Rathaus Kaiserslautern (Foto: SWR)

Nach monatelangen Beratungen

Kaiserslautern legt ausgeglichenen Haushalt vor

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Seit Wochen wurde um den Haushalt in Kaiserslautern gefeilscht - jetzt der Durchbruch. Nach Angaben der Stadt ist es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Nach Angaben der Stadt ist das der erste Etat seit 1992, der ohne neue Schulden auskommt. Zuletzt hatten noch 700.000 Euro gefehlt. Nach Angaben von Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) konnte das Geld durch "Anpassungen in den städtischen Referaten" eingespart werden. Schon vorher waren eine höhere Grund- und Gewerbesteuer beschlossen worden. Der Stadtrat soll am Montag dem Haushaltsentwurf zustimmen.

Zoo und Gartenschau waren ohne Zuschüsse

Vorangegangen war ein wochenlanger Streit um das Zahlenwerk. Die Kommunalaufsicht ADD hatte den ursprünglichen Entwurf nicht genehmigt, weil er zu viele Schulden aufwies. Deswegen befindet sich die Stadt in einer haushaltsfreien Zeit und kann keine Zuschüsse mehr zahlen. Dadurch drohten zum Beispiel dem Zoo und der Gartenschau eine finanzielle Schieflage - im Falle des Zoos sogar die Insolvenz.

Weichel lobte die gute Zusammenarbeit der Stadtratsfraktionen und der Verwaltung. "Damit steht der Genehmigung des Haushaltes durch die ADD nichts mehr im Wege", sagte er.

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