Koblenz Stöffel-Park klagt gegen Zinsbescheid

Das Verwaltungsgericht muss klären, ob der Stöffel-Park im Westerwald mehr als 37.000 Euro an Zinsen zurückzahlen muss. Die Investitions- und Strukturbank fordert das Geld mit der Begründung zurück, der Zweckverband habe Fördermittel des Landes nicht fristgerecht abgerufen. Im Jahr 2009 hatte das Land dem Zweckverband Fördermittel bewilligt, um ein Empfangsgebäude mit Museum im Industriepark Stöffel im Westerwald zu bauen. Nach einiger Zeit stoppte aber die Aufsichtsbehörde den Bau für mehrere Jahre. Der Zweckverband Stöffel-Park soll deshalb die Fördermittel nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist und in kompletter Höhe abgerufen haben. Die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz forderte daraufhin Zinsen von mehr als 37.000 Euro. Gegen den Zinsbescheid klagt nun der Zweckverband unter anderem mit der Begründung, die zeitliche Verzögerung sei nicht seine Schuld gewesen. Er habe zu spät bemerkt, dass er nicht alle Fördermittel brauche.

STAND