Symbolbild: Ein Richterhammer liegt auf einem Asylantrag (Foto: Imago, Christian Ohde)

Reaktion auf viele Asylverfahren Oberverwaltungsgericht Koblenz richtet ersten Asylsenat ein

Das Koblenzer Oberverwaltungsgericht hat den bundesweit ersten reinen Asylsenat eingeführt. Damit reagiert es auf viele Asylanträge, die bearbeitet werden müssen.

Noch im ersten Halbjahr 2019 soll der Spezialsenat seine Arbeit aufnehmen, teilte Gerichtspräsident Lars Brocker mit. Der Asylsenat soll aus mindestens drei Richtern gebildet werden, deswegen seien zwei zusätzliche Richterstellen bewilligt worden. Gestartet werde mit einem Bestand von 516 Asylverfahren. Rund die Hälfte der neuen Verfahren am Oberverwaltungsgericht kämen aus dem Bereich Asyl- und ausländerrechtliche Verfahren.

Menge der Asylverfahren insgesamt gesunken

2015 hatte die sogenannte Flüchtlingskrise zu einem starken Anstieg von Asylverfahren geführt. Inzwischen sinkt deren Menge wieder: Wie das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mitteilte, lag die Zahl der neuen Asylverfahren 2017 bei mehr als 14.000, 2018 nur noch bei etwa 6.100.

Dauer

Asylverfahren dauern länger

Dieser Rückgang entlaste die Gerichte aber nicht automatisch. Die Asylverfahren zu bearbeiten, dauerte nach Angaben des Gerichts deutlich länger. Von 2017 auf 2018 stieg die durchschnittliche Bearbeitungszeit um rund fünf Monate. Grund dafür sei Personalmangel. Inzwischen habe sich die Zahl der bearbeitenden Richter jedoch wieder erhöht, so habe das Verwaltungsgericht Trier sechs neue Richterstellen erhalten. Allein dort müssten 6.242 Asylverfahren abgearbeitet werden. Rein rechnerisch würde das mehr als zwei Jahre dauern, wenn keine weiteren Fälle hinzukämen und die Richter genauso schnell arbeiteten wie bisher.

Zahl der Abschiebungen gestiegen

Gleichzeitig ist die Zahl der Abschiebungen von 2017 auf 2018 deutlich gestiegen, wie das Integrationsministerium Anfang des Jahres mitteilte. Die größte Gruppe der Schutzsuchenden bilden mit 20 Prozent Flüchtlinge aus Syrien. Darauf folgen Menschen aus dem Iran (14 Prozent), der Türkei (13 Prozent) und Nigeria (12 Prozent).

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