JVA Diez von außen, dort sind nicht alle plätze belegt (Foto: dpa Bildfunk, (c) dpa)

Sicherungsverwahrte aus NRW in die JVA Diez Zusätzliche Insassen in Diez trotz enger Personalsituation

In der JVA Diez fehlt so viel Personal, dass 2019 mehr als 50.000 Überstunden bei den Justizvollzugsbeamten angefallen sind. In dieser Situation sollen Sicherungsverwahrte aus NWR dazu kommen.

Im Gefängnis in Diez machen die Mitarbeiter nach Angaben des Bundes der Strafvollzugsbediensteten immer mehr Überstunden. 2014 waren auf den Überstundenkonten knapp 27.000 Überstunden – im vergangenen Jahr laut Gewerkschaft etwa doppelt so viele. Um diese abzubauen, müsste jeder der mehr als 260 Justizbeamten in der JVA Diez fünf Wochen frei nehmen.

Dauer

Obendrein sollen in Diez Schwerverbrecher aus Nordrhein-Westfalen untergebracht werden, die auch nach ihrer abgesessenen Haftstrafe nicht frei leben dürfen aufgrund ihrer Gefährlichkeit. Dabei geht es um zunächst höchstens fünf zusätzliche Plätze. Nach Angaben von Winfried Conrad vom Bund der Strafvollzugsbediensteten in Rheinland-Pfalz sei auch im Gespräch, die Plätze für Sicherungsverwahrte in Diez zu vergrößern.

Führt Personalmangel zu einem Sicherheitsproblem im Knast?

Sollte sich nichts am hohen Stand der Überstunden ändern, befürchtet die Gewerkschaft negative Auswirkungen auf die Sicherheit und die Betreuung der Gefangenen. Bei ausgelaugtem und müdem Personal könne es eher zu gefährlichen Situation kommen, als bei frischen und ausgeruhten Kollegen. Es gab vor einiger Zeit den Fall, dass ein Gefangener im Besucherraum eine Frau angegriffen hat. Das hätte nach Gewerkschaftsangaben möglicherweise verhindert werden können, wenn die Personalausstattung besser wäre.

Manche Dienste innerhalb der JVA könnten nicht mehr belegt werden, weil Personal fehlt, zum Beispiel können die Werkstätten im Gefängnis nicht mehr so häufig öffnen. Das bedeutet für die Gefangenen, dass sie nicht mehr arbeiten können, sondern statt dessen in der Zelle bleiben müssen. Das schlage sich auf die Stimmung im Gefängnis nieder und bedeute, dass mehr Aggressionen entstehen.

Außerdem gehen nach Angaben der Gewerkschaft die zahlreichen Überstunden auch auf die Gesundheit der Mitarbeiter. Sie seien inzwischen vollkommen ausgelaugt.

Sicherheit ist gewährleistet - sagt die Landesregierung

Das rheinland-pfälzische Justizministerium hält die Sicherheit der Gefängnisse im Land für gewährleistet. Wegen des Personalnotstands bei den Justizvollzugsbeamten in Diez sei allerdings häufiger das Freizeit-Angebot der Gefangenen eingeschränkt. So könnten öfter keine Sportstunden angeboten werden, weil Beamte zur Bewachung fehlten, heißt es vom Land. Am Montag war bekannt geworden, dass in der JVA Diez bis Ende 2019 rund 50.000 Überstunden angesammelt wurden.

Die Gewerkschaft fordert, dass der Job wieder attraktiver wird. Das sei das eigentliche Problem: Rein theoretisch gibt es genügend Stellen, die auch im Haushalt so vorgesehen sind, es gebe jedoch nicht ausreichend Bewerber.

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