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Nach dem Eklat um das Zeigen von Antifa-Symbolen in Stadtrat will das Gremium solche Fälle künftig klarer regeln. Dafür soll die Geschäftsordnung geändert werden - aber nicht sofort.

In der vergangenen Woche hatten einige Mitglieder von Linken und Grünen Antifa-Symbole gezeigt. Daraufhin hatten so viele Ratsmitglieder den Saal verlassen, dass der Rat beschlussunfähig wurde.

Damit sich solche Aktionen nicht wiederholen, soll eine neue Geschäftsordnung verabschiedet werden, die solche Fälle klarer regelt. Das beschlossen Vertreter aller Parteien bei einer Zusammenkunft im Vorfeld der Sitzung am Donnerstag. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Weil es eine gewisse Vorbereitungszeit geben müsse, sei die Änderung allerdings erst für die nächste Stadtratssitzung im Dezember geplant, sagte Oberbürgermeister David Langner (SPD).

Sitzung ohne Provokationen - fast

Man habe sich aber sofort darauf verständigt, dass auf weitere Provokationen verzichtet werden solle, so Langner weiter. Das ging auch größtenteils auf. Zweimal bröckelte der Waffenstillstand im Koblenzer Stadtrat etwas. SWR-Reporter vor Ort, Christian Giese-Kessler, berichtet, ein Mitglied der Links-Fraktion habe in zwei Redebeiträgen in Richtung AfD, CDU und Freie Wähler provoziert. Das sei dort nicht gut angekommen. Entsprechend hätten die Fraktionen sehr schnell auch auf einer persönlich beleidigenden Weise geantwortet.

Zurück zur Ordnung

Dennoch konnten in der Sitzung am Donnerstagnachmittag alle geplanten Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Beschlossen wurde, dass die Schulsozialarbeit in Koblenz nächstes Jahr mit sechs neuen Stellen deutlich ausgebaut wird. Zudem soll es bald neue Ampelmännchen in der Stadt geben – nämlich in Form des Schängels. Die Koblenz Touristik soll dazu Motive erarbeiten.

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