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Eine neue Bewegung aus den Sozialen Medien hat am Freitag bundesweit gegen Altersarmut protestiert. Auch in Rheinland-Pfalz fanden Aktionen statt. Mancherorts auch mit Irritationen, denn Rechtspopulisten versuchen offenbar, die Bewegung zu vereinnahmen.

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19:30 Uhr
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SWR Fernsehen RP

Ausgelöst wurde die Aktion von der Facebookgruppe "Fridays gegen Altersarmut", die seit Oktober besteht und rasch auf mehr als 300.000 Mitglieder gewachsen ist. Allein in 15 Orten in Rheinland-Pfalz hatten lokale Ableger der Gruppe Mahnwachen angekündigt, die jeweils am Freitagnachmittag an zentralen Orten stattfinden sollten.

Zentrales Thema Renten

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Zentrale Forderung der Protestbewegung ist ein Ende der Rentenbesteuerung. Außerdem fordert die Initiative ein solidarisches Rentensystem, in das alle einzahlen müssen, die Rücknahme der Agenda 2010 und ein Verbot für Supermärkte, Lebensmittel wegzuwerfen. Laut Paritätischem Wohlfahrtsverband liegt die Armutsquote bei Rentnern derzeit etwa gleich hoch wie in der Gesamtbevölkerung, die Tendenz sei jedoch stark steigend.

Sozialverbände und Gewerkschaften bleiben jedoch auf Distanz zu den "Fridays gegen Altersarmut". "Jeder und jede muss sich darüber im Klaren sein, dass es interessierte Kreise gibt, die den Protest instrumentalisieren wollen", sagte Dietmar Muscheid, Landesvorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Rheinland-Pfalz, dem SWR.

Viele lokale Aktivisten sehen sich nicht als rechts

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Denn hinter einigen lokalen Ablegern stehen Personen mit rechtspopulistischen Einstellungen. In Bad Kreuznach etwa hat ein AfD-Kreistagsabgeordneter die Versammlung angemeldet, auch AfD-Chef Jörg Meuthen versuchte bei Twitter und Facebook die Protestbewegung für die AfD zu vereinnahmen. Ebenso sei die AfD mit dem Vorschlag einer Kooperation an die Initiatorin der Mahnwache in Speyer herangetreten – was diese jedoch ablehnte.

Personen aus dem rechten Spektrum wollten sich laut Polizei auch in Worms unter die rund 60 Teilnehmer der dortigen "Fridays gegen Altersarmut"-Mahnwache mischen. Diese wurden jedoch von der Veranstalterin teilweise wieder weggeschickt. In Kaiserslautern beteiligten sich mindestens zwei Personen der rechtsextremistischen Splitterparteien "Der III. Weg" am Protest.

Ob die ganze Bewegung von Rechtspopulisten gesteuert wird, ist aber unklar. Nach SWR-Recherchen sehen sich viele lokale Aktivisten selber jedoch nicht als rechts und wehren sich gegen eine parteipolitische Vereinnahmung.

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