Wegen Zusammenarbeit mit AfD in Frankenstein CDU-Bezirksparteigericht schließt Schirdewahn aus Partei aus

Das Bezirksparteigericht der CDU in Neustadt/Weinstraße hat Monika Schirdewahn aus der Partei ausgeschlossen. Begründet wurde die Entscheidung mit "parteischädigendem Verhalten".

Schirdewahn (Foto: SWR)
Monika Schirdewahn auf dem Weg zum CDU-Parteigericht - in Begleitung ihres Mannes und ihres Rechtsanwaltes.

Zudem habe sie gegen das Kooperationsverbot mit der AfD verstoßen, hieß es. Erwartet wird nun, dass Schirdewahn die nächste Instanz, das Landesschiedsgericht, anrufen wird.

Schirdewahn sitzt als einzige Vetreterin der CDU im Gemeinderat von Frankenstein im Kreis Kaiserslautern. Auch die AfD hat nur einen Vertreter in dem Gremium sitzen - es ist der Ehemann der CDU-Frau. Trotz heftiger Proteste hatten Horst und Monika Schirdewahn im September beschlossen, dass sie sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Das hatte deutschlandweit für Schlagzeilen gesorgt.

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Sendedatum
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19:30 Uhr
Sender
SWR Fernsehen RP

Verstoß gegen Regeln der Bundes-CDU

Daraufhin beantragte der CDU-Kreisverband Kaiserslautern-Land das Parteiausschlussverfahren gegen Monika Schirdewahn. Ein Sprecher sagte zur Begründung, Monika Schirdewahn habe sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht davon abbringen lassen, mit ihrem Ehemann von der AfD zusammenzuarbeiten. Dies verstoße gegen Vorgaben der Bundes-CDU, die jegliche Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen ablehne.

Monika Schirdewahn hingegen sagte dem SWR, es sei ihr demokratisches Recht, eine Fraktion mit anderen Parteien zu gründen. Sie wolle einen möglichen Parteiausschluss bis in die letzte Instanz anfechten.

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