AfD - Paul, Frisch, Junge - Collage (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Collage: dpa 123844388, 97926583, 93541465)

Landesparteitag in Bingen wählt Vorsitzenden

Wer wird neuer AfD-Chef in Rheinland-Pfalz?

Stand

Heute wählt die rheinland-pfälzische AfD in Bingen ihren neuen Vorsitzenden. Es könnte eine Richtungsentscheidung für die Partei werden: Will sie einen Parteichef, der offenbar rechtsextremes Gedankengut mitbringt?

Mit Spannung wird deshalb erwartet, wie die Wahl auf dem 12. AfD-Landesparteitag im Rheintal-Kongress-Zentrum in Bingen ausgeht. Denn der bisherige Favorit, Vizechef Joachim Paul, steht massiv unter Druck.

Nach dem Verdacht, er habe 2011 für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben, ist seine Glaubwürdigkeit auch in der Partei erschüttert. SWR-Recherchen hatten diesen Verdacht vergangene Woche erhärtet und Paul entkräftete die Vorwürfe bisher nicht. Am Dienstag war er deshalb als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag abgewählt worden - ein bisher einmaliger Vorgang in der Geschichte des Parlaments.

Alternativer Kandidat Frisch: "Ruhigere Fahrwasser"

Nun stellt sich die Frage: Wie sehr haben ihm die Vorwürfe zugesetzt? Tritt er bei der Wahl des Landesvorsitzenden am Nachmittag an oder zieht er Konsequenzen, um Schaden von der Partei abzuwenden? Genau das hatte ihm am Freitag der Pfälzer AfD-Bundestagsabgeordnete Heiko Wildberg nahe gelegt und von einer Kandidatur abgeraten.

Derzeit gäbe es mindestens zwei Alternativen. Wildberg schlug den Trierer AfD-Landtagsabgeordneten Michael Frisch vor, der integrierend wirke. Frisch sagte dem SWR, es sei wichtig, die Partei in ruhigeres Fahrwasser zu bringen. Er wolle allerdings nicht direkt gegen Paul antreten - was man auch als Aufforderung an diesen verstehen kann, seine Kandidatur zurückzuziehen.

AfD-Chef Junge lässt Hintertürchen offen

Außerdem ist ein weiteres Szenario denkbar: Der bisherige AfD-Landeschef Uwe Junge wird von Parteimitgliedern gebeten, sich angesichts der turbulenten Lage entgegen seiner Ankündigung doch erneut zur Wahl zu stellen. Junge hatte dem SWR zuvor gesagt, er habe nicht die Absicht zu kandidieren - es sei denn, es würden "besondere Situationen" entstehen. Im Sommer war bekannt geworden, dass Junge in die Bundespolitik wechseln will.

Frederik Merx, landespolitischer Korrespondent des SWR, deutet Junges Aussage so: "Er sendet damit das Signal, dass er an Joachim Paul zweifelt." Junge halte sich mit seiner Aussage ein Hintertürchen offen. "Das erhöht natürlich den Druck auf Joachim Paul, endlich inhaltlich etwas zu den SWR-Recherchen und seiner möglicherweise rechten Vergangenheit zu sagen."

Von hitzigen Debatten auf dem Landesparteitag und einer Überraschung bis hin zu einer unspektakulär ablaufenden Wahl Pauls ist also alles möglich.

Demonstration angekündigt

Ein Bündnis unter dem Motto "Buntes Bingen" hat unterdessen Protest angekündigt: Die Linksjugend ruft zu einer Demonstration auf. SPD und Grüne wollen unter dem Motto "Gegen rechte Hetze & für ein weltoffenes Bingen" sowie mit dem "Walk of shame" in der Innenstadt gegen die AfD-Veranstaltung protestieren. Dass die Demonstranten diese empfindlich stören könnten, ist eher unwahrscheinlich. Bei der Demonstration im letzten Jahr kamen nicht einmal 50 Teilnehmer.

Stand
AUTOR/IN
SWR