Clemens Hoch erwartet, dass im Fall wieder steigender Corona-Inzidenzen die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht neu beginnt. Wenn dann wieder über eine Maskenpflicht gesprochen werden müsse, "rechne ich fest damit, dass es auch wieder eine Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht geben wird", sagte er in einem Interview der Koblenzer "Rhein-Zeitung".
Vorbereitung auf mögliche neue Welle Corona-Strategie im Herbst: Das plant Rheinland-Pfalz
Die Coronazahlen sinken. Während sich die einen über wiedergewonnene Freiheiten freuen, blicken andere schon auf eine mögliche neue Welle. Auch das Land Rheinland-Pfalz will sich vorbereiten. Vieles ist aber noch unklar.
Hoch: Praxen und Kliniken könnten Impfpflicht kontrollieren
Ein zentrales Impfregister sei nicht nötig. "Denn ich vermute, dass sich die allermeisten Menschen an eine allgemeine Impfpflicht halten würden", sagte Hoch. "Außerdem könnte der Impfausweis beim Betreten eines Krankenhauses oder einer Arztpraxis kontrolliert werden." So sollten alle Ärzte ihre Patienten in ihrer Praxis nicht nur nach der elektronischen Gesundheitskarte, sondern auch nach dem Impfausweis fragen, erläuterte der Minister. "Und wenn der Impfnachweis nicht vorliegt, müssten die Ärzte und Kliniken dies den Behörden melden."
Er wünsche sich zwar eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. "Ich hätte aber gut damit leben können, wenn der Deutsche Bundestag im Sinne eines gesamtgesellschaftlichen Konsenses zunächst eine Impfpflicht ab 60 Jahren eingeführt hätte, weil ab diesem Alter statistisch gesehen ein schwerer Krankheitsverlauf deutlich häufiger auftritt", sagte Hoch.
Keine Mehrheit für Impfpflicht im Bundestag
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte seit Monaten für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst geworben. Wegen Meinungsverschiedenheiten in der Koalition wurde dazu aber kein Regierungsentwurf erarbeitet. Scholz machte nach dem Scheitern deutlich, dass er nun keine Basis für einen erneuten Anlauf sehe.