Die sechs Fraktionsmitglieder der Freien Wähler (Foto: Freie Wähler Landtagsfraktion)

Analyse

Ein Jahr Freie Wähler im Landtag: Eine Bereicherung

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Dirk Rodenkirch
Dirk Rodenkirch  (Foto: ARD-Hauptstadtstudio/Jens Müller )

Ein Jahr gehören die Freien Wähler nun dem rheinland-pfälzischen Landtag an. Zeit für eine Analyse:

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Die Neuen sind angekommen in der Landespolitik. Und die Freien Wähler haben in ihrem ersten Jahr im rheinland-pfälzischen Parlament schnell deutlich gemacht: Sie haben eine eigene Idee, wie sie Politik machen möchten. Und sie sind zwar Neulinge, aber keine Anfänger, sondern profitieren von ihrer Verwurzelung in den Kommunen des Landes und der dort gesammelten politischen Erfahrung. Als Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm erlebte etwa Fraktionschef Joachim Streit in vorderster Linie, wie sich landespolitische Entscheidungen oder auch Untätigkeit auf Städte, Gemeinden und ihre Bürger auswirken.

Einzug in den Mainzer Landtag geschafft Freie Wähler sehen sich als neue bürgerliche Mitte

Die Freien Wähler ziehen als sechste Fraktion in den neuen Mainzer Landtag ein. Als "Kraft der Mitte" sehen sie sich bundesweit auf dem Vormarsch.

Ein Pfund, mit dem die Fraktion umzugehen weiß. Ihre politischen Ansätze und Initiativen kommen bürgernah daher, praxisorientiert, aus kommunaler Sicht gedacht. Sie setzen sich unter anderem für Luftreiniger in Kitas und Schulen, Solaranlagen auf landeseigenen Gebäuden oder ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn für alle ein, wobei sie offen lassen, wie so ein Ticket finanziert werden soll. Auch die Sprache der Abgeordneten der Freien Wähler dient offensichtlich weniger der - gern von Politikern favorisierten - Selbstdarstellung als dem Ziel, von den Menschen im Land verstanden zu werden.

Bürgerlich: Ja, aber "wir sind kein Wurmfortsatz der CDU". Das stellte die Fraktion gleich zu Anfang klar. Sicher ein kluger Schritt. Sich an den von zahlreichen Niederlagen gebeutelten Christdemokraten im Land zu orientieren, wäre wohl kein Erfolgsrezept. Dieses sehen die Freien Wähler eher darin, sich mit Problemlösungen, statt mit Ideologien zu befassen. Frontalopposition schlossen die Freien Wähler für sich deshalb aus. Dieses Arbeitsfeld wird auch bereits von der AfD besetzt, den letzten Neuen im Landtag vor den Freien Wählern.

In die Mitte der Gesellschaft und des Parlaments - das ist das Ziel der Freien Wähler. Zusammenarbeit auch mit der Landesregierung, wenn es den Menschen im Land dient. Gemeinsam mit SPD, Grünen und FDP erarbeiteten die Freien Wähler etwa einen Gesetzentwurf, um die verschuldeten Kommunen im Land von Krediten zu entlasten. Klare Kante als Opposition dagegen im Untersuchungsausschuss "Flutkatastrophe" des Landtags. Hier erweist sich die FW-Fraktion als eine treibende Kraft, die unter anderem mit dafür sorgte, dass sich Ex-Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) zum Rücktritt gezwungen sah.

Bisher sind die Freien Wähler eine Bereicherung für den Landtag und die rheinland-pfälzische Landespolitik. Ein Prädikat, das sich nach einem Jahr durchaus sehen lassen kann. Ein großes Manko ist jedoch die fehlende Parität. Der sechsköpfigen Fraktion der Freien Wähler gehört nur eine Frau an. Schlechter aufgestellt ist diesbezüglich nur die AfD.

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