Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag (Foto: dpa Bildfunk, Sven Hoppe)

Stadt will Problem schnell lösen

Bis zu 100 Briefwahlunterlagen in Koblenz verschwunden

STAND

In Koblenz sind bis zu 100 Briefwahlunterlagen nicht oder verspätet zugestellt worden. Die Stadt will das Problem nach eigenen Angaben jetzt schnell in Ordnung bringen.

Demnach sind diese und vergangene Woche 90 bis 100 Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger bei der Abteilung Wahlen des Ordnungsamtes eingegangen.

Eine betroffene Anwohnerin aus dem Koblenzer Stadtteil Oberwerth sagte dem SWR, sie habe das Ordnungsamt angerufen und zudem mehrere Mails geschrieben. "Möglicherweise hat jemand Wahlbetrug begangen und meinen Wahlschein benutzt und mit einer gefälschten Unterschrift eine Partei gewählt, die ich nicht wählen würde. Das wäre für mich ein Grund, die Wahl anzufechten."

In einem Schreiben hatte die Stadtratsfraktion Oberbürgermeister David Langner (SPD) aufgefordert, die Öffentlichkeit zu informieren und das Verschwinden der Unterlagen zu klären.

Rheinland-Pfalz

Bundestagswahl 2021 Schon über 10 Prozent Briefwahlanträge in Rheinland-Pfalz

Mehr als jede zehnte wahlberechtigte Person in Rheinland-Pfalz hat bereits die Stimmabgabe per Brief zur Bundestagswahl 2021 beantragt.  mehr...

Betroffene sollen neue Briefwahlunterlagen erhalten

Die nicht zugestellten Briefwahlunterlagen werden nach Angaben des Oberbürgermeisters jetzt für ungültig erklärt. Damit sei eine mögliche Wahlmanipulation ausgeschlossen. Die Betroffenen sollen schnell neue Unterlagen zugeschickt bekommen. Dafür müssten sie eine eidesstattliche Versicherung unterschreiben und im Briefwahlbüro in der Stadtbibliothek im Forum Confluentes abgeben.

Um es einfacher für Betroffene zu machen, könnten sie aber ausnahmsweise auch zu Hause die eidesstattliche Versicherung ausfüllen und an die Stadt schicken. In Einzelfällen würden Mitarbeiter die Unterlagen Wählerinnen und Wählern auch persönlich zustellen.

Post will mit Zustellern sprechen

Die Deutsche Post ist von der Stadt bereits Ende vergangener Woche informiert worden. Nach Angaben von OB Langner bietet die Post an, mit Zustellern zu sprechen und sie zu sensibilisieren. 32.000 Briefwahlunterlagen seien alleine in den ersten zwei Wochen verschickt worden, heißt es von der Stadt.

RLP

Alle Kandidierenden im Vergleich SWR Kandidatencheck zur Bundestagswahl für Rheinland-Pfalz

Wer verbirgt sich hinter den Namen auf Ihrem Wahlzettel und welche Motivation steckt hinter der Kandidatur? Finden Sie die Kandidierenden in Ihrem Wahlkreis und vergleichen Sie die Positionen zu wichtigen politischen Themen.  mehr...

Berlin

Kampf ums Kanzleramt Baerbock, Scholz & Laschet antworten auf eure Fragen – hier Videos anschauen!

Annalena Baerbock (Grüne) steht für Veränderung, Olaf Scholz (SPD) gilt als solide und Armin Laschet (CDU) gilt doch als durchsetzungsstark. Wer wird Kanzlerin Merkel beerben?  mehr...

Kampf ums Kanzleramt - Wer regiert Deutschland SWR3

Rheinland-Pfalz

Zur Sache Rheinland-Pfalz Politrend Bundestagswahl: CDU in Rheinland-Pfalz klar vor SPD und Grünen

Noch etwa 75 Tage bleiben den Parteien bis zur Bundestagswahl. Für den Politrend fragte das SWR Politikmagazin Zur Sache Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, für welche sie sich entscheiden würden.  mehr...

Zur Sache Rheinland-Pfalz! SWR Fernsehen RP

Rheinland-Pfalz

Landeswahlausschuss hat entschieden 20 Parteien zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz zugelassen

Der Landeswahlausschuss hat insgesamt 20 Parteien zur Bundestagswahl in Rheinland-Pfalz am 26. September zugelassen - das sind sechs mehr als bei der Wahl 2017.  mehr...

Der Nachmittag SWR1 Rheinland-Pfalz

Ahrtal

Trotz zerstörter Infrastruktur Bundestagswahl Stimmabgabe in Flutregionen auch in Bussen möglich

Rathäuser, Kitas oder Sporthallen sind den Fluten zum Opfer gefallen, viele Menschen haben weder Ausweis noch Briefkasten. Gewählt wird im Ahrtal und den anderen Flutregionen trotzdem - sogar in Bussen.  mehr...

Bundestagswahl am 26. September Briefwahl ist in Rheinland-Pfalz angelaufen

In Rheinland-Pfalz werden derzeit die Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl im September verschickt. Die Briefwahl ist nun nach und nach möglich.  mehr...

STAND
AUTOR/IN