Der Berufungsprozess gegen zwei mutmaßliche Betrüger am Landgericht Zweibrücken ist wegen Corona geplatzt. Die maximale Frist zwischen zwei Verhandlungstagen wurde überschritten. Nun muss der Prozess von vorne beginnen. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance / Geisler-Fotopress | Christoph Hardt/Geisler-Fotopres)

Verhandlung muss von vorne beginnen

Millionenbetrug an VR-Bank: Berufungsprozess wegen Corona geplatzt

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Christoph Heck
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Der Berufungsprozess gegen zwei mutmaßliche Betrüger in Zweibrücken ist wegen Corona geplatzt, weil Fristen dadurch nicht eingehalten wurden. Kurios: Eigentlich sollte ein neues Gesetz genau das verhindern. Das gilt aber seit Juni nicht mehr.

Der Berufungsprozess gegen zwei mutmaßliche Betrüger am Landgericht Zweibrücken muss nochmals komplett von vorne beginnen. Da einer der beiden Angeklagten am Montag erneut erkrankt war, konnten die vorgeschriebenen Fristen nicht eingehalten werden. Die zwei Männer waren wegen gewerbsmäßigen Betrugs zu je drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden und hatten dagegen Berufung eingelegt.

Erst hat der Anwalt Corona, dann der Angeklagte

Der Berufungsprozess begann am 11. Mai vor dem Landgericht Zweibrücken. Im weiteren Verlauf der Verhandlung erkrankte zuerst der Anwalt eines der Angeklagten an Corona, danach erwischte es den Angeklagten ebenfalls. Wie ein Sprecher des Gerichts mitteilt, darf der Zeitraum zwischen zwei Verhandlungstagen maximal drei Wochen betragen. Geht der Prozess nach dieser Pause nicht weiter, muss er von vorne beginnen. Das betreffe auch die komplette Beweisaufnahme und sämtliche Zeugenaussagen, die bis dahin gehört wurden.

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Corona-Paragraf endet für Prozess zu früh

Das Kuriose: Während der Pandemie gab es in der deutschen Justiz einen Sonderparagrafen, durch den zusätzliche drei Wochen Pause zwischen zwei Prozesstagen möglich waren - also insgesamt sechs Wochen. Dadurch sollte verhindert werden, dass immer mehr Prozesse wegen Corona von vorne beginnen müssen. Die Sonderregelung sei jedoch Ende Juni ausgelaufen und habe deswegen keine Auswirkungen auf diesen Berufungsprozess am Landgericht Zweibrücken. Ein Sprecher des Gerichts bezeichnete diesen Zustand als "mehr als unglücklich".

Angeklagte sollen 1,1 Millionen Euro Bargeld entnommen haben

Die beiden Angeklagten waren als Kassierer bei der VR-Bank in Pirmasens beschäftigt. Mittlerweile sind sie in Rente. Sie sollen über einen Zeitraum von 16 Jahren insgesamt rund 1,1 Millionen Euro aus den Bargeldbeständen der Bank entnommen haben. Als ein neuer Kollege eingearbeitet wurde, flog der Betrug auf.

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