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Schon seit Jahren wächst der Anteil der Briefwähler. Die Corona-Pandemie verstärkt diesen Trend - wie sich wenige Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in den größeren Städten zeigt.

Die Landeswahlleitung erklärte, der Anteil der Briefwähler sei bei zurückliegenden Wahlen ständig gewachsen - und zwar seit Briefwahlanträge nicht mehr begründet werden müssten. Bei der Landtagswahl 2016 hätten bereits etwa 30 Prozent der Menschen auf diese Weise ihre Stimme abgegeben. Für eine definitive Einschätzung mit Blick auf den Urnengang am 14. März sei es aber noch zu früh. 

"Der Versand der Wahlbenachrichtigungen dauert noch an, zudem ist nicht unbedingt davon auszugehen, dass die Wahlberechtigten ihre Anträge direkt nach Erhalt der Benachrichtigungen stellen", heißt es. Doch so einiges deutet bereits auf zahlreiche Briefwähler hin.

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Die Landeshauptstadt Mainz hat beispielsweise nach eigenen Angaben bisher etwa 40.000 Unterlagen zur Briefwahl versendet. Das entspreche einem Wert von 27 Prozent der Wahlberechtigten. Bei der Landtagswahl 2016 habe der Anteil bei 25 Prozent gelegen, teilte ein Stadtsprecher mit. In Ludwigshafen haben nach Angaben aus dem Rathaus bereits mehr als 17.000 der etwa 101.000 Wahlberechtigten Unterlagen zur Briefwahl angefordert. "Aktuell geht die Wahlleitung davon aus, dass rund 30.000 bis 35.000 Frauen und Männer in diesem Jahr die Alternative zum Urnengang nutzen werden", teilte eine Sprecherin der Stadt mit.

In Koblenz teilte ein Stadtsprecher mit, dass bis zum vergangenen Montag mehr als 20.300 Menschen entsprechende Anträge gestellt hätten. Insgesamt seien 82.760 Frauen und Männer wahlberechtigt. Da in Kaiserslautern die Wahlbenachrichtigungen erst Anfang der Woche versendet wurden, lässt sich dort die Frage nach der Briefwahl aktuell nur vage beantworten. Allerdings seien auch hier bereits über 1.500 entsprechende Anträge über die Internetseite der Stadt eingegangen, hieß es. Insgesamt sind etwa 70.000 Menschen in der pfälzischen Stadt wahlberechtigt.

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In Trier haben bis Mitte dieser Woche etwa 12.200 Menschen die Briefwahl beantragt, bei insgesamt knapp 80.000 Wahlberechtigten. Bei der Landtagswahl 2016 seien zu diesem Zeitpunkt etwa 2.500 Anträge registriert worden, so die Stadt.

Keine ausschließliche Briefwahl möglich

Eine ausschließliche Briefwahl in bestimmten Kommunen bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist derzeit ausgeschlossen. Das hat der Landeswahlleiter entschieden. Er reagierte damit Anfang des Monats auf entsprechende Anträge von mehr als einem Dutzend Kreiswahlleitungen. Außerdem hatten sich mehrere Bürgermeister mit entsprechenden Forderungen an ihn gewendet. Eine reine Briefwahl könne nur angeordnet werden, wenn in dem betroffenen Gebiet das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen gekommen sei. Das sei im Moment nicht der Fall, so der Landeswahlleiter.

Bisher keine Aussicht auf Online-Wahl

Während in vielen Bereichen auf Hochtouren digitalisiert wird, ist eine Online-Wahl bisher nicht möglich. Es bleibt vorerst ein digitaler Wunsch, einfach zu Hause am Computer seine Stimme abzugeben, statt ins Wahllokal zu gehen oder per Brief zu wählen. Auch in Pandemie-Zeiten gibt es bisher kaum Initiativen von Seiten der Politik, eine Online-Wahl zu ermöglichen. Von der rheinland-pfälzischen Landeswahlleitung in Bad Ems heißt es, es sei noch kein Verfahren entwickelt worden, das die Voraussetzungen erfülle, um eine digitale Wahl abzuhalten.

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