Österreichischer Nationaltrat stimmt für allgemeine Impfpflicht
19:00 Uhr
Österreich will sich mit einer allgemeinen Impfpflicht gegen künftige Corona-Wellen wappnen. Das hat der Nationalrat mit breiter Mehrheit beschlossen. Die Impfpflicht soll für alle Bürger gelten, die mindestens 18 Jahre alt sind. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Der Schritt ist die bisher weitreichendste Regelung in der EU, Italien und Griechenland haben lediglich eine für ältere Menschen geltende Impfpflicht. Zusätzlich soll in Österreich eine mit bis zu 1,4 Milliarden Euro dotierte Impf-Lotterie die Bereitschaft zur Immunisierung steigern.
Keine Straßenfastnacht in Mainz
18:15 Uhr
In Mainz wird es am Fastnachtswochenende keine Straßenfastnacht geben. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem Mainzer Carneval Verein (MCV) und der Stadt. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) sagte, es sei sehr traurig, aber hier habe der Verstand über das Herz gesiegt. In den momentanen Zeiten könne man aber nicht tausend Besucherinnen und Besucher auf einer Festmeile Fastnacht feiern lassen. Auch der Präsident des Mainzer Carneval Vereins, Reinhard Urban, sagte, er bedauere das Aus für die Straßenfastnacht, die Prognosen der Corona-Zahlen für Ende Februar ließen aber keine andere Entscheidung zu. Der MCV hatte geplant, am Fastnachtswochenende eine abgesperrte Festmeile einzurichten. Dort hätten 10.000 Menschen unter strengen Sicherheits- und Hygienevorschriften Fastnacht feiern sollen. Die Pläne, Banner mit Bildern der geplanten Motivwagen in der Stadt aufzuhängen, sollen laut Urban aber auf jeden Fall umgesetzt werden.
Stadt entscheidet nach Gespräch mit MCV Rosenmontag: Doch keine Straßenfastnacht in Mainz
Am Fastnachtswochenende wird es in Mainz keine Straßenfastnacht geben. Darauf haben sich die Stadt und der Mainzer Carneval-Verein verständigt.
Impfzentrum im Landkreis Birkenfeld ist wieder in Betrieb
17:45 Uhr
Das Impfzentrum des Landkreises Birkenfeld ist seit heute wieder in Betrieb. Nach Angaben des Kreises können in den Räumen der Messe Idar-Oberstein täglich etwa 200 Menschen gegen das Coronavirus geimpft werden. Innerhalb des Gebäudes gebe es einen Bereich für Booster- mpfungen und einen gesonderten Bereich für Erstimpfungen, um dort dem eventuell intensiveren Bedarf nach Beratung gerecht zu werden.
Gesundheitsamt Kaiserslautern ruft Corona-Infizierte nicht mehr an
17:45 Uhr
Nach dem Gesundheitsamt in Trier hat nun auch das Gesundheitsamt in Kaiserslautern angekündigt, Corona-Infizierte per E-Mail oder SMS über ihr Testergebnis zu informieren. Aufgrund der hohen Infektionszahlen sei es nicht mehr möglich Betroffene anzurufen, teilte eine Sprecherin mit. Alle wichtigen Informationen, beispielsweise zur Quarantäne, würden deshalb ab sofort digital versendet.
Eltern legen offenbar gefälschtes Testzertifikat für ihren Sohn vor
17:15 Uhr
An einer Schule im rheinhessischen Stadecken-Elsheim haben eine Mutter und ein Vater gestern ein mutmaßlich gefälschtes Testzertifikat für ihren siebenjährigen Sohn vorgelegt. Laut Polizei gerieten sie mit dem Lehrpersonal in Streit, weil sie nicht wollten, dass ihr Sohn einen Corona-Test macht. Stattdessen zeigten sie das Testzertifikat - dessen QR-Code konnte aber nicht abgescannt werden. Als die Beamten an der Schule eintrafen, waren die Eltern und das Kind verschwunden. Gegen Mutter und Vater werde jetzt ermittelt.
So viele Corona-Fälle gibt es an rheinhessischen Schulen
17:00 Uhr
Täglich gibt es neue Rekordstände bei den Corona-Neuinfektionen, Mainz ist eine der Städte mit der höchsten Inzidenz im Land. Alle Schulen sind hier betroffen. Auch in den Kreisen gibt es viele Corona-Fälle unter Schülerinnen und Schülern.
Rekordzahlen bei Corona-Infektionen Omikron wütet in rheinhessischen Schulen und Kitas
Täglich gibt es neue Rekordstände bei den Corona-Neuinfektionen. Mainz hat in Rheinland-Pfalz die zweithöchste Inzidenz, am stärksten betroffen sind Schulen und Kindertagesstätten.
Schnelltestzentrum in Ludwigshafen geschlossen
16:15 Uhr
Die Stadt Ludwigshafen hat nach eigenen Angaben bei Kontrollen in Corona-Testzentren zum Teil erhebliche Mängel festgestellt, eine Teststelle wurde sogar geschlossen. Wie die Stadtverwaltung heute mitteilt, hatte sich eine Mitarbeiterin dort bei einer verdeckten Kontrolle testen lassen - das negative Testergebnis hatte sie dann an mehreren Tagen nacheinander per Mail zugeschickt bekommen, obwohl sie nicht noch einmal getestet wurde. In fünf weiteren Corona-Testzentren seien Mängel bei der Hygiene festgestellt worden.
Keine Corona-Testhefte für Schüler in RLP
15:45 Uhr
In Rheinland-Pfalz werden keine Corona-Testhefte für Schülerinnen und Schüler eingeführt. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP ist im rheinland-pfälzischen Landtag ein entsprechender Antrag der Freien Wähler abgelehnt worden. CDU und AfD stimmten dem Antrag zu. Der Abgeordnete Helge Schwab von den Freien Wählern kritisierte: Schüler müssten sich vormittags in der Schule testen lassen und nachmittags noch einmal, wenn sie Sport machen wollten. Es sei besser, wenn der Test von der Schule auch für außerschulische Aktivitäten genutzt werden könne. In einem Corona-Testheft könnten die Tests der Schüler dokumentiert werden. Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) sagte: Von einem Corona-Testheft würden nur wenige Schüler profitieren, und zwar nur 12- bis 17-Jährige, die nicht geimpft oder genesen seien. Außerdem müssten die Lehrkräfte jedem Schüler attestieren, dass der Test ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Das sei viel Aufwand. Es sorge für zusätzliche Sicherheit, wenn Schüler sich nachmittags vor dem Sport noch einmal testen ließen.
Bad Kreuznach verbietet unangemeldete Corona-Proteste
15:45 Uhr
Die Stadt Bad Kreuznach hat unangemeldete Proteste gegen Corona-Maßnahmen verboten. Vergangenen Montag habe es bei Protesten eine Masken- und Abstandspflicht gegeben, aber von rund 800 Teilnehmern habe sich kaum jemand daran gehalten. Es bliebe jetzt nur das Verbot. Dadurch soll laut Stadt die Allgemeinheit geschützt werden. Weitere Infektionsherde sollen unterbunden werden. Eine Stadtsprecherin appellierte an die Menschen, sich am nächsten Montag nicht an unangemeldeten Protesten zu beteiligen. Verstöße würden mit einem hohen Bußgeld geahndet.
Mehr als 5.500 Corona-Neuinfektionen seit gestern
15:00 Uhr
Seit gestern wurden dem Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz (LUA) 5.542 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Drei weitere Personen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 546,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 487,5). Die landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 4,42 pro 100.000 Einwohner (Vortag 3,84). Der Anteil der Omikron-Variante liegt in Rheinland-Pfalz jetzt bei 90,8 Prozent.
Entwicklung der Pandemie Sieben-Tage-Inzidenz in RLP steigt weiter
Das Landesuntersuchungsamt (LUA) hat am Montag 3.781 (Freitag: 2.588) neue bestätigte Corona-Fälle gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz ist im Vergleich zu vergangener Woche erneut gestiegen.
Digitale Kommunalpolitik ein weiteres Jahr möglich
13:45 Uhr
Kommunalparlamente in Rheinland-Pfalz können ihre Sitzungen wegen der Corona-Pandemie ein weiteres Jahr lang als Video- oder Telefonkonferenz organisieren. Ein entsprechendes Gesetz hat der Landtag in Mainz verabschiedet. Die Sonderregelung war bereits im vergangenen Jahr eingeführt worden und wird nun bis Ende März 2023 verlängert. Eine Überprüfung habe ergeben, dass sich die Möglichkeit für Sitzungen ohne Präsenz bewährt habe, heißt es in der Vorlage für das Gesetz, die von allen Fraktionen mit Ausnahme der AfD eingebracht wurde.
Heftige Diskussionen im Landtag wegen Corona-Protesten
13:45 Uhr
Es war eine kontroverse Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag um die sogenannten Montagsspaziergänge: Die Kritik an den Protesten überwog, während eine Fraktion darin ein "Lehrstück demokratischer Kultur" sah.
Hitzige Debatte im Mainzer Landtag Spalten die Corona-Proteste die Gesellschaft?
Es war eine kontroverse Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag über die sogenannten Montagsspaziergänge: Die Kritik an den Protesten überwog, während eine Fraktion darin ein "Lehrstück demokratischer Kultur" sah.
Bisher zwölf Strafbefehle in der Pfalz wegen gefälschter Impfpässe
13:30 Uhr
Die Staatsanwaltschaften in der Pfalz haben wegen gefälschter Impfpässe bei den Gerichten bislang zwölf Strafbefehle mit Geldstrafen bis zu 4.500 Euro beantragt. In rund 200 weiteren Verdachtsfällen werde wegen Urkundenfälschung ermittelt. Die meisten gefälschten Impfausweise seien in Apotheken aufgefallen. Dort hätten die Betreffenden versucht, sich mit den falschen Dokumenten einen digitalen Impfnachweis zu erschleichen.
Studie: Totimpfstoff von Valneva wirkt auch gegen Omikron
11:00 Uhr
Der Corona-Impfstoff des französisch-österreichischen Biotechunternehmens Valneva wirkt einer Studie zufolge auch gegen die Omikron-Variante. Dieser Totimpfstoff ist noch nicht in der EU zugelassen, der Konzern rechnet jedoch im ersten Quartal mit der Zulassung durch die Gesundheitsbehörde EMA. Die Ergebnisse einer ersten Laborstudie zeigten, dass Serumantikörper, die nach drei Impfdosen gebildet wurden, die Omikron-Variante neutralisieren, teilte der Konzern mit.
Stadt Kaiserslautern erlaubt Montagsproteste - unter Auflagen
9:00 Uhr
Bislang waren die montäglichen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und -Politik - von Teilnehmenden oft "Spaziergänge" genannt - in Kaiserslautern verboten. Die Menschen protestierten dennoch. Nun hat die Stadt eine neue Allgemeinverordnung erlassen, die diese Proteste erlaubt. Allerdings müssen Teilnehmende sich an einige Regeln halten.
Neue Allgemeinverfügung Kaiserslautern erlaubt Corona-Proteste - mit Auflagen
Die Stadt Kaiserslautern hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie erlaubt die Corona-Proteste - allerdings müssen sich die Teilnehmer an Regeln halten.
Gesundheitsminister Lauterbach rechnet mit hunderttausenden Neuinfektionen
6:00 Uhr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet bis Mitte Februar mit mehreren Hunderttausend Corona-Neuinfektionen am Tag. Es sei mit Blick auf realistische Szenarien davon auszugehen, "dass die Welle Mitte Februar ungefähr ihren Höhepunkt haben wird und dass wir dann mehrere Hunderttausend Fälle pro Tag erwarten müssen", sagte der Gesundheitsminister am Abend im ZDF. Angesichts der aktuell sinkenden Hospitalisierungsrate sagte Lauterbach, dies sei eine "irrelevante Momentaufnahme", da die Welle, die aktuell in England und Frankreich laufe, in Deutschland erst noch komme. "Die richtige Belastung auf den Intensivstationen würde ich Mitte, Ende Februar erwarten, das ist noch ein Monat hin und dann hoffe ich, dass es dann noch gut aussieht", sagte Lauterbach. "Das wird die Belastungsprobe sein, nicht das, was wir jetzt sehen."
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erreicht erneut Höchstwert
5:15 Uhr
Der Inzidenzwert und die Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben die nächsten Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 638,8 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 584,4 gelegen, vor einer Woche lag er bei 427,7. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden betrug nach Daten der Gesundheitsämter 133.536 - nach 112.323 am Vortag und 81.417 vor einer Woche. Es ist bereits der siebte Tag in Folge mit einer neuen Rekordinzidenz und der zweite Tag mit einem neuen Höchstwert bei den Neuinfektionen. Außerdem wurden 234 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gezählt. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Toten in Deutschland stieg auf 116.315.
Genesen, geimpft oder getestet - was als Nachweis gilt
4:00 Uhr
Auch in Rheinland-Pfalz muss man sich an vielen Orten als genesen, geimpft oder negativ getestet ausweisen. Wir erklären, welche Möglichkeiten es hierfür gibt.
Was gilt bei Corona-Nachweisen in RLP? Wie man sich als genesen, geimpft oder getestet ausweist
Auch in Rheinland-Pfalz muss man sich an vielen Orten als genesen, geimpft oder negativ getestet ausweisen. Wir erklären, welche Möglichkeiten es hierfür gibt.
