Affäre um Nebeneinkünfte von Hofmann-Göttig OB Langner wehrt sich gegen AfD-Vorwürfe

Im Zusammenhang mit falsch deklarierten "Thüga"-Nebeneinkünften seines Vorgängers wehrt sich OB Langner (SPD) gegen Vorwürfe der AfD-Fraktion. Sie behauptet, er wolle die Affäre um den Schaden von mindestens 130.000 Euro unter den Teppich kehren.

Dieser Betrag ist der Koblenzer Stadtkasse zu Zeiten von Oberbürgermeister Hofmann-Göttig (SPD) entgangen. Darüber hatte der SWR berichtet. Die AfD-Stadtratsfraktion wirft nun dem Koblenzer Oberbürgermeister David Langner (SPD) vor, als Reaktion auf die SWR-Recherchen für seinen Amtsvorgänger Verständnis geäußert zu haben. Dabei hatte er auf einen Beschluss der Genehmigungsbehörde ADD verwiesen.

Das versteht die AfD nun als "teure Solidarität unter Genossen“. Sie behauptet, dass Langner eine Debatte über die Nebeneinkünfte verhindern will und fordert, dass die juristischen Ansprüche geprüft werden müssen.

Koblenzer OB weist Vorwürfe zurück

Langner weist jedoch entschieden zurück, dass er einen Alleingang machen will. Auch im Interview sagte er klar, dass geprüft werde. Und erst, wenn das Rechtsamt der Stadt damit fertig ist, werde entschieden, wie es weitergeht. Es sei also nie darum gegangen, dass die Affäre um die Nebeneinkünfte ohne Prüfung unter den Teppich gekehrt werde. Seiner ersten persönlichen Einschätzung nach trägt grundsätzlich eher die ADD die Verantwortung für den Schaden als Ex-Oberbürgermeister Hofmann-Göttig.

Dauer

Welche Rolle hatte die ADD?

Vor einigen Jahren änderten sich die Eigentumsverhältnisse des Stadtwerke-Zusammenschlusses "Thüga" - von privat zu mehrheitlich kommunal. Dadurch änderten sich auch die Bestimmungen für die Nebeneinkünfte der Bürgermeister, die bis dahin ihre Nebeneinkünfte durch die Thüga behalten durften. Die Nebeneinkünfte hätten seitdem größtenteils der Stadtkasse zugestanden.

Bei der Genehmigung solcher Nebeneinkünfte ist für Koblenz die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, kurz ADD, zuständig. Diese Behörde hatte keine Einwände, um die heute strittigen Nebeneinkünfte weiter privat zu verbuchen. Hier argumentiert Langner, dass man sich auf einen offiziellen Beschluss der ADD auch verlassen können muss.

Allerdings sind einige Fragen ungeklärt, zum Beispiel wer wen hätte informieren müssen über die geänderten Eigentumsverhältnisse. Genau deshalb prüft das Rechtsamt der Stadt den Sachverhalt.

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