Ein Mitarbeiter an einem Schreibtisch schaut auf das Testergebnis für einen Corona-Schnelltest eines anderen Mitarbeiters. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Matthias Balk)

Wie wird kontrolliert? Wer zahlt die Tests?

FAQ: Was bedeutet 3G am Arbeitsplatz in RLP?

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Christine Sona
Bild von Christine Knoth (Foto: SWR)

Seit dem 24. November gilt in jedem Unternehmen in Rheinland-Pfalz die 3G-Regel. Heißt: Nur wer geimpft, genesen oder getestet ist, darf zur Arbeit kommen. Wie wird das kontrolliert? Reichen selbst gemachte Schnelltests? Antworten im Überblick.

Wann gilt 3G am Arbeitsplatz - wen betrifft's?

Die 3G-Regelung am Arbeitsplatz gilt seit dem 24. November für jeden, der nicht im Homeoffice arbeiten kann und daher im Betrieb sein muss. Wichtig: Die Regel schließt nicht nur Innenräume mit ein, wie beispielsweise das Büro, sondern auch Orte im Freien auf dem Betriebsgelände. Auch Baustellen gelten als Arbeitsstätte, genau wie Lagerräume, Kantinen oder Unterkünfte.

Das Homeoffice gilt nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums nicht als Arbeitsstätte, ebenso wie Arbeitsplätze in Fahrzeugen. Hier gilt die 3G-Regel also entsprechend nicht.

Muss ich mich selbst um meinen 3G-Nachweis kümmern?

Ja. Jeder Beschäftigte muss selbst dafür sorgen, dem Arbeitgeber einen anerkannten 3G-Nachweis vorlegen zu können. Sehr wahrscheinlich wird der Arbeitgeber aber auch dazu auffordern. Geimpfte können sich beispielsweise mit der Corona-Warn-App, der CovPass-App oder dem Impfpass ausweisen. Genesene können neben der digitalen Variante auch eine entsprechend anerkannte Bescheinigung vorzeigen. Mitarbeiter, die weder geimpft noch genesen sind, müssen jeden Tag, an dem sie den Betrieb betreten, einen anerkannten Corona-Test vorlegen. Das kann entweder ein maximal 24 Stunden alter Schnelltest oder ein höchstens 48 Stunden alter PCR-Test sein.

Wie wird die 3G-Regel auf der Arbeit kontrolliert?

Die 3G-Nachweise müssen vor dem Betreten des Arbeitsplatzes kontrolliert werden, die Verantwortung dafür trägt der Arbeitgeber. Er ist auch verpflichtet, die Kontrollen zu dokumentieren. Geimpfte und Genesene werden einmalig kontrolliert, Getestete täglich. Bei Verstößen gegen die Regeln sind laut Infektionsschutzgesetz Bußgelder von bis zu 25.000 Euro vorgesehen - für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Reichen selbst gemachte Schnelltests für Ungeimpfte?

Nein. Mitarbeiter, die weder geimpft noch genesen sind, müssen einen anerkannten Corona-Test vorlegen. Das kann entweder ein maximal 24 Stunden alter Schnelltest sein, der von einer anerkannten öffentlichen Teststelle gemacht wurde, oder ein höchstens 48 Stunden alter PCR-Test. Möglich sind auch Selbsttests im Betrieb unter Aufsicht oder durch vom Arbeitgeber beauftragte Dritte. Das sieht das bundesweit gültige Infektionsschutzgesetz vor.

Müssen Arbeitgeber Corona-Tests bereitstellen?

Ja, Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten zwei Corona-Tests pro Woche zur Verfügung stellen. Diese müssen jedoch von geschulten Mitarbeitern durchgeführt werden, um anerkannt zu werden. Selbst gemachte Tests reichen nicht aus.

Wer zahlt die Tests?

Laut Landesregierung sollen Arbeitgeber mindestens zwei Mal pro Woche kostenlose Testmöglichkeiten für ihre Mitarbeiter anbieten. Zudem hat in Rheinland-Pfalz jeder einmal pro Woche die Möglichkeit, einen kostenfreien Schnelltest in einem Testzentrum durchführen zu lassen. Alle Kosten, die darüber hinaus für Corona-Tests anfallen, müssen Beschäftigte selbst tragen.

Was passiert, wenn sich Ungeimpfte nicht testen lassen wollen?

Beschäftigte, die sich weder impfen noch testen lassen wollen, haben laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kein Recht darauf, ihre Arbeitsstätte zu betreten. Wer nicht an seinen Arbeitsplatz kommt, kann seine Arbeit nicht durchführen - entsprechend kann es sein, dass es kein Geld mehr gibt oder die Kündigung droht. Das Bundesarbeitsministerium verweist im Fall möglicher Konflikte aber auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und darauf, dass es vor einer Kündigung wohl zunächst zu einer Abmahnung kommen würde.

Bei Verstößen gegen die 3G-Regelung am Arbeitsplatz sind laut Infektionsschutzgesetz Bußgelder von bis zu 25.000 Euro vorgesehen - für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Darf der Arbeitgeber Daten zum Impfstatus speichern?

Um die Einhaltung der 3G-Regel am Arbeitsplatz zu kontrollieren, erhalten Arbeitgeber neuerdings ein Auskunftsrecht und dürfen somit 3G-Nachweise abfragen. Zusätzlich dürfen sie personenbezogene Daten zum Impfstatus speichern und verarbeiten.

Laut Gesetz soll die 3G-Regel am Arbeitsplatz bis zum 19. März 2022 gelten. Danach könnte sie um maximal drei Monate verlängert werden.

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