Nach Urteil aus Karlsruhe

Häftlinge in RLP sollen für Arbeit besser bezahlt werden

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In den rheinland-pfälzischen Gefängnissen in Wittlich, Koblenz und Diez gibt es für Gefangene die Möglichkeit, zu arbeiten. Dafür sollen sie mehr Geld bekommen.

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Im Schnitt verdienen die JVA-Insassen mit ihrer Arbeit 15 Euro am Tag. Zu wenig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Deswegen müssen die Länder zur Zeit die Regelungen anpassen.

Die Arbeit in der JVA und die Bezahlung sollen den Gefangenen die Resozialisierung erleichtern und ihnen helfen, später straffrei zu bleiben. Für solche Arbeiten bekommen Gefangene bald mehr Geld: Im Schnitt wohl etwa zehn Euro pro Tag zusätzlich.

Justizministerium RLP arbeitet am Gesetzentwurf

Das Justizministerium Rheinland-Pfalz erarbeitet gerade noch den konkreten Gesetzentwurf. Es hat sich aber schon mit den anderen Bundesländern auf eine Richtung geeinigt, etwa auch auf die Lohnanhebung. Häftlingsorganisationen sind damit jedoch unzufrieden. Von den Justizministern fordern sie vor allem noch mehr Lohn. Justizminister Herbert Mertin (FDP) lehnt das aber ab. Schon jetzt koste jeder Häftling im Bundesschnitt 202 Euro am Tag.

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SWR