Der rheinland-pfälzische Landtag hat im Koblenzer Theater das 75-jährige Bestehen seines Parlaments gefeiert.  (Foto: SWR)

Festakt des Landtags im Koblenzer Theater

75 Jahre Demokratie in Rheinland-Pfalz - "eine Erfolgsgeschichte"

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Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Montagabend das 75-jährige Bestehen seines Parlaments gefeiert. Neben der Vergangenheit wurde im Koblenzer Theater auch über die Zukunft der Demokratie gesprochen.

Als die Beratende Landesversammlung am 22. November 1946 erstmals zusammenkam, war die Skepsis in der Bevölkerung groß: "Was nützt uns eine Verfassung? Das ist ja doch nur ein Fetzen Papier, wir wollen Brot!" Mit diesem Satz erinnerte Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) in seiner Rede am Montag an die damalige Situation der Menschen in Rheinland-Pfalz.

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Exakt 75 Jahre nach der konstituierenden Sitzung der damaligen Beratenden Landesversammlung kamen Landtagsabgeordnete, Mitglieder der Landesregierung und Ehrengäste in kleinem Rahmen zusammen, um jenen Tag zu feiern.

"Demokratie will gelebt werden"

Hering bezeichnete die rheinland-pfälzische Verfassung und die parlamentarische Demokratie als "Erfolgsgeschichte". Mit kluger Voraussicht sei die Verfassung vor 75 Jahren so formuliert worden, wie sie im Wesentlichen noch heute gelte, sagte Hering.

Dennoch warnte er davor, sich darauf auszuruhen: "Demokratie will gelebt werden. Selbst der beste Verfassungstext bleibt sonst nur ein Stück Papier. Damit dies gelingt, bedarf es wirtschaftlicher und diplomatischer Erfolge und vor allem der Erfahrung demokratischer Konfliktbewältigung."

Der CDU-Fraktionschef Christian Baldauf sagte, es sei ein Tag zum Feiern. Vor 75 Jahren sei ein Meilenstein für Rheinland-Pfalz gelegt worden. "Dieser Tag ist deshalb so wichtig, weil es ein erster Schritt zu einer neuen deutschen Struktur war", so Baldauf. Es sei gut, daran zu erinnern und sich den Tag vor Augen zu führen.

Festveranstaltung im Koblenzer Theater

Für die Feierlichkeiten kehrte der rheinland-pfälzische Landtag am Montag ins Theater nach Koblenz zurück, wo wegen der großen Kriegszerstörungen in Mainz die erste Sitzung des Parlaments vor einem Dreivierteljahrhundert abgehalten wurde.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand, neben einem Rückblick auf die Parlaments- und Demokratiegeschichte des Landes, die Frage, vor welchen Herausforderungen die rheinland-pfälzische parlamentarische Demokratie heute angesichts des tiefgreifenden digitalen und gesellschaftlichen Wandels steht.

Video vom 2.1.2021:

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Diskussionsrunde mit Dunja Hayali

Die Journalistin und Fernsehmoderatorin Dunja Hayali hielt die Festansprache. Man müsse die Verfassung nicht nur lesen, sondern man müsse sie auch leben, sagte sie. Sie ging aber auch hart ins Gericht mit den versammelten Politikerinnen und Politikern. Die Demokratie müsse wehrhafter werden gegen Hass und Hetze und nicht immer mehr Raum den Verächtern der Demokratie geben.

Rheinland-Pfälzischer Landtag feiert 75-jähriges Bestehen des Parlaments (Foto: SWR)
(v. l. n. r.) Albrecht von Lucke, Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD), Moderatorin Dunja Hayali, Justizminister Herbert Mertin (FDP) und SWR-Moderator Jan Boris Rätz auf der Feier.

Auch zur Corona-Pandemie wählte Hayali klare Worte. Das was gerade passiert, sei Staatsversagen. Herbst und Winter seien nicht vom Himmel gefallen, die Wissenschaft sei klar gewesen. Und genau so etwas würde den Demokratiefeinden in die Karten spielen.

In einer Talkrunde tauschten sich Dunja Hayali, Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und der Publizist Albrecht von Lucke anschließend über Herausforderungen und Zukunft der Demokratie aus.

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