Kurz gemeldet

  1. Pirmasens: Heinrich-Kimmle-Stiftung reagiert auf Landtag Beschluss

    Die Heinrich-Kimmle-Stiftung in Pirmasens begrüßt die gestrige Entscheidung des Landtags, dass der Rechnungshof die Ausgaben für Behindertenhilfe nicht prüfen darf. Die Einrichtung für Menschen mit Beeinträchtigungen steht einer Kontrolle nach eigenen Angaben prinzipiell offen gegenüber. Der Vorsitzende Marco Dobrani hält den Rechnungshof dafür aber für nicht geeignet. Er sagt, es gebe im Rechnungshof zu wenig Sachkompetenz. Schließlich gehe es in der Behindertenhilfe nicht nur um Zahlen, sondern um Qualität.  mehr...

  2. Rieschweiler-Mühlbach: Schwarzbach wird umgestaltet

    Das Gelände am Schwarzbach in Rieschweiler-Mühlbach im Kreis Südwestpfalz soll umgestaltet werden. Nach Angaben von Bürgermeister Heino Schuck, hat der Gemeinderat verschiedene Projekte beschlossen. Am Schwarzbach sollen unter anderem Wohnmobil-Stellplätze entstehen und Bänke am Ufer aufgestellt werden. Außerdem sei ein Generationen-Spielplatz geplant, auf dem junge und alte Menschen körperlich aktiv werden können. Laut Schuck müssen die Pläne nun ausgearbeitet und Zuschüsse beim Land beantragt werden. Wann die Arbeiten am Schwarzbach beginnen, sei noch nicht klar.  mehr...

  3. Zweibrücken: Stadtrat beschließt Grundsteuer zu erhöhen

    Der Stadtrat in Zweibrücken hat beschlossen, die Grundsteuer zu erhöhen. Die Aufsichtsbehörde ADD hatte die Stadt dazu aufgefordert, um mehr Geld einzunehmen. Die Stadt Zweibrücken erhöht die Grundsteuer nach dem Beschluss des Stadtrates rückwirkend zum 1. Januar. Von ursprünglich 400 Prozentpunkten auf 425. Insgesamt fließen nach Angaben eines Stadtsprechers dadurch etwa 330.000 Euro mehr in die Stadt-Kasse. Im Durchschnitt bedeute das, wer in Zweibrücken ein Grundstück besitzt, zahlt etwa 17 Euro mehr pro Jahr. Der Beschluss war von der Aufsichtsbehörde ADD gefordert worden. Hintergrund ist, dass der städtische Haushalt seit Jahren im Minus ist. Die ADD hatte ursprünglich eine Erhöhung auf 450 Prozentpunkte vorgesehen. Die gestrige Entscheidung ist nach Angaben der Stadt Zweibrücken ein Kompromiss. Die SPD Fraktion im Stadtrat hätte geschlossen dagegen gestimmt.  mehr...

  4. Alsenz: Verbandsgemeinderat bespricht Fusionspläne

    Der Verbandsgemeinderat von Alsenz-Obermoschel berät am Donnerstag über Fusionspläne mit der Verbandsgemeinde Rockenhausen. Das Land fordert, dass die beiden Verbandsgemeinden fusionieren, weil sie zu wenig Einwohner haben, um selbständig zu bleiben. Sollten die Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen sich darauf einigen, freiwillig zu fusionieren, würde die neue Verbandsgemeinde vom Land dafür zwei Millionen Euro Entschuldungshilfe bekommen. Falls sie sich nicht einigen sollten, gäbe es diese Finanzspritze nicht. Darüber hinaus stellt das Land Gelder in Aussicht, die für neue Projekte der neuen Verbandsgemeinde genutzt werden können. Die beiden Verbandsgemeinden favorisieren nach eigenen Angaben unter anderem eine flächendeckende Mobilfunkversorgung und ein neues Tourismuskonzept. Vertreter der Verbandsgemeinden Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel sehen die geplante Fusion inzwischen als einzig sinnvolle Lösung an.  mehr...