Prozess gegen Koblenzer Gastronomen.  (Foto: SWR)

Langer Prozess erwartet

Koblenzer Gastronomen sollen Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben

STAND

Am Dienstagmittag ist in Koblenz der Prozess gegen einen Koblenzer Gastronomen und drei weitere Angeklagte gestartet. Ihnen wird vorgeworfen, unter anderem Sozialabgaben nicht abgeführt zu haben.

Die vier angeklagten Gastronomen, die sich vor dem Koblenzer Landgericht verantworten müssen, sollen laut Anklage mehr als zweieinhalb Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft geht es um insgesamt über 500 Fälle zwischen 2008 und 2015.

Video herunterladen (3,4 MB | MP4)

Angeklagte sollen unter anderem die Buchführung manipuliert haben

Die Angeklagten, die mehrere Restaurants in Koblenz betreiben, sollen demnach regelmäßig zum Beispiel Wochenendzuschläge und andere Boni an Mitarbeiter schwarz gezahlt haben. Außerdem sollen sie in verschiedenen Gastronomien die Buchführung manipuliert haben. Dadurch seien Umsätze und Gewinne deutlich zu niedrig angegeben und deswegen zu wenig Steuern gezahlt worden, heißt es von der Staatsanwaltschaft. Alle vier Angeklagten bestreiten die Vorwürfe.

Prozessauftakt im "Haus Horchheimer Höhe"

Der Prozess-Auftakt fand nicht in den Räumen des Koblenzer Landgerichts, sondern im Soldatenfreizeitheim "Haus Horchheimer Höhe" statt. Das Gericht begründete diese ungewöhnliche Entscheidung mit der Zahl der Angeklagten und deren Rechtsanwälten.

Außerdem gebe es ein großes Medieninteresse. Um die Corona-Abstandsregeln einhalten zu können, sei man auf diesen Ort ausgewichen. Die weiteren Verhandlungstermine finden dann im Wechsel im Landgericht und auf der Horchheimer Höhe statt.

Prozess wegen Corona verschoben

Ursprünglich sollte der Prozess schon vor über einem Jahr beginnen. Wegen der Corona-Pandemie und anderen großen Prozessen am Koblenzer Landgericht wurde er allerdings verschoben und erst jetzt wieder aufgerollt. Die Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben in dem Fall jahrelang ermittelt.

Ungewöhnliche Vorzeichen

Um welche Summen es genau geht, war vor dem Prozessstart unklar. Dass bis Ende des Jahres volle 50 Verhandlungstage geplant sind, legte aber nahe, dass es um komplexe Zusammenhänge geht. Ungewöhnlich war im Vorfeld auch die Kommunikation des Gerichts. Denn vorab gab es so gut wie keine Informationen zum Prozess oder zu den vier Angeklagten.

Cochem

Richterin weist Klage ab Prozess um beschädigten Ferrari: VG Cochem muss nicht zahlen

Die Verbandsgemeinde Cochem muss der Versicherung eines Ferrari-Fahrers keinen Schadenersatz bezahlen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und sieht keinen Fehler der VG Cochem.  mehr...

Am Nachmittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Koblenz

Erstes Urteil im Strafrechtsprozess in Koblenz Viereinhalb Jahre Haft für Staatsfolter in Syrien

In dem laut Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess wegen Staatsfolter in Syrien hat das Oberlandesgericht Koblenz (OLG) am Mittwoch einen der beiden Angeklagten zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.  mehr...

Am Morgen SWR4 Rheinland-Pfalz

STAND
AUTOR/IN