STAND

Die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel stehen vor der Schließung. Am Freitag hatten die betroffenen Kommunen einen offenen Brief an die Landesregierung geschrieben. Die Antwort macht nur wenig Hoffnung.

Am Donnerstag gibt es eine Gesellschafter-Versammlung. Nach SWR-Informationen wird die Marienhaus GmbH als Mehrheitsgesellschafter dann die Schließung beantragen. Die 55 Prozent Anteile der Marienhaus GmbH reichen dafür aber nicht. Für eine Schließung wären 75 Prozent nötig.

In einer Zwei-Wochen-Frist könnte die Abstimmung wiederholt werden. Dann würde eine "einfache Mehrheit" ausreichen. Das wäre allerdings ein riskantes Spiel, denn die 22 Millionen Euro vom Land stehen bei der Schließung nur dann als Abfindungen bereit, wenn die Schließung vor der Insolvenz beschlossen wird. Die Insolvenz kann aber praktisch jeden Tag kommen.

Hilferuf an Landesregierung

In einem Schreiben hatten die Kommunen vergangene Woche gefordert, die Krankenhäuser zu erhalten finanziell zu unterstützten. Doch die Landesregierung lehnt ab. Es gebe keine neue Förderung für die Loreley-Kliniken. Nach Angaben einer Ministeriumssprecherin seien ja bereits 22 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Struktur-Fond bewilligt, die auch nach wie vor abgerufen werden könnten. Allerdings eben nur für konkrete Maßnahmen, wie eine Klinik-Zusammenlegung oder für einen Sozialplan.

Loreley-Kliniken "nicht systemrelevant"

In der Antwort weist das Gesundheitsministerium auch noch einmal darauf hin, dass es die Loreley-Kliniken als nicht "system-relevant" einstuft. Patienten am Mittelrhein könnten auch in Boppard, Simmern und Bingen behandelt werden. Ein Problem ist: In den Loreley-Kliniken wurden die Notaufnahme und die Intensiv-Versorgung schon Anfang des Jahres geschlossen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums fallen die Häuser deswegen als Notfallversorger und auch als Standorte für Corona-Patienten weg. Der aktuelle Betreiber - die Marienhaus GmbH - sieht sich nach eigenen Angaben auch nicht in der Lage, kurzfristig daran etwas zu ändern. Vor allem qualifiziertes Personal sei da der Knackpunkt.

Nur im äußersten Notfall

Der Schutzschirm für Krankenhäuser, der in diesen Tagen auf den Weg gebracht wird, hilft aber nur Häusern, die Corona-Patienten aufnehmen können. Nur im äußersten Notfall wird man nach Angaben der Ministeriumssprecherin doch auf die Loreley-Kliniken zurückgreifen - ähnlich wie man das in Reha-Kliniken vor hat.

STAND
AUTOR/IN