Symbolbild Beschlagnahmte Drogen (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Ralf Hirschberger/dpa)

Landgericht Zweibrücken überlastet

Mutmaßliche Drogendealer aus U-Haft entlassen

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Drei mutmaßliche Drogendealer mussten aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil das Landgericht Zweibrücken die erforderlichen Fristen nicht eingehalten hat.

Das Oberlandesgericht Zweibrücken hatte am Ende gar keine andere Wahl, als die Haftbefehle gegen die fünf Angeklagten aufzuheben. Das Strafgesetz sieht vor, dass die Untersuchungshaft in dem konkreten Fall nur dann länger als sechs Monate andauern darf, wenn sich das Urteil beispielsweise aufgrund umfangreicher Ermittlungen verzögert. Diese Frist verlängere sich, wenn die Hauptverhandlung vor Ablauf der sechs Monate beginnt. Das ist nach Angaben des Oberlandesgerichts aber hier nicht der Fall.

Drei Angeklagte mussten aus U-Haft entlassen werden

Die Strafkammer hat den Auftakt der Hauptverhandlung gegen die fünf mutmaßlichen Drogendealer auf den 13. Oktober datiert. Grund für den späten Beginn sei die Belastung der Strafkammer durch die bereits laufenden drei Hauptverhandlungen gegen den Rest der Bande, der auch die fünf Angeklagten angehören sollen. Da das Landgericht Zweibrücken aber nicht nur kurzfristig überlastet sei, könne dieser Grund nicht dazu führen, dass die Haft verlängert werde.

Landgericht und Staatsanwaltschaft Zweibrücken (Foto: SWR)
Die Strafkammer des Landgerichts in Zweibrücken ist derzeit aufgrund mehrerer Drogen-Prozesse überlastet.

Staatsanwaltschaft wirft Bande Millionen-Deals vor

Gegen zwei der fünf mutmaßlichen Drogendealer sind laut Oberlandesgericht Haftbefehle in anderen Strafverfahren ergangen, die von der Entscheidung nicht betroffen sind. Sie bleiben demnach im Gefängnis. Die Drogenbande soll im Raum Kaiserslautern, in Zweibrücken und im Saarpfalzkreis aktiv gewesen sein. Dabei hätte sie in erster Linie mit Amphetaminen, Kokain und mit Marihuana gehandelt. Die Bande soll dadurch Einnahmen von mehreren Millionen Euro erzielt haben.

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SWR