Nachdem der 35-Jährige vergangene Woche in Kaiserslautern festgenommen wurde, hat die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz weitere Details zu seinen Hasskommentaren veröffentlicht. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Ermittlungen gegen acht Verdächtige

Durchsuchungen wegen Hatespeech im Netz auch in RLP

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In einer bundesweiten Aktion sind Ermittler am Mittwoch auch in Rheinland-Pfalz erneut gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen.

Das Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz teilten mit, es seien Wohnungen von insgesamt acht Tatverdächtigen durchsucht worden - in Mainz, der Vordereifel und in den Verbandsgemeinden Hermeskeil, Monsheim, Pirmasens-Land, Saarburg-Kell und Wonnegau.

Dabei wurden laut LKA Mobiltelefone und andere Datenträger sichergestellt. Das Material werde nun ausgewertet. Den acht Personen werde unter anderem Aufforderung zu Straftaten, Beleidigungen, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz vorgeworfen. Festnahmen gab es keine.

Den insgesamt achten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet hat das Bundeskriminalamt koordiniert. In 14 Bundesländern gab es diesmal knapp 100 polizeiliche Maßnahmen, hieß es.

Ermittlungsgruppe nach Polizistenmord von Kusel

Nach dem Mord an einer jungen Polizistin und ihrem Kollegen im Januar im Kreis Kusel hatte das LKA eine eigene Ermittlungsgruppe "Hate Speech" eingerichtet. Seitdem gab es wiederholt Razzien bundesweit und in Rheinland-Pfalz.

Die Tat hatte bundesweit Entsetzen ausgelöst - aber auch eine Welle von Hasskommentaren und Beleidigungen gegen Polizistinnen und Polizisten im Netz.

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