 pro 100.000 Einwohner. Der Anteil der Omikron-Variante liegt in Rheinland-Pfalz jetzt bei 87,0 Prozent.

10.000 Protestierende für und gegen Corona-Maßnahmen
12:15 Uhr

An den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen haben sich nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums am Montagabend rund 9.000 Menschen beteiligt. Demnach habe die Polizei landesweit 85 Zusammenkünfte gezählt, die im Vorfeld meist nicht angemeldet waren oder die durch Verfügungen der zuständigen Städte und Kreise verboten wurden. Die meisten Teilnehmer wurden in Bad Kreuznach und Neustadt/Weinstraße verzeichnet. An den Gegenprotesten beteiligten sich rund 1.000 Personen. Insgesamt wurden im Land mehr als 700 Personenkontrollen durchgeführt und dabei 26 Straftaten sowie rund 300 Ordnungswidrigkeiten erfasst. Bei den Straftaten handelte es sich um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandshandlungen und eine Körperverletzung gegenüber Polizeikräften.

Kommt die vierte Impfung gegen Corona?
11:00 Uhr

Geht es nach der rheinland-pfälzischen Landesregierung, könnte es womöglich bereits im Frühjahr mit der vierten Corona-Impfung losgehen. Doch wie sinnvoll wäre das eigentlich?

Registrierung für Novavax-Impfstoff startet Montag in RLP
8:30 Uhr

In Rheinland-Pfalz können sich die Menschen ab dem kommenden Montag (24.1.) für eine Impfung mit dem neuen Impfstoff Novavax registrieren lassen. Das sagte der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) dem SWR. Die erste Lieferung von deutschlandweit 1,75 Millionen Dosen soll ab dem 21. Februar zur Verfügung stehen.

MCV plant Straßenfastnacht in Mainz mit 2G Plus-Regel
8:00 Uhr

Der Mainzer Carneval Verein (MCV) will am diesjährigen Fastnachtswochenende Ende Februar eine Straßenfastnacht veranstalten. Dabei diene das Sicherheits- und Hygienekonzept des 11.11. als Maßstab, werde aber noch verschärft, teilte der MCV mit. So gelte für alle - auch für Geboosterte - die 2G-Plus-Regel. Zudem sei die Besucherzahl begrenzt und eine Online-Anmeldung Voraussetzung zur Teilnahme.

Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz jetzt bei 553,2
4:15 Uhr

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat den nächsten Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz heute mit 553,2 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 528,2 gelegen, vor einer Woche waren es noch 387,9. Es ist bereits der fünfte Tag in Folge mit einem neuen Rekordwert. Die Gesundheitsämter meldeten zudem 74.405 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Vor einer Woche waren es noch 45.690. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden 193 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des Instituts insgesamt 8.074.527 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 115.842.

Mögliche Corona-Verstöße von Ärzten: Bislang sieben Verfahren
4:15 Uhr

In Rheinland-Pfalz laufen derzeit sechs berufsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Mediziner im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Ermittelt wird wegen möglicher Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Landes wie mangelnder Abstand, kein Tragen von Schutzmasken und das unkorrekte Ausstellen von Attesten, wie die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz mitteilte. In einem Fall sei bereits eine Sanktion in Höhe von 15.000 Euro verhängt worden. Dabei ging es um einen Verstoß gegen die Abstands- und Schutzmaskenregeln. Diese Sanktion ist rechtskräftig und wurde laut Landesärztekammer auch vom Berufsgericht bestätigt.

Grünen-Abgeordneter gibt Fraktionsvorsitz im Kreistag ab
0:45 Uhr

In der Diskussion über Corona-Maßnahmen hat der Grünen-Landtagsabgeordnete Andreas Hartenfels den Vorsitz seiner Fraktion im Kreistag von Kusel niedergelegt. "Wir haben ihn gebeten, wegen seiner Einlassungen zur Corona-Politik zurückzutreten", sagte der Grünen-Kreistagsabgeordnete Wolfgang Frey. Dem sei Hartenfels einvernehmlich gefolgt. Die "Rheinpfalz" hatte zuvor darüber berichtet.

Proteste auch in Mainz, Trier und im Süden von RLP
0:15 Uhr

An mehreren Orten im Süden von Rheinland-Pfalz fanden am Montag angemeldete Demos sowohl von Gegnern als auch von Befürwortern der Corona-Maßnahmen statt. Nach Polizeiangaben fand der größte Protest mit rund 600 Teilnehmern in Neustadt an der Weinstraße statt, die größte Gegenversammlung gab es mit rund 200 Teilnehmern in Speyer. Zudem wurden rund 1.300 Teilnehmer bei unangemeldeten "Spaziergängen" in verschiedenen Orten in der Südpfalz gezählt. Im Bereich des Polizeipräsidiums Mainz kam es zu 27 Protest- und Gegenveranstaltungen. Sie seien größtenteils friedlich verlaufen. Vielerorts sei es aber zu Verstößen gegen Auflagen und gegen das Versammlungsgesetz gekommen. Es wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet und einzelne Platzverweise ausgesprochen. Auch im Bezirk des Polizeipräsidiums Trier gab es diverse unangemeldete "Montagsspaziergänge". Die Teilnehmerzahlen bewegten sich größtenteils im zweistelligen Bereich. Die größten Protestgruppen gab es nach Polizeiangaben mit jeweils rund 150 Teilnehmern in Bitburg und Bernkastel-Kues.

Montag, 17. Januar

+++ Telefonische Krankschreibungen sollen verlängert werden +++
23:00 Uhr

Die Gesundheitsminister der Länder wollen die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung verlängern. Damit sollen Praxen in der Omikron-Welle entlastet werden. Zu einer möglichen Priorisierung bei PCR-Tests gab es bei der Konferenz noch keinen konkreten Beschluss. Doch eine Freitestung aus der Quarantäne soll grundsätzlich durch einen Schnelltest möglich sein, nur bei Beschäftigten der kritischen Infrastruktur (z.B. in Pflegeheimen und Krankenhäusern) soll weiterhin ein PCR-Test zur Freitestung erfolgen. Zur Verkürzung des Genesen-Status (drei Monate statt sechs Monate) sollen Übergangsregelungen für betroffene Personen erarbeitet werden.

+++ Wieder Proteste in einigen Teilen von Rheinland-Pfalz +++
21:50 Uhr

In der Westpfalz sind am Montagabend erneut Menschen gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf die Straße gegangen. In Kaiserslautern trafen sich etwa 400 Teilnehmer an verschiedenen Orten. 45 Platzverweise wurden laut Polizei erteilt. Zu einer angemeldeten Gegenveranstaltung kamen den Angaben zufolge 20 Menschen. Auch in vielen anderen Orten der Westpfalz versammelten sich insgesamt mehrere hundert Menschen, die für oder gegen die Corona-Regeln demonstrierten. Auch im Westerwald und im Rhein-Lahn-Kreis kam es zu Protestaktionen von beiden Seiten. In Koblenz überwachte die Polizei erneut das bestehende Versammlungsverbot. Nur wenige Kleingruppen seien unterwegs gewesen. Teils wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.

+++ Ministerpräsidentin Dreyer für Impfpflicht +++
21:45 Uhr

In der ARD-Sendung "hart aber fair" hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für eine deutschlandweite Impfpflicht ausgesprochen. Zehn Millionen Ungeimpfte seien zu viel, so Dreyer. Es sei wichtig, die Impflücke zu schließen, denn nur so habe man die Chance, aus der Pandemie rauszukommen. Der aktuell viel diskutierte "Durchlauf" setze eine stärkere Immunisierung voraus. In der Diskussion sei es, nach Dreyer, aber besonders wichtig, weiterhin den Expertenrat zu Rate zu ziehen und sich rückzuversichern. Sie sei sehr froh darüber, dass dieser unter der neuen Regierung gebildet und interdisziplinär zusammengesetzt worden sei. So würden die unterschiedlichsten Wirkungen der Pandemie betrachtet und bei der Debatte um geeignete Maßnahmen berücksichtigt werden.

+++ Neues Corona-Medikament Lagevrio vor allem für Risikopatienten geeignet +++
20:15 Uhr

Seit Anfang Januar ist das Medikament Lagevrio gegen Corona zugelassen. Laut Immunologe Ansgar Rieke, kann man in der Zwischenzeit sehr gut einschätzen, wer zu den Risikopatienten zählt und somit auch, wer von Lagevrio profitieren könnte.

+++ Status "Genesen" nur noch drei Monate gültig +++
18:30 Uhr

Wer eine Corona-Infektion überstanden hat, erhält nur noch für drei Monate den Genesenen-Status , nicht wie bisher für sechs Monate. Darauf hat das Bundesgesundheitsministerium heute hingewiesen. Wie das Robert-Koch-Institut erklärt, sei die Schutzwirkung gegen Omikron für ungeimpfte, genesene Personen zeitlich noch stärker begrenzt als bei anderen Virusvarianten. Die neue Regel gilt auch für bestehende Nachweise. Wie die Zugangsregeln in Alltag konkret gehandhabt werden, liegt bei den Bundesländern. Unklar ist zudem, wie die Änderung in den Apps zur Anzeige der Impfnachweise technisch umgesetzt wird. Die Apps können zwar Genesenenzertifikate angezeigen, bislang aber mit dem Gültigkeitszeitraum sechs Monate.

+++ Eifelkreis erlässt Verfügung zu "Spaziergängen" +++
15:30 Uhr

Der Eifelkreis Bitburg-Prüm hat in einer Allgemeinverfügung neue Regeln für die sogenannten Montags- oder Lichterspaziergänge in seinem Kreisgebiet erlassen. Demnach müssen Teilnehmer der bisher nicht angemeldeten Versammlungen den Mindestabstand einhalten und OP- oder FFP2-Masken tragen. Der Kreis gibt außerdem die Wegstrecke der Demonstrationen innerhalb der Stadt Bitburg vor. Die Verwaltung begründet die neue Verfügung mit der zuletzt steigenden Teilnehmerzahl bei den Demonstrationen. Weil dabei nicht immer alle Teilnehmer Masken trügen, wolle man mit den Vorgaben weitere Corona-Infektionen vermeiden.

+++ Inzidenz steigt über 400, neun weitere Todesfälle +++
14:45 Uhr

In Rheinland-Pfalz gibt es 3.092 neue bestätigte Corona-Fälle. Das teilte das Landesuntersuchungsamt (LUA) mit. Neun weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 405,1 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 377,9). Die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 2,85 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 2,90). Der Anteil der Omikron-Variante an den Corona-Virusmutationen liegt in Rheinland-Pfalz jetzt bei 84,7 Prozent. In Mainz liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 673,8, der höchste Wert im Land. Am niedrigsten war die Inzidenz mit 165,4 im Kreis Südwestpfalz.

+++ Studie der Unimedizin Mainz: Impfkampagne hat Ältere vor Ansteckung bewahrt +++
13:30 Uhr

Die Universitätsmedizin Mainz kann nach eigenen Angaben nachweisen, dass die Impfkampagne in Rheinland-Pfalz viele ältere Menschen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus bewahrt hat. Vor allem die Gruppe der über 80-Jährigen konnte danach vor schweren Krankheitsverläufen besser geschützt werden. Zudem hätten sich mit steigender Impfquote weniger ältere Menschen neu mit Corona infiziert. Die Ergebnisse basieren auf einer Auswertung von Daten des Robert-Koch-Instituts, der Impfdokumentation Rheinland-Pfalz und des Statistischen Landesamtes. Bis Ende Mai vergangenen Jahres seien knapp 80 Prozent der über 80-Jährigen in Rheinland-Pfalz gegen Corona geimpft gewesen. Mit zunehmender Impfquote sei der Anteil an älteren Menschen, die durch das Corona-Virus gestorben seien, dadurch deutlich zurückgegangen.

+++ Kita-Fachkräfte sehen verlässliche Kinderbetreuung gefährdet +++
11:30 Uhr

Die Zahl der Corona-Infektionsfälle in rheinland-pfälzischen Kitas ist binnen einer Woche explodiert. Nach Angaben des Bildungsministeriums nahmen die Fälle unter Kindern von 91 auf 590 (plus 650 Prozent) zu. Beim Kitapersonal gab es innerhalb einer Woche eine Steigerung von 60 auf 291 Fällen (plus 470 Prozent). Der Kita-Fachkräfteverbande befürchtet deshalb, dass in den kommenden Wochen eine verlässliche Kinderbetreuung nicht mehr gewährleistet werden könne. Immer noch werde argumentiert, dass Kitas im Infektionsgeschehen nur eine untergeordnete Rolle spielten. Die Steigerung der Fälle widerlegten dies. Es sei zu befürchten, dass es aufgrund von Personalausfällen und Quarantänemaßnahmen zu massiven Einschränkugen bei der Kinderbetreuung komme.

+++ Intensivmediziner erwarten Omikron-Welle in KIiniken +++
9:00 Uhr

Die Omikron-Variante wird sich deutlich auf die Lage in den Krankenhäusern in Deutschland auswirken. Das hat der ehemalige Präsident der Intensivmediziner-Vereinigung DIVI, Uwe Janssens, im SWR-Interview gesagt. Im Gegensatz zu Delta seien durch den milderen Omikron-Verlauf vor allem die Normal-Stationen betroffen. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, geht laut "Rheinischer Post" davon aus, dass wegen Omikron bald wieder planbare Operationen verschoben werden müssen.

+++ Impfzentrum Schifferstadt öffnet heute wieder +++
7:00 Uhr

Der Rhein-Pfalz-Kreis öffnet heute wieder das Impfzentrum in Schifferstadt. Es befindet sich in der Kreissporthalle. Im September musste das Impfzentrum auf Anordnung des Landes Rheinland-Pfalz schließen. Weil sich die Pandemie-Situation aber zuspitzt, darf es heute wieder aufmachen. Angeboten werden in Schifferstadt Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen. Jeweils Montag bis Donnerstag sowie Sonntag werden Bürger geimpft, die sich im Internet dafür angemeldet haben - Freitag und Samstag darf man ohne Anmeldung kommen.

+++ Statistik: Kreis Kusel hat niedrigste Impfquote +++
6:45 Uhr

Der Kreis Kusel hat laut Statistik die niedrigste Impfquote in Rheinland-Pfalz. Die Quote liegt nach Angaben des Gesundheitsministeriums bei knapp 62 Prozent. Der Grund ist nach Angaben der Kreisverwaltung die Lage an der saarländischen Grenze. Demnach ließen sich vermutlich viele Menschen, die im Landkreis Kusel wohnen, in Arztpraxen im benachbarten Saarland impfen. Auch wenn diese Impflinge im Kreis Kusel wohnten, gingen ihre Impfungen nicht in diesem Kreis in die Impf-Statistik ein. Ähnliches gelte für die Impfung in Betriebsarztpraxen. Wenn Mitarbeitende aus dem Kreis Kusel in einem Betrieb in Kaiserslautern geimpft würden, gehe diese Impfung für Kaiserslautern in die Impf-Statistik ein. Nach Angaben der Kreisverwaltung Kusel hat es mit 12 Impfbus-Tagen im Januar, der wiedereröffneten kommunalen Impfstelle und mehreren Sonderimpfaktionen viele Möglichkeiten gegeben, sich im Kreis impfen zu lassen. Landesweit liege die Impfquote bei knapp 72 Prozent.

+++ Vierter Tag in Folge mit Rekordwert bei Inzidenz in Deutschland +++
4:15 Uhr

Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 528,2 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 515,7 gelegen, vor einer Woche waren es 375,5. Es ist bereits der vierte Tag in Folge mit einem neuen Rekordwert. Die Gesundheitsämter meldeten zudem 34.145 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Vor einer Woche waren es noch 25.255. Wie das RKI weiter mitteilte, wurden am Montag 30 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Seit Pandemie-Beginn verzeichneten die Gesundheitsämter laut den jüngsten Angaben des Instituts insgesamt 8.000.122 Infektionsfälle. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 115.649.

Blog zum Nachlesen (bis Sonntag, 16. Januar)

Rheinland-Pfalz

Seit 1. März keine Testpflicht in Krankenhäusern Corona-Regeln: Was gilt noch in Rheinland-Pfalz?

Corona beherrscht immer weniger den Alltag in Rheinland-Pfalz. Eine Maskenpflicht gibt es nur noch für Besucher in medizinischen Einrichtungen - noch bis zum 7. April.

Am Mittag SWR4 Rheinland-Pfalz

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SWR