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Ein Mann in Rheinland-Pfalz hat gegen die Maskenpflicht geklagt. Das Oberverwaltungsgericht entschied nun: Die Anordnung ist rechtens.

Diese Pandemie stelle eine ernste Gefahr dar, die das Einschreiten des Staates weiterhin gebiete, teilte das Oberverwaltungsgericht in Koblenz am Dienstag in seinen Beschluss mit.

Zentrales Instrument zur Bekämpfung der Pandemie

Zwar sei die Zahl der festgestellten Neuinfektionen rückläufig, es bestehe aber weiter die Gefahr einer Verbreitung und damit einer Überlastung des Gesundheitswesens. Die Gefährdung für die Bevölkerung werde weiterhin als hoch eingeschätzt. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gehöre zu den zentralen Instrumenten zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Ein Mann aus dem Kreis Mayen-Koblenz hatte sich mit einem Eilantrag gegen die entsprechende Verordnung gewandt, das Verwaltungsgericht lehnte seinen Antrag ab. Die Beschwerde gegen diese Entscheidung wies nun das Oberverwaltungsgericht zurück.

Streit um Maskenpflicht im Einzelhandel

Zuvor war im Einzelhandel bundesweit diskutiert worden, ob die Maskenpflicht beibehalten werden solle. Die Gesundheitsminister der Länder haben sich am Montag darauf geeinigt, dass die Maskenpflicht im Einzelhandel weiterhin gilt. Auch Rheinland-Pfalz hat sich dafür stark gemacht.

"Das Tragen einer Alltagsmaske hilft, die Ansteckungsgefahr zu verringern", teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Mainz mit. "Masken sind also ein eher geringer Aufwand mit großer Wirkung und - in Verbindung mit Kontaktbeschränkungen und hohen Hygienestandards - ein wichtiges, auch wissenschaftlich belegtes Mittel im Kampf gegen das Virus." Dreyer betonte weiter: "Covid19 ist noch nicht besiegt."

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Weltweit gebe es mehr als 500.000 Tote. "In den Vereinigten Staaten können wir gerade mitverfolgen, wie rasend schnell es zu einer neuen schweren Ausbruchswelle kommen kann." Dies müsse mit aller Kraft verhindert werden, sagte Dreyer mit Blick auf die in Deutschland entflammte Debatte.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mahnte in der Diskussion um die Abschaffung der Maskenpflicht im Handel zur Vorsicht. Es dürfe nicht der falsche Eindruck entstehen, die Pandemie wäre vorbei, sagte er am Montag nach der Einigung der 16 Gesundheitsminister auf die Beibehaltung der Maskenpflicht.

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