Ein Imam (Vorbeter beim islamischen Gebet) hält am 08.03.2011 in der Moschee Eyüp Sultan Camii in Hamburg seine Gebetskette. (Foto: SWR, picture alliance / dpa - Angelika Warmuth)

Keine Volksverhetzung in Imam-Rede Ermittlungen gegen Kaiserslauterer Imam eingestellt

Ein Imam des Islamischen Vereins Kaiserslautern hat Juden in einem Video als "geldgierig" und "arrogant" bezeichnet. Trotzdem ermittelt die Staatsanwaltschaft nicht mehr gegen ihn.

Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern teilte mit, sie habe das Video mit der umstrittenen Predigt des Mannes gemeinsam mit einem Islamwissenschaftler und einem Dolmetscher geprüft.

Ergebnis: Es liegen keine ausreichenden Anhaltspunkte für Volksverhetzung vor. Die Rede verlasse nicht den Rahmen einer theologischen Auseinandersetzung. Das Video enthalte auch keinen Appell an die Zuschauer, von dem eine konkrete Gefahr ausgehen könne.

Verfassungsschutz hatte sich eingeschaltet

Die Staatsanwaltschaft hatte zunächst gegen den Mann wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Dem Imam war vorgeworfen worden, in einem Video, das im Internet kursierte, antisemitische Äußerungen gemacht zu haben. Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz hatte einen antisemitischen Hintergrund in der Predigt erkannt und das Video an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Diese hat die Ermittlungen gegen den Imam nun eingestellt.

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