Viele Windräder stehen in einer waldigen Landschaft. In Rheinland-Pfalz soll Windkraft künftig stärker ausgebaut werden. (Foto: SWR)

Windkraft-Unternehmen erfolgreich vor Gericht

Werden in Käshofen und Großbundenbach sieben Windräder gebaut?

STAND

Das Windkraft-Unternehmen ABO Wind will zwei Windparks in Käshofen und Großbundenbach (Kreis Südwestpfalz) bauen. Die Verbandsgemeinde hatte das zuvor verhindern wollen.

Die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land hatte im Jahr 2018 den Flächennutzungsplan geändert. Entsprechend wurden die Gebiete bei Käshofen und Großbundenbach fortan nicht mehr als Flächen ausgewiesen, die sich für die Nutzung von Windkraft eignen. Als Begründung wurde unter anderem der Artenschutz aufgeführt. Das Unternehmen ABO Wind hielt diese Änderung des Flächennutzungsplanes für fehlerhaft und reichte einen sogenannten Normenkontrollantrag ein.

Gericht erklärt Planänderungen für unwirksam

Im Juni gab das Oberverwaltungsgericht in Koblenz der Argumentation des Windkraft-Projektentwicklers Recht. Das Gericht erklärte die Änderungen im Flächennutzungsplan für unwirksam. "Für den Klimaschutz und die Klimaziele der Landesregierung ist das Urteil erfreulich. Es zeigt, dass Flächennutzungsplanung nicht als Werkzeug zur Blockierung von Windkraft missbraucht werden darf", sagte ABO-Wind-Abteilungsleiter Kristof Frank anlässlich des Urteils.

Zwei Windparks für Käshofen und Großbundenbach?

Das Unternehmen hat nun die Windkraft-Planungen für Käshofen und Großbundenbach wieder aufgenommen. Sie lagen seit 2018 auf Eis. Geplant seien zwei Windparks mit insgesamt bis zu sieben Windkraftanlagen im Gebiet der beiden Gemeinden. Bislang seien in der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land kaum Windräder am Netz. "Es ist höchste Zeit, das zu ändern", findet der Abteilungsleiter von ABO Wind.

Gemeinden könnten finanziell davon profitieren

Frank macht darauf aufmerksam, dass die Gemeinden auch finanziell von dem Projekt profitieren würden. Im Erneuerbare-Energien-Gesetz sei die kommunale Abgabe neu verankert worden. Dadurch könnte "pro Jahr und Windkraftanlage ein fünfstelliger Betrag in die Gemeindekassen fließen", rechnet Frank vor. Das Unternehmen will jetzt das Gespräch mit den Akteuren vor Ort und mit der Kreisverwaltung suchen. Auch gegenüber der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land sei man weiterhin gesprächsbereit. Dort hat man sich nach SWR-Anfrage noch nicht zum Gerichtsurteil geäußert.

Verhindert die Bundeswehr das Windkraft-Projekt?

"Wir wollen in den kommenden Monaten unsere veralteten Planungen auf den neuen Stand bringen", erklärt Kristof Frank die nächsten Schritte im Genehmigungsprozess, der 2022 konzentriert fortgeführt werden soll. Dabei müsse auch geprüft werden, ob das Projekt nicht durch militärischer Belange verhindert wird. Über der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land liegen die sogenannten Polygone, die die Bundeswehr nutzt, um mit der Luftwaffe für den Ernstfall zu trainieren.

Folge #147 Windräder im Pfälzerwald - mitten im Naturschutzgebiet ?

Windräder mitten in einem Naturschutzgebiet – mitten im Pfälzerwald. Hört sich erstmal verrückt an, aber könnte Wirklichkeit werden. Entsprechende Pläne hat die neue Landesregierung in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Okay, das sind erstmal Pläne. Aber sie machen vielen Leuten in der Pfalz Angst. Immerhin ist der Pfälzerwald zusammen mit dem Naturpark Nordvogesen in Frankreich eines der größten Naturschutzgebiete in Europa! Unser Reporter-Kollege Jan Jaworski aus dem SWR-Studio Kaiserslautern erzählt uns was darüber, z.B. dass der Pfälzerwald gar nicht so unberührt ist, wie man denkt. Und was die Leute dort so über die Windräder denken - und wie er selbst das sieht.
meinestadt@swr.de  mehr...

STAND
AUTOR/IN