Trippstadt

Klage der Bürgerinitiative wegen Seniorenheim abgelehnt

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Das Neustadter Verwaltungsgericht hat die Klage einer Bürgerinitiative gegen die Gemeinde Trippstadt abgewiesen. Das teilte eine Gerichtssprecherin mit. Die Bürgerinnen und Bürger wollten im Vorfeld mit der Klage den Bau eines neuen Seniorenheimes auf der grünen Wiese verhindern. Nach Angaben des Gerichts ist die Klage aus mehreren Gründen aber rechtlich nicht zulässig. Beispielsweise richte sich die Schrift gegen die Gemeinde Trippstadt, obwohl für den Standort des neuen Seniorenheimes ein privater Investor verantwortlich sei. Außerdem gebe es formale Fehler.

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AUTOR/IN
SWR