Kreativer Protest der verschuldeten Kommunen Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken

Der Westpfälzer Esel, der vor Schulden-Last kaum laufen kann

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Die finanzielle Situation der Städte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken ist wegen Altschulden in zigfacher Millionenhöhe seit Jahren miserabel. Ein Aktionsbündnis kämpft mit einem kreativen Protest in Berlin für eine Entlastung der verschuldeten Kommunen.

Ein vollbeladener Esel mit der Aufschrift "Kommunen", trägt die "Corona-Lasten" und "Altschulden" auf seinem Rücken (Foto: Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte)
Die Schuldenlast drückt den Kommunen-Esel so sehr, dass er kaum atmen kann. Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte

Vertreter der Städte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken sind an diesem Montag in Berlin, um dort an einer Aktion des Bündnisses "Für die Würde unserer Städte" teilzunehmen. Dabei geht es nach Angaben eines Bündnis-Sprechers unter anderem um eine gerechtere finanzielle Ausstattung der Kommunen.

Beladener Esel symbolisiert finanzielle Lasten der Kommunen

Um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, haben die Bündnis-Vertreter einen zwei Meter großen Esel auf einen Wagen gebaut und mit Lastensäcken versehen. Er soll symbolisieren, welche finanziellen Lasten viele Kommunen zu tragen haben. Zusammen mit dem Esel statten sie den Parteien von Union, SPD, Grüne, FDP und Linke Überraschungsbesuche ab.

Pirmasens und Kaiserslautern sind Schulden-Spitzenreiter

Die Kommunen in der Westpfalz gehören seit Jahren zu den am höchsten verschuldeten in ganz Deutschland. Allein in der Stadtkasse von Pirmasens klafft ein Loch von rund 400 Millionen. In Kaiserslautern liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei rund 6.500 Euro. Bei einer Einwohnerzahl von etwa 100.000, kommt so ein stattlicher Schuldenberg zustande.

Im Hintergrund die Rathäuser von Pirmasens, Kaiserslautenr und Zweibrücken. Davor der Schriftzug "Corona" und eine stark abfallende Kurve. (Foto: SWR, SWR-Collage)
Die Corona-Krise hat die ohnehin schon angespannte Finanzlage der Städte Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken weiter verschlechtert. SWR-Collage

Die Vertreter der Städte fordern immer wieder einen Altschulden-Schnitt, damit ihre Kommunen besser wirtschaften können - allen voran Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) aus Pirmasens.

Corona verschlimmert Finanzsituation der Kommunen

Durch die Corona-Pandemie hat sich die finanzielle Situation der Städte noch weiter verschlechtert. Ihnen fehlen unter anderem mehrere Millionen Euro Gewerbesteuer in der Kasse, weil zahlreiche Betriebe wegen der Pandemie über längere Zeit geschlossen waren und deutlich weniger oder gar keinen Umsatz machten.

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