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Die nächtliche Maskenpflicht in der Koblenzer Südstadt sowie in Teilen der Innen- und Altstadt ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht in Koblenz entschieden.

Damit hatte der Eilantrag eines Anwohners der Koblenzer Altstadt Erfolg. Wie sein Rechtsanwalt, Christian Müller, dem SWR mitteilte, urteilte das Gericht, dass die Maskenpflicht von 20 bis 5 Uhr in den drei Stadtteilen nicht verhältnismäßig und auch nicht erforderlich sei. Denn es sei nicht damit zu rechnen, dass es dort abends und nachts zu größeren Menschenansammlungen komme, urteilten die Koblenzer Richter.

Mit Maskenpflicht gegen Massenansammlungen

Die Stadt hatte in ihrer Begründung für eine nächtliche Maskenpflicht unter anderem argumentiert, sie wolle Massenpartys, wie es sie im Sommer unter anderem auf dem Münzplatz oder am Deutschen Eck gegeben hatte, in der Stadt verhindern. Laut dem Urteil des Verwaltungsgerichtes ist aber eher damit zu rechnen, dass sich durch die neuen Corona-Einschränkungen für November eher weniger Menschen auf den Straßen und Plätzen aufhalten werden.

Stadt hebt Verfügung auf

Der Koblenzer Oberbürgermeister David Langner (SPD) teilte mit:  "Die Maskenpflicht hat sich überholt, seit der aktuelle Lockdown in Kraft getreten ist. Allerdings hat uns die Regelung sicher über das vergangene Wochenende gebracht."

Die Stadt Koblenz kündigte an, ihre entsprechende Allgemeinverfügung aufzuheben. Der vierwöchige bundesweite Teil-Lockdown hatte am Montag dieser Woche begonnen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen.

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