Thema: Impfung. Hand mit Spritze vor einem Oberarm (Foto: IMAGO, imago0110277040m | IMAGO / photothek)

Vor Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Noch 13.000 medizinische Beschäftige in RLP ohne Status für Impfpflicht

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Mitte März tritt auch in Rheinland-Pfalz die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht in Kraft. Derzeit haben etwa 13.000 Beschäftigte keinen entsprechenden Impfstatus.

Diese Zahl nannte das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium am Donnerstag. Von den 13.000 Personen müssten noch die abgezogen werden, die aktuell mit dem Coronavirus infiziert sind.

Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht gilt ab 15. März für Personal in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe oder auch Arztpraxen. Laut Gesundheitsministeriums sind etwa 175.000 Beschäftigte im Land verpflichtet, ihre Immunisierung durch eine Impfung oder Genesung nachzuweisen. Oder sie müssen ein Attest vorlegen, dass sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.

Meldeportal für Kliniken und Pflegeheime geschaltet

Geplant ist, dass die Einrichtungen dem zuständigen Gesundheitsamt den Impfstatus ihrer Mitarbeiter über ein digitales Meldeportal mitteilen.  Kliniken, Pflegeheime und Arztpraxen können sich dort nach Angaben des Gesundheitsministeriums seit dem 1. März registrieren. Bis zum heutigen Tag (10. März) hätten sich bereits 816 Einrichtungen unter www.impfstatusmeldung.rlp.de registriert.

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Bei fehlendem Impfnachweis drohen Bußgelder

Wenn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern, Altenheimen und anderen Pflege-Einrichtungen bis zum 15. März keinen Impfnachweis vorlegen können, müsse die Leitung der jeweiligen Einrichtung dies unverzüglich dem zuständigen Amt melden, teilte das Gesundheitsministerium weiter mit. Die gemeldeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würden dann aufgefordert, die erforderlichen Nachweise vorzulegen und erhielten dafür eine Frist von zwei Wochen.

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Sollte der Nachweis auch dann nicht erbracht werden, werde im Regelfall ein Bußgeld von 500 Euro verhängt. Zudem werde den Beschäftigten verboten, die Einrichtung zu betreten. Eine Verpflichtung, ungeimpfte Beschäftigte unmittelbar am 15. März freizustellen, haben Arbeitgeber den Angaben zufolge nicht.

Hohe Impfquote in Altenheimen und Krankenhäusern

Bei der Impfquote in den Einrichtungen der Altenpflege steht das Land nach eigenen Angaben gut da. Laut einer Erhebung des Sozialministeriums, die alle zwei Wochen aktualisiert wird, liegt die Quote der vollständig geimpften oder genesenen Mitarbeitenden in den Einrichtungen, die ihre Zahlen übermittelt haben, bei 95,54 Prozent.

Die Impfquote bei Beschäftigten in den Krankenhäusern und übrigen medizinischen Einrichtungen im Land liege bei rund 92,5 Prozent, teilte das Ministerium mit.

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