Andrea Nahles geht in einen Flur hinein, sie ist nur von der Seite zu sehen. (Foto: dpa Bildfunk, Kay Nietfeld)

Rückzug aus der Politik Nahles macht im November Schluss im Bundestag

Die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD, Andrea Nahles, zieht sich jetzt ganz aus dem Berliner Politikbetrieb zurück. Sie legt wie angekündigt nun auch ihr Bundestagsmandat nieder.

Zum 1. November werde Nahles den Bundestag verlassen, bestätigte die SPD-Fraktion. Am Montag informierte sie Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) per notarieller Urkunde. Nahles sitzt bisher für den Wahlkreis Ahrweiler im Bundestag. Bereits vor zwei Monaten hatte sie ihren Rückzug angekündigt

Noch ist nicht entschieden, wer für Nahles in den Bundestag nachrückt. Erster Nachfolger auf der SPD-Landesliste wäre eigentlich der ehemalige Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl, der aber seinen Verzicht erklärt hat. Die nächstfolgende Politikerin auf der Liste, Isabel Mackensen, ist bereits für Katarina Barley in den Bundestag nachgerückt.

Rückt Joe Weingarten für Nahles nach?

Kandidat für das Mandat von Nahles ist damit der für Innovation und Technologie zuständige Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium, Joe Weingarten. Allerdings ist er in der Partei umstritten. Weingarten will sich nach seiner Rückkehr von einer Dienstreise äußern.

Der Chef der rheinland-pfälzischen Landesgruppe in der SPD-Fraktion, Thomas Hitschler, bezeichnete Weingarten am Montag als "sehr, sehr klugen" Kollegen, der viel Kenntnis mitbringe und sich im Wirtschaftsministerium seine Meriten verdient habe. Falls Weingarten sich gegen das Mandat entscheiden sollte, wäre der 24-jährige Martin Diedenhofen aus dem Kreis Neuwied der nächste auf der Liste.

Berufliche Neuorientierung

Die 49-jährige Nahles will sich beruflich neu orientieren. Sie lebt in der Eifel und ist Mutter einer Tochter. Nahles war mit einer Unterbrechung seit 1998 im Bundestag. Seit der Bundestagswahl 2017 führte sie fast zwei Jahre die Fraktion. Außerdem war sie von 2013 bis 2017 Arbeitsministerin und von April 2018 bis Juni 2019 Parteivorsitzende. Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl war Nahles stark unter Druck geraten - und hatte schließlich alle Spitzenämter niedergelegt.

Das Verfahren zur Suche nach den Nachfolgern für Nahles geht jetzt auf die Zielgerade. Nach 23 Regionalkonferenzen haben die etwa 430.000 Mitglieder - davon etwa 34.000 aus Rheinland-Pfalz - bis zum 25. Oktober Zeit, das neue Führungsduo zu wählen. Einen Tag später wird das Ergebnis bekanntgegeben. Bekommt kein Kandidaten-Paar die absolute Mehrheit, wird es eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Paaren geben. Gewählt wird die neue Spitze auf einem Parteitag im Dezember.

Nach Nahles' Rücktritt wurde die SPD kommissarisch zunächst von den stellvertretenden Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Seit Anfang Oktober führt Dreyer die Partei allein.

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