Teilnehmer eines sogenannten "Spazierganges" gegen die Coronamaßnahmen ziehen durch die Innenstadt von Koblenz am Kurfürstlichen Schloß vorbei. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Thomas Frey / Montage SWR)

Verbot unangemeldeter Corona-Proteste in Koblenz

SWR-Studioleiterin Renata Sappert: "Endlich!"

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Lange unternahm die Stadt Koblenz nichts gegen die unangemeldeten Corona-Proteste. Jetzt hat sie sie ab Samstag verboten. Das wurde auch Zeit, kommtentiert SWR-Studioleiterin Renata Sappert.

Endlich!

Nach wochenlangem Stillhalten hat sich die Stadt Koblenz durchgerungen, klare Kante zu zeigen. Bis dahin hatte sie sich im Wesentlichen darauf beschränkt, die Protestierenden der unangemeldeten Versammlungen und Märsche in der Koblenzer Innenstadt auf die Hygienevorschriften hinzuweisen. Ohne nennenswerten Erfolg, freilich, was niemanden überraschen dürfte. Schließlich richten sich die Proteste ja genau gegen diese Corona-Auflagen.

Maske? Abstand? Fehlanzeige bei den meisten Teilnehmenden der verharmlosend genannten "Corona-Spaziergänge" in Koblenz. Die Verstöße zu ahnden, dafür war die Polizei allerdings von vorne herein personell nicht aufgestellt. Entsprechend konnte nur ein Bruchteil der tatsächlichen Verstöße auch geahndet werden.

Viele Koblenzerinnen und Koblenzer dürften erleichtert sein

Solange es friedlich bleibt, wollte die Stadt die unangemeldeten Proteste tolerieren und das Versammlungsrecht hochhalten. Der vergangene Samstag dürfte den Unterschied gemacht haben: Bis zu 3.000 Menschen verabredeten sich zu ihrem Marsch durch die Stadt und mit der friedlichen Stimmung war es ad hoc vorbei, als die Menschenmasse durch Gegendemonstranten aufgehalten wurde. Die Polizei hatte größte Mühe nicht überrannt zu werden und die Teilnehmer auf der vorgegebenen Route zu halten, was nicht immer gelang. Die Gegendemonstranten zu schützen, daran war erst gar nicht zu denken.

Dass die Stadt aus Infektionsschutzgründen nun solche unangemeldeten und unberechenbaren Aufmärsche verbietet, dürften viele Koblenzerinnen und Koblenzer mit Erleichterung hören. Viele hatten sich gefragt, wie es sein kann, dass in einer Hochphase der Pandemie die Schutzmaßnahmen von so vielen Menschen demonstrativ ignoriert werden können - und diese Frage auch den Verantwortlichen in der Stadt gestellt.

Demonstriert werden gegen die Corona-Maßnahmen darf natürlich weiterhin. Wer jetzt das Gegenteil behauptet, sagt nicht die Wahrheit. Aber sich an Auflagen zu halten und andere nicht zu gefährden, auch das gehört zur Demokratie.

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