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Aktivisten haben am Montag Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Stationierung von Atomwaffen in Büchel eingelegt. Die Mitglieder der sogenannten "Widerständigen Alten" sind seit Jahren am dortigen Fliegerhorst aktiv.

Die vier Beschwerdeführer waren wegen Hausfriedensbruchs verurteilt worden. Sie hatten im Juli 2018 auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel für die Beseitigung von dort stationierten US-Atombomben und für das Verbot aller Atomwaffen protestiert.

Gedenken an Atomwaffen-Opfer

Vor dem höchsten deutschen Gericht gedachten rund 30 Atomwaffengegner in einer Schweigeminute der Opfer von Atomwaffen und hielten eine Mahnwache ab. Die zwischen 67 und 79 Jahre alten Beschwerdeführer nennen sich "Widerständige Alte".

Sie klagen nach eigenen Angaben vor dem Bundesverfassungsgericht, weil sich die vorinstanzlichen Gerichte in Cochem und Koblenz bislang nicht "mit dem Unrecht beschäftigt haben, das von der Existenz der US-Atombomben in Deutschland ausgeht". Ihrer Ansicht nach ist die Stationierung von Atomwaffen völkerrechts- und verfassungswidrig.

Kritik an Bundeswehr-Übungen

Sie verletze zudem das "Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit", sagte die Beschwerdeführerin Ariane Dettloff. Ferner hätten die Gerichte bislang auch die Frage nicht beantwortet, inwieweit die Bundeswehr in Büchel überhaupt Übungen mit atomaren Massenvernichtungswaffen durchführen dürfe, erklärte Dettloff.

Auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel befinden sich mutmaßlich 20 amerikanische Atombomben, die im Kriegsfall von deutschen Kampfpiloten über ihren Zielen abgeworfen werden müssten.

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