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Die Kommunen in der Westpfalz haben mehr als eine halbe Million Euro an Corona-Bußgeldern festgesetzt. Von dem Geld werden sie aber nicht viel sehen.

Zu viele Menschen treffen sich miteinander, die Maske sitzt nicht richtig, Abstände werden nicht eingehalten. Während der Corona-Pandemie gelten und galten spezielle Regeln, die von den Kommunen in der Westpfalz kontrolliert wurden. Bußgelder und Regeln wurden in den vergangenen Monat immer wieder angepasst. Beispielsweise muss man 50 Euro zahlen, wenn der Mund-Nasen-Schutz nicht richtig getragen wird. Eine SWR-Umfrage hat ergeben: Mehr als 500.000 Euro sind so bisher zusammen gekommen.

So viel Geld haben Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken eingenommen

Beim Ordnungsamt der Stadt Kaiserslautern wurden nach Angaben einer Sprecherin etwa 2.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die Gesamthöhe der Verstöße liege bei rund 380.000 Euro. In Pirmasens wurden seit Beginn der Pandemie etwa 300 Verfahren eingeleitet, in Zweibrücken mehr als 400. Viele weitere stehen noch aus, hat ein Sprecher der Stadt Zweibrücken gesagt. Auch in den Kreisen der Westpfalz hat es zahlreiche Verstöße gegeben. Im Donnersbergkreis und im Kreis Kusel insgesamt mehr als 1.200. In der Westpfalz wurden insgesamt 4.500 Verfahren eingeleitet.

Hohe Corona-Bußgelder, aber kein Gewinn für Städte und Kreise in der Westpfalz

Die Einnahmen bringen den Kommunen aber nicht viel. Allen Bußgeldern stehe ein großer Pesonaleinsatz gegenüber, heißt es von den Kommunen. Deshalb seien die Corona-Bußgelder keine Mehreinnahmen. Darüber hinaus seien Beschuldigte teilweise zahlungsunfähig, viele Verfahren seien auch bereits eingestellt.

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