Ein Medizinstudent impft eine Ärztin gegen Corona. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Marijan Murat)

Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen

Behörden im Westen der Pfalz überprüfen ungeimpfte Beschäftigte

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Etwa 800 Mitarbeitende im Gesundheitswesen in der Westpfalz haben keine Corona-Schutzimpfung. Sie werden nun von den Gesundheitsämtern überprüft.

Seit einer Woche gilt bundesweit eine Impfpflicht im Gesundheitswesen. Das Gesundheitsamt Kaiserslautern muss nach eigenen Angaben daher etwa 400 Beschäftigte überprüfen - das Gesundheitsamt in der Südwestpfalz knapp 300, das des Donnersbergkreises 70. Dabei werden beispielsweise ärztliche Atteste kontrolliert, die belegen, dass die Mitarbeitenden aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.

"Wir werden als zuständige Gesundheitsbehörde unseren Ermessensspielraum in enger Abstimmung mit den jeweiligen Einrichtungen großzügig auslegen, um so möglichst keine Betreuungs- bzw. Behandlungsengpässe entstehen zu lassen."

Ein Ermessensspielraum gilt beispielsweise für Mitarbeitende, die bereits eine Erstimpfung haben und einen Termin für eine Zweitimpfung nachweisen können. Gibt es keine Nachweise, droht ein Bußgeld von 500 Euro. Rein rechtlich hat das Gesundheitsamt auch die Möglichkeit, einem Nicht-Geimpften das Betreten und die Tätigkeit in einer Einrichtung zu verbieten.

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