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Die FDP in Rheinland-Pfalz will mit SPD und Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Wie die FDP mitteilte, hat das der Landesvorstand der Partei beschlossen.

Die Entscheidung der FDP fiel schnell. Erst gestern Abend hatten Vertreter von SPD, Grünen und FDP erste Sondierungsgespräche geführt. Die Grünen wollen morgen in einer Kreisvorstandskonferenz entscheiden, ob sie Verhandlungen für eine Neuauflage der Ampel-Koalition aufnehmen wollen. Der Landesvorstand der SPD hatte sich bereits für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen, um das Bündnis mit FDP und Grünen fortzusetzen.

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Fraktionschefin Schmitt: Sind in Vielem nicht weit auseinander

Zum Start der Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen hatte FDP-Landeschef Volker Wissing erklärt, man kenne sich und könne sich einschätzen. "Wir sind in Vielem nicht weit auseinander", ergänzte Daniela Schmitt. Die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl wurde am Donnerstag von der FDP-Fraktion einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie folgt auf die bisherige Fraktionschefin Cornelia Willius-Senzer.

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Koalitionsvertrag könnte schon am 2. Mai stehen

SPD-Landeschef Lewentz hatte bereits angekündigt: "Erst werden die inhaltlichen Punkte miteinander besprochen, und dann kommen erst Ressortzuschnitt und Personal." Die SPD will den Koalitionsvertrag nach Möglichkeit bei ihrem Parteitag am 2. Mai verabschieden, die Grünen planen dafür den 15. Mai ein.

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Auch die FDP will einen Koalitionsvertrag erst einem Parteitag vorlegen. Das Votum eines Parteitags sei auch eine Stärkung für ein Verhandlungsergebnis, sagte Wissing. Der bisherige Wirtschaftsminister, der auch Generalsekretär der FDP im Bund ist, kündigte an, dass er sich bei einer anstehenden Neuwahl des Landesvorstands wieder um den Vorsitz bewerben wolle.

Am 18. Mai konstituiert sich der neue Landtag, angestrebt wird zugleich die Wahl der Ministerpräsidentin.

Rheinland-Pfalz

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