Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 44 Jahre alte Mann im Dezember in einer Apotheke im Landkreis Kaiserslautern einen gefälschten Impfpass vorgelegt hatte. Damit wollte er sich einen entsprechenden QR-Code besorgen, um ein digitales Impfzertifikat auf dem Handy vorweisen zu können.
Drei Monate Bewährung wegen gefälschtem Impfpass
In dem Impfpass waren jedoch zuvor zwei Impfungen gegen Corona eingetragen worden, die nach Ansicht des Amtsgerichts Landstuhl so nie stattgefunden haben. Der Strafrichter verurteilte den 44-Jährigen daher wegen Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Zugunsten des Angeklagten sei zu berücksichtigen gewesen, dass er die Tat zugab und Reue zeigte.
Amtsgericht Landstuhl mit mehreren Impfpass-Verfahren
Das Amtsgericht Landstuhl ist derzeit mit mehreren ähnlichen Verfahren wegen gefälschter Impfpässe beschäftigt. In den bislang vier weiteren Verfahren seien im Januar mehrere Strafbefehle erlassen und Geldstrafen im mittleren vierstelligen Bereich ausgesprochen worden.
In ganz Rheinland-Pfalz gab es laut Landeskriminalamt bis Mitte Januar Ermittlungen in 924 Fällen wegen gefälschter Impfpässe. Im Herbst des vergangenen Jahres hatte die Behörde noch von wenigen Einzelfällen gesprochen.
