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Die Polizei hat wegen Hasskommentaren im Internet am Dienstagvormittag zwei Wohnungen in den Kreisen Kaiserslautern und Kusel durchsucht. Die Aktion ist Teil eines europäischen Aktionstages gegen Hass im Internet.

Nach Angaben der Polizei wird ein 49-jähriger Mann beschuldigt, im Internet antisemitische, volksverhetzende Kommentare abgegeben zu haben. Ein 57-Jähriger soll im Internet eine Politikerin beleidigt haben. Die Polizei stellte die Computer der beiden Männer aus den Kreisen Kaiserslautern und Kusel sicher. An den Durchsuchungen waren sowohl Polizisten des Präsidiums Westpfalz als auch des Landeskriminalamtes beteiligt.

Hass im Internet ist kein Kavaliersdelikt

Insgesamt wurden während des Aktionstages in elf Bundesländern 83 Wohnungen durchsucht und 96 Personen vernommen. Hasskommentare im Internet können mit Geldstrafen, je nach Schwere aber auch mit Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Europol koordiniert Aktionstag

Der europaweite Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet findet bereits zum sechsten Mal statt. Die Maßnahmen werden von Europol koordiniert. Nach Angaben des Landeskriminalamtes müsse Hass, Ausgrenzung und der Aufruf zu Gewalt auch im Internet mit den gleichen rechtsstaatlichen Mitteln begegnet werden können, wie in der analogen Welt.

Das Bundeskriminalamt hat deshalb angekündigt, eine Zentralstelle zur Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet aufzubauen. Dort sollen Hinweise auf Hasskommentare zunächst auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft werden. Danach sollen die Verfasser von strafbaren Inhalten zur Verantwortung gezogen werden.

Jeder kann helfen

Um Hass im Netz effektiv bekämpfen zu können, ist die Polizei aber zusätzlich auf die Hilfe der Bürger angewiesen. Denn jeder kann Hetze und Hass im Internet melden. Die Polizei rät: "Wer auf Hasspostings im Netz stößt oder selbst Opfer wird, sollte dies bei der Polizei anzeigen." Einige Bundesländer halten dafür Internetportale bereit.

Hier geht es zur rheinland-pfälzische Online-Wache.

Einen Überblick über weitere Online-Wachen gibt es hier.

Anbieter von sozialen Netzwerken sind zudem verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen. Daher sollten Hass und Hetze auf solchen Portalen laut Polizei immer gemeldet werden.

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