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In Koblenz haben sich trotz eines Verbots laut Polizei etwa 150 Demonstranten versammelt, um gegen die Corona-Beschränkungen zu protestieren. Einige Demonstranten verstießen gegen die Hygiene- und Abstandsregeln.

Diese standen in kleinen Gruppen ohne Mund-Nasen-Schutz zusammen und begrüßten sich per Handschlag. Die Polizei nahm ihre Personalien auf. In sieben Fällen sei Anzeige erstattet worden, weil sich Demonstranten nicht an die Corona-Vorschriften hielten. In einem Fall kam es zu einer Rangelei mit den Beamten. Wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte wurde insgesamt 18 Platzverweise ausgesprochen und ein Demonstrant in Gewahrsam genommen.

Der überwiegende Teil der Protestierenden habe sich jedoch friedlich verhalten, sagte Einsatzleiter Florian Stadtfeld. 20 Menschen nahmen an einer Gegendemo teil.

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Gericht bestätigte Demoverbot

Das Koblenzer Ordnungsamt hatte die Demonstration verboten, weil es bei der ersten Protestaktion laut Polizei teils massive Verstöße gegen die Hygiene-Vorschriften gegeben hatte. Viele Teilnehmer hätten ohne Mundschutz in engen Gruppen zusammengestanden.

Die erste Demonstration gegen die Corona-Regeln vor Rhein-Mosel-Halle in Koblenz (Foto: SWR)
Bei der ersten Demonstration gegen die Corona-Regeln vor Rhein-Mosel-Halle in Koblenz kam es zu zahlreichen Verstößen gegen die Hygien-Vorschriften

Um weitere Verstöße und dadurch eine drohende Masseninfektion zu verhindern, sei das Verbot für eine erneute Demonstration unumgänglich. Das Verwaltungsgericht Koblenz bestätigte das Demonstrationsverbot. Ein Eilantrag wurde am Freitag abgelehnt.

Kleine Demos im Land

Kleinere Demonstrationen gab es auch in einigen anderen Städten im Land. Das Innenministerium teilte am Sonntag weitere Details zu den Kundgebungen mit: So protestierten in Mainz etwa 150 Menschen unangemeldet vor dem Staatstheater. Dabei hätten einige Teilnehmer provoziert, in dem sie bewusst die Hygienevorschriften missachtet hätten. Es seien unter anderem zwei Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Verleumdung eingeleitet worden. Die Demonstration wurde ebenso aufgelöst wie eine unangemeldete Kundgebung in Bad Kreuznach.

In Worms habe die Versammlungsbehörde eine angemeldete Demonstration von 100 Menschen aufgelöst, da die Teilnehmerzahl deutlich überschritten worden sei. Zudem hätten einige Demonstranten die Abstandsregeln missachtet sowie den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht getragen.

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In Schifferstadt trafen sich nach Polizeiangaben mehr als zehn Familien, um für die Rechte von Kindern in der Corona-Krise zu demonstrieren. In Frankenthal kamen laut Polizei etwa 20 Menschen zusammen.

In Kaiserslautern beteiligten sich rund 200 Menschen an einer Demonstration auf dem Stiftsplatz. Die Teilnehmer kritisierten, sie würden von Politik und Medien als Spinner abgetan. Der Staat wolle die Bürger bevormunden - es drohten Zwangsimpfungen und Überwachung durch die Corona-App. Am Rande der Kundgebung hatten sich auch Angehörige der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" versammelt. Es sei zu keinen relevanten Vorkommnissen gekommen, teilte das Innenministerium mit.

Am Sonntag gab es demnach vier kleinere Demonstrationen in Mainz, Landau, Wittlich und Simmern. Die Teilnehmerzahl habe im unteren zweistelligen Bereich gelegen.

Bundesregierung: Keine Impfpflicht gegen Corona

Eine Impfpflicht hat Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) allerdings bereits ausgeschlossen. Zudem gibt es bislang auch keinen Impfstoff gegen Corona. Die Tracing-App, die gerade von der Telekom und SAP im Auftrag der Bundesregierung entwickelt wird, soll so programmiert werden, dass Bewegungsdaten auf dem Handy gespeichert werden - diese dezentrale Speicherung wichtiger Daten soll Datenschutzbedenken ausräumen.

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