Rathaus Zweibrücken - niedrigster Corona-Inzidenzwert in ganz Deutschland (Foto: SWR)

Interkommunales Modellprojekt

Darum wollen Pirmasens und Zweibrücken zusammenarbeiten

STAND
AUTOR/IN
Janina Schreiber
Bild von Janina Schreiber, Redakteurin im SWR Studio Kaiserslautern (Foto: Annkatrin Gentges)

Der Kreis Südwestpfalz und die beiden kreisfreien Städte Pirmasens und Zweibrücken wollen herausfinden, wo eine Zusammenarbeit sinnvoll ist. Dafür gab es 667.000 Euro vom Land.

Mit dem Geld soll nun eine Gruppe von Mitarbeitenden aus den Städten Pirmasens und Zweibrücken, vom Landkreis Südwestpfalz sowie vom Innenministerium die Bereiche der Verwaltung ausloten, in denen sich aus einer Kooperation Vorteile ergeben würden. Zum Beispiel könnten die Kommunen künftig zusammen einkaufen: Fahrzeuge, IT-Equipment, Hygiene- und Reinigungsmittel, Bürobedarf, Arbeitskleidung oder Büromöbel. Das spare durch den Mengenrabatt Gelder ein, so der Oberbürgermeister der Stadt Zweibrücken, Marold Wosnitza (SPD).

Susanne Ganster und Marold Wosnitza im Rathaus in Zweibrücken (Foto: SWR)
Susanne Ganster (CDU), Landrätin der Südwestpfalz, und Marold Wosnitza (SPD), Oberbürgermeister von Zweibrücken, wollen gemeinsam mit der Stadt Pirmasens herausfinden, in welchem Bereichen sich eine engere Zusammenarbeit der Kommunen lohnt.

Team aus allen drei Kommunen könnte gemeinsam Fördergelder beschaffen

Doch das sei nur eine von insgesamt drei Säulen, in denen die drei Kommunen Potenzial für eine engere Zusammenarbeit sehen. Auch wenn es darum geht, Fördermittel zu beschaffen, von europäischer, Bundes- oder Landesebene, würden derzeit nicht alle Gelder rechtzeitig abgerufen. "Dabei gibt es bei uns in der Region so viele tolle Ideen und Projekte, die jede Förderung verdienen", sagt die Landrätin der Südwestpfalz, Susanne Ganster (CDU). Außerdem sei die Südwestpfalz strukturschwach. Über Steuereinnahmen würden hier weniger Gelder als in anderen Regionen in die Kassen kommen. Konkret könne sie sich vorstellen, dass ein Förderlotse dafür zuständig ist, entsprechende Fördermittel zu generieren und dann unter den drei Kommunen effizient zu verteilen.

"Es gibt bei uns in der Südwestpfalz, in Pirmasens und in Zweibrücken so viele tolle Ideen und Projekte, die jede Förderung verdienen."

Idee: Gemeinsame Vergabestelle für kommunale Aufträge

Eine dritte Säule in der Zusammenarbeit sehen die Kommunen darin, Aufträge gemeinsam zu vergeben, beispielsweise für Bau- und Sanierungsvorhaben. Das Vergaberecht sei ein komplexes Rechtsgebiet. Durch die interkommunale Zusammenarbeit könnten die Mitarbeitenden aus allen drei Kommunen das Wissen bündeln und Vergaben standardisieren. Das helfe die Auftragsvergabe rechtlich sicherer zu machen und die Kosten schon vorab besser einschätzen zu können.

Gutachten zur Kommunalreform 2018 sorgte für Aufschrei

Wissenschaftler hatten 2018 in einem Gutachten zur Kommunalreform in Rheinland-Pfalz vorgeschlagen, unter anderen auch die kreisfreien Städte Pirmasens und Zweibrücken in den Landkreis Südwestpfalz zu integrieren - Einkreisen nannten sie das. Zweibrückens Oberbürgermeister Wosnitza betonte: "Wir sind froh, dass wir nun als Alternative zur Einkreisung am Modellprojekt der Interkommunalen Zusammenarbeit teilnehmen dürfen. Das ist für uns die weitaus bessere Option, um die Verwaltung effektiver zu machen." Ende 2023 wollen die drei Kommunen konkrete Ergebnisse vorstellen und dafür dann eventuell weitere Gelder beantragen.

Mainz

Land soll bei der Entschuldung finanziell helfen Landtag diskutiert über hoch verschuldete Städte und Kreise

Der Landtag beschäftigt sich am Donnerstag erneut mit der Verschuldung der
Kommunen in Rheinland-Pfalz. Pirmasens und Kaiserslautern gehören seit Jahren zur Spitzengruppe.  mehr...

Ludwigshafen

Region laut Studie ein "schlafender Riese" Die Pfalz hat in Sachen Tourismus noch viel Luft nach oben

Die IHK Pfalz hat in einer Studie untersuchen lassen, wie wichtig der Tourismus als Wirtschaftsfaktor für die Region ist. Ergebnis: 2,2 Milliarden Euro Umsatz im letzten Jahr vor Corona. Doch da geht noch mehr, sagen Experten.  mehr...

Am Mittag SWR4 Rheinland-Pfalz