Joint wird angezündet (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Das war der RLP-Newsticker am Donnerstag

Cannabis-Debatte im Landtag, Nahwärmenetz in Dernau kann kommen, Bettensteuer-Pläne in Landstuhl

Stand
AUTOR/IN
Iris Mack
Bild von Iris Mack (Foto: SWR)

Die CDU ist gegen die Pläne für legales Kiffen, für das Nahwärmenetz in Dernau gibt es genügend Interessenten und Landstuhl will eine Bettensteuer auch für Geschäftsreisende einführen.

Tschüss, macht's gut!

Wenn der Regen niederbraust,
wenn der Sturm das Feld durchsaust, 
bleiben Mädchen oder Buben
hübsch daheim in ihren Stuben.

Liebe Leute, es soll heute mancherorts stürmisch werden. Beherzigt also die alte Weisheit aus dem Struwwelpeter und lasst euch nicht wegwehen! Morgen ist meine Kollegin Susan Reindl im Newsticker für euch da. Ich wünsche euch einen schönen Tag!

Landstuhl plant Bettensteuer

Die Stadt Landstuhl will eine Bettensteuer auf private und geschäftliche Reisen einführen. Setzt die Kommune die Pläne um, wäre sie die erste Kommune im Land. Bislang gibt es in Rheinland-Pfalz nur in Trier eine Bettensteuer für private Reisen. Die Hotelbesitzer in Landstuhl lehnen das Vorhaben ab. Denn wegen der Nähe zur US-Airbase Ramstein hätten sie besonders viele Geschäftsreisende als Gäste. Bürgermeister Ralf Hersina sagte dem SWR, die Stadt prüfe, ob Gäste der Airbase von der Bettensteuer ausgenommen werden könnten.

Mehr zu diesem Thema gibt es heute Abend um 20:15 Uhr in der Politiksendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" im SWR.

Nahwärmenetz in Dernau kann kommen

Seit Monaten plant die Gemeinde Dernau an der Ahr ein Projekt, um klimafreundlicher zu heizen. Jetzt stehen die Zeichen auf Start: Nach Angaben der Gemeinde haben sich genügend Haushalte für das Projekt angemeldet. So soll das Nahwärmenetz funktionieren: Ein Heizwerk am Ortsrand wird mit Solarenergie und Holzhackschnitzeln Wasser erhitzen, das dann in die angeschlossenen Häuser geleitet wird.

Nach der Flutkatastrophe an der Ahr gibt es in vielen Orten Projekte, um klimafreundlicher zu heizen. Das Nahwärmenetz in Dernau soll Ende 2026 in Betrieb gehen.

Ahrtal

Wiederaufbau im Ahrtal Klimafreundlicheres Heizen: Dernau kann Nahwärmenetz bauen

Seit Monaten plant die Gemeinde Dernau an der Ahr ein Projekt, um klimafreundlicher zu heizen. Jetzt ist klar: Das kommunale Nahwärmenetz kann kommen.

Der Tag in RLP SWR1 Rheinland-Pfalz

Über dieses Thema berichtete SWR4 Koblenz am 22.2.2024 um 8:30 Uhr.

Dreyer wirft Union "Blockadehaltung" vor

Oh Wunder - in der Politik wird mal wieder gestritten. Diesmal geht es um das Wachstumschancengesetz. Also grob gesprochen: ein Entlastungspaket für Unternehmen. Nach diversem Hin und Her hat gestern Abend der Vermittlungsausschuss mit den Stimmen der Ampel-Koalition mehrheitlich für eine Kompromiss-Version gestimmt. Doch damit ist die Sache nicht in trockenen Tüchern, denn die Union blieb bei ihrem Nein. Für die notwendige Abstimmung im Bundesrat bedeutet das wiederum: Eine erforderliche Mehrheit für das Gesetz ist derzeit nicht erkennbar. Dafür gab es heftige Kritik von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Sie wirft der Union eine Blockadehaltung vor. Wenn sie bei ihrer Position bleibe, schade die Union der deutschen Wirtschaft, so Dreyer.

Über dieses Thema berichtete SWR1 RLP am 22.2.2024 um 7:00 Uhr.

🌸 Euer Bild: Krokusse in Nickenich

Krokusse (Foto: SWR, Werner Weidmann)

Ich mag ja lila Blumen - muss an meinem Namen liegen. Ein Krokus ist zwar keine Iris, aber Ende Februar wollen wir mal nicht so wählerisch sein, was Blumen angeht. Herzliche Grüße an Werner Weidmann aus Nickenich, der für uns in seinen Garten geguckt hat.

Wenn ihr auch euer Morgen-Foto an uns schicken wollt, könnt ihr das gerne hier tun:

Der 22. Februar historisch betrachtet

  • 2022: Die Bundesregierung stoppt das Genehmigungsverfahren für die umstrittene russisch-deutsche Erdgasleitung Nord Stream 2. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin die Entsendung von Truppen in die Ukraine befohlen.
  • 1996: Die US-Behörden liefern den Bauunternehmer Jürgen Schneider nach Deutschland aus. Schneider hatte deutschlandweit Immobilien gekauft und seine Geldgeber um Milliarden betrogen. Der Fall des Baulöwen war einer der größten Wirtschaftsskandale Deutschlands.
  • 1960: Im Zwickauer Steinkohlewerk ereignet sich das schwerste Grubenunglück der DDR. Insgesamt 123 Bergmänner kommen ums Leben.
  • 1943: Die Geschwister Sophie und Hans Scholl werden hingerichtet. Als Mitglieder der Widerstandsgruppe "Weiße Rose" hatten sie gegen das Hitler-Regime gekämpft.
Zeitungsbild Sophie Scholl mit weißer Rose (Foto: IMAGO, imago/Ralph Peters)

Nach Unfalltod eines Mädchens: Kita in Limburgerhof öffnet wieder

Eine Woche ist es her, dass sich eine Vierjährige in ihrer Kita in Limburgerhof beim Spielen auf einer Rutsche aus Versehen mit einer Kunststoffschnur erdrosselt hat. Heute öffnet die Einrichtung wieder - doch nichts ist mehr so, wie es einmal war. Die ursprünglichen Gruppen sind aufgelöst, die Kinder werden nach Auskunft der Gemeinde zunächst in vielen Kleingruppen intensiv betreut. Es gelten zunächst verkürzte Betreuungszeiten. Für die Eltern der Kita-Kinder und die Mitarbeitenden soll eine Hotline eingerichtet werden, bei der sie sich über Hilfs- und Gesprächsangebote informieren können.

Über dieses Thema berichtete SWR1 RLP am 22.2.2024 ab 5:00 Uhr.

🐕 Vierbeiniger Alltagshelfer für kranken Jungen

Eine einerseits traurige, aber gleichzeitig schöne Geschichte haben die Social-Media-Kollegen gefunden. Der siebenjährige Phil aus Hochstadt in der Pfalz hat einen seltenen Gendefekt, er hat autistische Züge und entwickelt sich langsamer als gesunde Kinder. Im Alltag bekommt er Hilfe von Ulf. Das ist ein Vierbeiner - und Phil hat mit seinem Assistenzhund viel Spaß. Seht selbst:

Landtag befasst sich mit Bezahlkarte für Flüchtlinge

Im Landtag geht es heute nicht nur um Cannabis, sondern auch um die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber. 14 Bundesländer - darunter Rheinland-Pfalz - wollen die Bezahlkarte gemeinsam einführen. Ein Ziel ist es, Asylbewerbern Geldüberweisungen in ihre Heimatländer zu erschweren, indem weniger Bargeld ausgezahlt wird. Die Debatte heute hat die Fraktion der Freien Wähler beantragt. Die Freien Wähler fordern, dass Asylbewerbern künftig nur noch 50 Euro Bargeld pro Monat ausgezahlt wird. Aus dem Integrationsministerium heißt es, man könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keinen konkreten Betrag nennen.

Über dieses Thema berichtete SWR1 RLP am 22.2. 2024 um 6:30 Uhr.

Mehr als 50 Hunde im Westerwald sichergestellt

Das Veterinäramt des Westerwaldkreises hat aus einem Privathaushalt im Westerwald mehr als 50 Hunde unterschiedlicher Rassen sichergestellt. Die Hunde wurden laut Kreisverwaltung in sechs Tierheime gebracht: darunter waren etwa Dackel oder Golden Retriever. Auch die Tierheime Koblenz und Neuwied haben vorübergehend Hunde aufgenommen. Die Leiterin des Koblenzer Tierheims sagte, die Hunde seien in dem Haushalt nicht tierschutzgerecht gehalten worden. Sie vermutet, dass die Besitzer die Hunde hielten, um Welpen zu verkaufen. Die Kreisverwaltung wollte das nicht bestätigen. Wegen eines laufenden Verfahrens gegen die Tierhalter mache sie keine weiteren Angaben, hieß es.

Über dieses Thema berichtete SWR4 Koblenz am 22.2.2024 um 7:30 Uhr.

Blick auf Deutschland und in die Welt

  • Der Bundestag debattiert heute in einer Aktuellen Stunde über die Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge. Einige Länder und Kommunen wollen diese bereits einführen oder erproben das Modell. Auf der Tagesordnung steht außerdem eine Regierungserklärung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Jahreswirtschaftsbericht.
  • Heute soll die Mondlandemission "Nova-C" des US-Unternehmens Intuitive Machines ihr Ziel auf dem Erdtrabanten erreichen. Es wäre die erste kommerzielle Mondlandung in der Geschichte.
  • In der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro treffen sich die Außenministerinnen und -minister der G20-Staaten. Bei der Konferenz werden unter anderem Hunger, nachhaltige Entwicklung und die regelbasierte politische Ordnung, aber auch die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten die Themen sein sein.

🚗 Verkehr in RLP: So kommt ihr auf den Straßen durch

Der Bus-Streik ist zu Ende - das dürfte heute für Entspannung auf den Straßen sorgen. Aktuell sieht es auf den Autobahnen im Land ruhig aus. Genauere Infos findet ihr jederzeit in unserer Staukarte.

🌼 Euer Bild: Natur auf Frühlingskurs!

Auch Christine Heckardt hat in ihren Garten geguckt. Sieh an, da sprießt es auch schon! Danke für diesen Blumengruß! Nächste Woche erwarte ich dann das Bild mit den blühenden Narzissen...

Blumen im Garten (Foto: SWR, Christine Heckardt)

Prozess in Mainz: Mann soll Ehefrau getötet haben

Vor dem Landgericht Mainz muss sich ab dem Vormittag ein Mann verantworten, der seine Ehefrau mit einer Mullbinde erdrosselt haben soll. Den Ermittlungen zufolge war der Grund für die Tat mehr als nichtig: Der 54-Jährige soll sich darüber geärgert haben, dass seine Frau eine Frage beantwortete, die er einem seiner Söhne gestellt hatte. Unter anderem deshalb soll er seiner Frau die Mullbinde um den Hals gelegt und zugezogen haben, bis sie nicht mehr atmete. Ein Notarzt konnte die Frau zwar wiederbeleben, allerdings kam sie nicht mehr zu Bewusstsein. Sie wurde einen Monat später vom Beatmungsgerät getrennt und verstarb. Der Angeklagte ist wegen Körperverletzung vorbestraft.

Über dieses Thema berichtete SWR4 Mainz am 22.2.2024 um 6:30 Uhr.

🌿 Pollen-Quiz: Allergiker-Wissen gefragt

Hurra, Frühling liegt in der Luft! Wer unter Heuschnupfen leidet, kann daran allerdings nicht allzu viel Schönes finden. Derzeit haben Hasel und Erle Hauptsaison, und bis in den Herbst lassen noch viele andere Pollenschleudern die Nasen und Augen von Allergikern jucken. Kein Vergnügen, wenn ihr betroffen seid, aber immerhin: Bei dieser Quizfrage seid ihr vorne dabei:

In welche drei wichtigen Hauptgruppen werden die Auslöser einer Pollenallergie eingeteilt?

Birkenfrucht an einem dünnen Ast, mehrere kleine Äste drumherum mit kleinen Blättern vor blauem Himmel - Birkenpollen führen oft zur Allergie (Foto: dpa Bildfunk, Picture Alliance)

🌺 Blumengrüße vor der Haustür

Birgit Paffenholz-Heinrich musste nicht weit laufen, um die ersten Frühlingsboten zu sichten. Danke für die Schneeglöckchen aus dem Vorgarten!

Schneeglöckchen (Foto: SWR, Birgit Paffenholz-Heinrich)

Noch immer Probleme mit der Gasversorgung in Bingen

Mein Mitgefühl gilt allen Menschen in Bingen, die noch immer im Kalten sitzen! In der Stadt gibt es teilweise weiterhin Probleme mit der Gasversorgung. Auch einige Restaurants mussten deswegen schließen. Bei Bauarbeiten war vorgestern eine Leitung angebohrt und damit die Gasversorgung unterbrochen worden. Die ersten der betroffenen 600 Haushalte sind inzwischen wieder am Netz. Wann die Probleme komplett behoben sind, kann der Gasversorger noch nicht sagen.

Über dieses Thema berichtete SWR1 RLP am 22.2.2024 um 6:00 Uhr.

Cannabis? Das kommt der CDU nicht in die Tüte

Als Erwachsener mal lässig und ganz legal einen Joint durchziehen - das könnte ab dem 1. April erlaubt sein. Der Bundestag will am Freitag über das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung abstimmen. Die CDU in Rheinland-Pfalz hält den Gesetzentwurf jedoch für unverantwortlich und fordert einen Stopp der Pläne. Die gesundheitlichen Schäden durch den Konsum von Cannabis seien nicht zu unterschätzen, so ihre Meinung. Heute will der Landtag über das Gesetz debattieren. Mein Kollege Dirk Rodenkirch hat hier nochmal aufgedröselt, worum es bei dem Streit geht.

RLP

CDU scheitert mit Antrag Emotionale Debatte im RLP-Landtag um geplantes Cannabis-Gesetz

Im rheinland-pfälzischen Landtag hat es eine emotionale Debatte um die Legalisierung von Cannabis gegeben. Die CDU wollte das geplante Gesetz der Bundesregierung stoppen.

SWR4 am Donnerstag SWR4

🚲 Koblenz muss Fahrrad-Piktogramme wieder entfernen

Da wiehert doch der Amtsschimmel, der berühmte: In Koblenz sind seit Jahren auf etlichen Straßen Abbildungen von Fahrrädern aufgemalt. Die Piktogramme waren Teil eines Forschungsprojekts. Man wollte herausfinden, ob sie für mehr Sicherheit für Radfahrer sorgen. Die Idee: Autofahrer sollen daran erinnert werden, dass in der Innenstadt immer auch mit Zweirädern zu rechnen ist. Es gibt nämlich keine Radwege. Soweit, so schlau. Nun ist aber die Studie beendet. Und dem Landesbetrieb Mobilität fiel plötzlich auf, dass die Bildchen illegal sind. Sie könnten Autofahrer verwirren. Die ganze verworrene Geschichte haben die Kollegen im Studio Koblenz für euch.

Video herunterladen (72,3 MB | MP4)

SWR-Politrend: Befragte sehen Zuwanderung als drängendstes Problem in RLP

Wären am Sonntag Landtagswahlen, wäre die CDU in Rheinland-Pfalz stärkste Kraft. Das geht aus dem neuesten Politrend des SWR-Politikmagazins "Zur Sache Rheinland-Pfalz" hervor, einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks.

Die größten Probleme im Land liegen aus Sicht der Befragten in den Bereichen Zuwanderung und Bildung. Die detaillierten Ergebnisse des Politrends könnt ihr heute Abend um 20:15 Uhr bei "Zur Sache Rheinland-Pfalz" im SWR sehen - und auch hier nachlesen.

Zur Sache Rheinland-Pfalz Politrend Rheinland-Pfälzer sehen Zuwanderung und Bildung als größte Probleme

Für die Menschen in Rheinland-Pfalz zählen die Zuwanderung und die Bildung zu den aktuell größten Problemen. Den Parteien trauen die Bürger dabei nur begrenzte Lösungskompetenz zu.

Zur Sache Rheinland-Pfalz! SWR RP

💨 Das Wetter: Es wird stürmisch in Rheinland-Pfalz

Hoppla, lieber Kapuze statt Schirm - letzterer könnte wegfliegen! Heute regnet es fast überall - und es wird stürmisch. Am frühen Abend gibt es zeitweise schwere Sturmböen bis hin zu Orkanböen, das Ganze noch bei relativ milden 9 bis 13 Grad. Und die Aussichten für die nächsten Tage sind auch eher ungemütlich. SWR-Wetterexperte Karsten Schwanke hat die Einzelheiten:

Video herunterladen (31,6 MB | MP4)

Das wird heute wichtig in Rheinland-Pfalz

  • Der Bundestag debattiert über einen Antrag der Unionsfraktion zur Beschleunigung der Wiederaufbauhilfe für das Ahrtal. Anschließend soll der Antrag zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss überwiesen werden.
  • In Koblenz beginnt der Prozess gegen einen Mann, der im vergangenen Sommer in Bad Hönningen eine Frau mit einem Messer getötet haben soll. Außerdem soll er einen anderen Mann schwer verletzt haben. Beide waren offenbar Zufallsopfer. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Angeklagte bei der Tat nicht schuldfähig war.
  • Bei den Internationalen Filmfestspielen in Berlin wird der Hunsrücker Regisseur Edgar Reitz für sein Lebenswerk ausgezeichnet. Mit der Berlinale Kamera wird der 91-Jährige nach Angaben der Organisatoren als einer der einflussreichsten Filmemacher seiner Generation gewürdigt. Reitz hatte ab den 80er Jahren mit seinen drei Heimat-Filmen rund um die Familie Simon aus dem fiktiven Hunsrück-Dorf Schabbach großen Erfolg.

Guten Morgen, Rheinland-Pfalz!

Kraniche am Himmel (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Picture Alliance)

Ich bin Iris Mack und habe dieser Tage immer mal wieder an den Himmel geguckt, denn die Kraniche kehren aus ihren Winterquartieren zurück. Lange bevor man sie sieht, hört man ihre typischen Rufe. Was die wohl die ganze Zeit zu quasseln haben? Ich vermute, es gibt unter den Kranichen einen Streit zwischen Frostbeulen und Frühbuchern. Während die einen finden, dass man angesichts des bescheidenen Wetters noch hätte zwei Wochen in Afrika bleiben sollen, sind die anderen der Ansicht, dass man jetzt genau richtig kommt, um als erster die besten Nistplätze zu besetzen.

Ob es auch bei den heutigen Wetteraussichten Kraniche zu beobachten gibt, wage ich zu bezweifeln, aber wir sollten uns davon nicht beirren lassen! Ich freue mich deshalb weiter auf eure Fotos von den ersten Frühlingsboten, die ihr gesichtet habt.

Darüber hinaus halte ich euch bis zehn Uhr auf dem Laufenden, was in Rheinland-Pfalz Wichtiges passiert. Wenn ihr mir etwas mitteilen mögt, schreibt mir gerne eine Mail unter rlp-newsticker@swr.de.

RLP

Das war der RLP-Newsticker am Mittwoch ++ Busstreiks im Land ++ Bingen teils ohne Gas ++ besserer Moselwein ++

Im privaten Omnibusgewerbe in Rheinland-Pfalz wird gestreikt. Der Klimawandel verbessert nach Ansicht von Experten den Moselwein.

Guten Morgen RLP SWR1 Rheinland-Pfalz

RLP

Das war der RLP-Newsticker am Dienstag ++ Fußballlegende Brehme ist tot ++ Klage gegen BioNTech abgewiesen ++ Familienverband kritisiert Parkregelung ++

Was ist in der vergangenen Nacht in Rheinland-Pfalz passiert? Was bringt der Tag? Mit unserem RLP-Newsticker seid ihr auf dem Laufenden!

Guten Morgen RLP SWR1 Rheinland-Pfalz